• 01.05.2005

    Die so genannte "Linke Fraktion" der Sozialdemokratischen Partei wird am 14. Mai in Prag zu ihrer Gründungsversammlung zusammentreten. Mitglied des Vorbereitungsausschusses ist unter anderem der CSSD-Abgeordnete Vladimir Lastuvka, der weiterhin erwägt, der neuen Regierungskoalition unter Premier Paroubek nicht sein Vertrauen auszusprechen. Es sei an der Zeit, der Partei Glaubwürdigkeit und Verständlichkeit zurückzugeben, sagte Lastuvka. Parteichef Stanislav Gross nahm die Ankündigung gelassen hin. Er halte Fraktionsbildung in einer demokratischen Partei für nichts ungewöhnliches, so Gross. Gross´ interner Rivale, Arbeitsminister Zdenek Skromach, hat bereits angekündigt, der Fraktion nicht beitreten zu wollen.

  • 01.05.2005

    Die tschechische Mannschaft hat bei der Eishockey- Weltmeisterschaft in Wien ihr Auftaktspiel gegen die Schweiz mit 3:1 (2:1, 0:0, 1:0) gewonnen. Die Tschechen waren anfangs hoch überlegen; später kam das Schweizer Team besser in die Partie. Die Tore für Tschechien erzielten Vaclav Prospal, Jaromir Jagr und Frantisek Kaberle. Die tschechische Mannschaft zählt zu den großen Favoriten der Weltmeisterschaft. Durch die Absage der sonst zeitgleich spielenden amerikanischen Liga wird allgemein eines der höchstklassigen Turniere der Eishockey-Geschichte erwartet.

  • 30.04.2005

    Die Eingliederung Tschechiens in die Europäische Union habe sich im ersten Jahr EU-Mitgliedschaft im Ganzen ruhig und ohne Verschiebungen oder Rückschläge vollzogen. Diese Bilanz zog der tschechische Präsident Vaclav Klaus vor dem ersten Jahrestag des EU-Beitritts vom 1. Mai 2004. Er fügte an, dass sich damit alle diejenigen getäuscht hätten, die sich von dem EU-Beitritt dramatische und einschneidende Änderungen erwartet haben.

  • 30.04.2005

    Einige tausend Pilger haben am Samstag in Hradec Kralove / Königgrätz in einem Festgottesdienst den 85 Geburtstag von Erzbischof Karel Otcenasek gefeiert, darunter auch Präsident Vaclav Klaus. Seine Glückwünsche übermittelte auch Papst Bendedikt XVI. Der am 13. April 1920 geborene Otcenasek hat unter dem kommunistischen Regime der Tschechoslowakei mehr mehr als 10 Jahre aus politischen Gründen im Gefängnis verbracht. Eine tiefe Freundschaft verband Otcenasek mit dem gleich alten Papst Johannes Paul II., deren Höhepunkt der Papstbesuch in Königgrätz 1997 war. Im darauf folgenden Jahr war Otcenasek von Johannes Paul II. zum Erzbischof ernannt worden.

  • 30.04.2005

    Rund vier Monate nach der verheerenden Tsunami-Katastrophe in Thailand ist ein weiteres tschechisches Todesopfer identifiziert worden. Bei der Frau, deren Identität durch DNA-Untersuchungen und zahnärztliche Daten festgestellt werden konnte, handelt es sich um das sechste bestätigte tschechische Todesopfer der Flut. Von zwei weiteren Tschechen, die zu der fraglichen Zeit in Thailand befunden haben, fehlt weiterhin jede Nachricht.

  • 29.04.2005

    Die neue Regierung unter dem sozialdemokratischen Premierminister Jiri Paroubek wird voraussichtlich am 13. Mai im Abgeordnetenhaus die in der Verfassung vorgeschriebene Vertrauensfrage stellen. Das sagte Paroubek am Freitag im tschechischen Rundfunk. Zugleich räumte er ein, dass einige sozialdemokratische Abgeordnete auch weiterhin zögern, die Regierung bei der Abstimmung zu unterstützen. Die neue Regierung muss sich innerhalb von 30 Tagen nach der Angelobung vom Abgeordnetenhaus das Vertrauen aussprechen lassen. Die Frist läuft am 25. Mai ab.

