Nachrichten

Der Publizist und Buchautor Rudolf Ströbinger, langjähriger Präsident des Exil-PEN Clubs deutschsprachiger Länder, ist tot. Wie seine Familie informierte, starb der in Südmähren geborene Ströbinger am Donnerstagabend nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 74 Jahren in seinem Wohnort Hage/Ostfriesland (Niedersachsen). Ströbinger engagierte sich 22 Jahre lang als Präsident in dem zum Internationalen PEN gehörenden "Zentrum Schriftsteller im Exil deutschsprachiger Länder" (Exil-PEN Club). 1968, während des Prager Frühlings, wurde Ströbinger als einer der ersten tschechischen Journalisten mit Publikationsverbot belegt. Danach ging er mit seiner Familie in die Bundesrepublik Deutschland. Dort arbeitete er unter anderem als Leiter der Tschechoslowakischen Redaktion bei der Deutschen Welle in Köln. Unter seinen Büchern zu Politik und Zeitgeschichte fanden vor allem "Das Rätsel Wallenberg" (1982), "Stalin enthauptet die Rote Armee - der Fall Tuchatschewsky" und "Schicksalsjahre an der Moldau" internationale Beachtung.

ODS-Chef Mirek Topolanek hat sich am Donnerstag scharf gegen Korruptionsvorwürfe von Gesundheitsminister David Rath verwahrt. Die Anschuldigungen seien unwahr; der Minister versuche krampfhaft von der Verschlechterung der Lage im Gesundheitswesen und von den gegen Rath selbst vorliegenden Korruptionsbeschuldigungen abzulenken, so Topolanek.

Rath hatte im Zusammenhang mit der Sanierung der größten tschechischen Krankenversicherung VZP Verdächtigungen gegen Topolaneks gemeinnützigen Bildungsfonds Becario erhoben. Der Fonds habe Sponsorengelder von einem Industrieunternehmen erhalten, das Beteiligungen an Krankenhäusern halte, die nach Worten von Rath Vorteilsverträge mit der Krankenversicherung VZP haben. Er könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es sich dabei um Korruption handele, hatte Rath am Donnerstag gesagt.

Während Premierminister Paroubek ODS-Chef Topolanek aufforderte, zu den Verdächtigungen inhaltlich Stellung zu nehmen, bezeichnete ODS-Senatspräsident Premysl Sobotka die Vorwürfe des Gesundheitsministers als Verleumdung. Die ODS hatte Rath wegen seinen Äußerungen bereits zuvor zum Rücktritt aufgefordert. Einzelne ODS-Mitglieder bereiten nun Klagen gegen Rath vor.

Der tschechische Außenminister Cyril Svoboda zeigt sich enttäuscht darüber, dass Großbritannien während seiner EU-Ratspräsidentschaft bislang keinen Budgetentwurf für die kommende Haushaltsperiode der Jahre 2007 bis 2013 vorgelegt hat. Svoboda zog zugleich in Zweifel, dass ein Abschluss der Haushaltsverhandlungen auf der Prioritätenliste der britischen Regierung stehe. Mit der Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei habe die britische Ratspräsidentschaft bereits einen repräsentativen Erfolg vorzuweisen, auf welche Weise der Haushalt zu Stande gekommen sei, werde in den Geschichtsbüchern dagegen niemand interessieren, so Svoboda.

Über das EU-Budget soll auf dem EU-Gipfel im Dezember in Brüssel beraten werden. Nachdem die erste Runde der Haushaltsverhandlungen vor einem halben Jahr vor allem am Widerstand Großbritanniens gescheitert war, sehen Experten nur geringe Einigungschancen.

In Tschechien hat der Verkauf der Autobahn-Jahresvignetten für 2006 begonnen. Die Vignetten gelten vom ersten Dezember 2005 bis Ende Januar 2007; der Preis liegt für PKW bei 900 Kronen bzw. 30 Euro. Für LKW bis 12 Tonnen sind 7000 Kronen, darüber 14.000 Kronen zu entrichten, das entspricht etwa 230 bzw. 460 Euro. Die Jahresvignetten 2005 bleiben noch bis zum 31. Januar 2006 gültig. Wochen- und Monatsvignetten für das kommende Jahr sollen im Laufe des Dezembers an die Verkaufsstellen ausgeliefert werden. Im vergangenen Jahr haben die Autobahngebühren der Staatskasse einen Erlös von nahezu 2,5 Mrd. Kronen gebracht. In Zukunft sollen die Vignetten durch eine elektronische Maut abgelöst werden.