  • 29.04.2005

    Im Zuge der Regierungsneubildung suchen Spitzenvertreter der Koalitionsparteien weiter nach einem Kompromiss in der Besetzung des Stellvertreteramtes für den christdemokratischen Außenminister Cyril Svoboda (KDU-CSL). Als ein Kandidat wird derzeit der gegenwärtige tschechische Botschafter in Russland, Jaroslav Basta, gehandelt. Die Besetzung dieser Position könnte sich als Schlüsselfrage für die Regierungskoalition erweisen. Einige Abgeordnete der Sozialdemokraten fordern einen stärkeren Einfluss der CSSD auf das Außenministerium und drohen, das Kabinett bei der notwendigen Vertrauensabstimmung andernfalls nicht zu unterstützen. Um die Vertrauensabstimmung aus eigener Kraft zu überstehen, ist die Regierung auf die Stimmen von allen 101 Abgeordneten der Koalitionsparteien angewiesen.

  • 29.04.2005

    Im Streit zwischen Präsident Vaclav Klaus und zwei EU-Abgeordneten um die Europäische Verfassung hat Klaus die jüngste Stellungnahme von EU-Parlamentspräsident Josep Borell als unzureichend bezeichnet. Das Schreiben Borells an Klaus, das am Freitag in Prag veröffentlicht wurde, sei keine Antwort auf seine Beschwerde, sagte Klaus und unterstellte dem EU-Parlamentspräsidenten ironisch, dass dieser möglicherweise nicht gewusst habe, was er unterschreibt. Borrell weist in den Brief die Kritik von Klaus an dem deutschen Parlamentarier Jo Leinen (SPD) und dem EU-Vize-Parlamentspräsident Alejo Vidal-Quadras zurück, die Klaus vorgeworfen hatten, Falschinformationen über die EU-Verfassung zu verbreiten. Die Kritik der Abgeordneten sei eine Reaktion auf die persönliche Meinung von Klaus und berühre nicht dessen Funktion als Präsident, so Borrell. Klaus hatte mehrfach betont, er sei im Unterschied zu der Prager Mitte-Links-Regierung "zu hundert Prozent" gegen den EU-Verfassungsvertrag. Sein Kanzleichef Jiri Weigl hatte die Aussagen von Leinen und Vidal-Quadras als "absurd, beispiellos und skandalös" bezeichnet.

  • 29.04.2005

    Premierminister Jiri Paroubek führte am Freitag weitere drei neu ernannte Minister offiziell in ihre Ämter ein. Die Amtsübernahmen hatte jedoch nur symbolischen Charakter, da die Minister für Arbeit, Justiz und auswärtige Angelegenheiten, Zdenek Skromach, Pavel Nemec und Cyril Svoboda die selben Posten bereits im Kabinett Stanislav Gross inne hatten.

  • 29.04.2005

    Der zu einem dreitägigen Besuch in Südmähren weilende Präsident Vaclav Klaus traf am Freitag in Dolni Dunajovice bei Breclav / Lundenburg mit seinem österreichischen Amtskollegen Heinz Fischer zusammen. Beide Präsidenten nahmen an der feierlichen Eröffnung eines Kongresszentrums mit dem Namen "Forum für österreichisch-tschechischen Dialog" teil. Das Gebäude entstand durch einen Umbau des Geburtshauses des Begründers der Republik Österreich, Karl Renner, der in den Jahren 1918 - 1920 das Amt des Staatskanzlers bekleidet hatte und nach dem Zweiten Weltkrieg zum ersten Bundespräsidenten Österreichs gewählt wurde. Das Haus in Dolni Dunajovice soll künftig verschiedenen Begegnungen zwischen Tschechen und Österreichern dienen.

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