• 26.04.2005

    Der aserbaidschanische Professor Sadaj Nazarov, der in der Tschechischen Republik politisches Asyl genießt, konnte am Dienstag nicht wie vorgesehen nach Prag zurückkehren. Die aserbaidschanischen Behörden haben ihm in letzter Minute die Abreise vom Flughafen in Baku verwehrt. Nazarov sollte gleich nach seiner Landung in Prag mit dem tschechischen Außenminister Cyril Svoboda zusammentreffen. Der aserbaidschanische Professor war im Januar in die frühere Heimat gereist, um dort seinen kranken Vater zu besuchen. In Aserbaidschan wurde er jedoch verhaftet und des Hochverrats angeklagt. Mitte April wurde die Strafverfolgung aber auf Druck internationaler Organisationen und des tschechischen Außenamtes eingestellt. Nazarov erhielt seinen Flüchtlingspass zurück und wollte nun wieder in die Tschechische Republik einreisen. Die Passkontrolle auf dem Flughafen in Baku hat angeblich ergeben, dass Nazarovs Pass ungültig sei. Mittlerweile wird jedoch erwartet, dass Nazarov bereits am Mittwoch nach Prag zurückkehren kann.

  • 26.04.2005

    Der Senat, die Obere Kammer des Tschechischen Parlaments, will auf seiner am Donnerstag beginnenden Sitzung über eine Gesetzesnovelle zur verschärften Kontrolle von Taxifahrern beraten. Der vorliegende Entwurf ist eine Reaktion auf Probleme mit Fahrern, die besonders in Prag oft weit überhöhte Preise verlangen. Sollte der Vorschlag Gesetz werden, dann müssten alle Taxis über einen behördlich plombierten Taxameter mit Datenspeicher verfügen. Außerdem dürften Personen nur noch mit Fahrzeugen befördert werden, die eigens zu diesem Zweck beim Verkehrsamt registriert sind. Auch bei der Erteilung von Lenkerberechtigungen soll es Einschränkungen geben. Vertreter des Taxigewerbes haben die geplanten Änderungen indes als existenzbedrohend abgelehnt.

  • 26.04.2005

    Die norwegische Schauspielerin Liv Ullmann und US-Filmstar Robert Redford erhalten Anfang Juli den Spezialpreis des Filmfestivals von Karlovy Vary (Karlsbad). Die 66-jährige Ullmann und der 67-jährige Redford werden die Ehrung für ihr Lebenswerk persönlich in dem westböhmischen Kurort entgegennehmen, teilten die Veranstalter am Dienstag in Prag mit. Die 40. Ausgabe des weltweit kleinsten Festivals der A-Kategorie dauert vom 1. bis 9. Juli.

  • 26.04.2005

    Der Schriftsteller Josef Nesvadba ist am Dienstag im Alter von 78 Jahren in Prag gestorben. Nesvadba gehörte zu den populärsten Science-Fiction-Autoren Osteuropas, obwohl er viele Jahre hauptberuflich als Psychiater und Übersetzer und nicht als Schriftsteller gearbeitet hatte. Zu den bekanntesten Werken des 1926 geborenen Nesvadba, der Medizin und Philosophie studiert hatte, gehören "Tarzans Tod" und "Hölle Benes". Seine Bücher werden in Tschechien der philosophischen Prosa-Tradition zugerechnet, als deren Hauptvertreter Karel Capek gilt. Einige von Nesvadbas Werken konnten in der kommunistischen Ära nur zensiert erscheinen.

  • 25.04.2005

    Die Tschechische Republik hat einen neuen Premierminister und eine neue Regierung. Präsident Vaclav Klaus hat am Montag den sozialdemokratischen Vizevorsitzenden Jiri Paroubek zum neuen Regierungschef berufen und kurze Zeit später auch die von ihm vorgeschlagenen Kandidaten zu Ministern ernannt. Der über drei Monate währende Streit in der tschechischen Mitte-Links-Regierung ist mit diesem Akt beigelegt worden. Der bisherige Regionalminister Paroubek tritt die Nachfolge von Stanislav Gross an, der einige Stunden zuvor wegen der ungeklärten Finanzierung seiner Privatwohnung und der nicht ganz nachvollziehbaren Geschäftstätigkeit seiner Frau zurückgetreten war. Paroubek übernimmt von seinem Vorgänger eine Koalition der Sozialdemokraten mit den Christdemokraten und Liberalen, die über eine hauchdünne Mehrheit von 101 der 200 Sitze im Abgeordnetenhaus verfügt. Das Kabinett Paroubek unterscheidet sich nur auf vier Posten von der Gross-Regierung. Die letzte offene Stelle, das Amt des Informatikministers, wurde mit der liberalen Politikerin Dana Berová besetzt. Zu den ersten Aufgaben des Kabinetts gehört die Ausarbeitung des Regierungsprogramms. Eine der Hauptaufgaben der Regierung ist jedoch die Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags. Paroubek muss sich nach seiner Ernennung innerhalb von 30 Tagen einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Präsident Klaus geht jedoch davon aus, dass dies wesentlich früher geschehen wird. Die oppositionellen Bürgerdemokraten und Kommunisten haben unterdessen bereits angekündigt, dieser Regierung nicht ihr Vertrauen auszusprechen.

    Autor: Lothar Martin
  • 24.04.2005

    Präsident Václav Klaus erwartet immer noch, dass ihm der bisherige Premier und CSSD-Vorsitzende Stanislav Gross am Montagvormittag die Demission seines Kabinetts vorlegt. Das sagte Präsidentensprecher Petr Hájek am Sonntag. Die Tatsache, dass Gross die Demission erst nach der Unterzeichnung eines neuen Koalitionsvertrags vorlegen möchte, ändere daran nichts. Dieser wird jedoch voraussichtlich erst am Dienstagvormittag unterzeichnet.

  • 24.04.2005

    Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei (CSSD), der zurücktretende Premier Stanislav Gross, will seine Partei erfolgreich zu den nächsten Parlamentswahlen führen. Das sagte Gross in einer am Sonntag vom öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen ausgestrahlten Diskussionssendung. Er beantwortete jedoch nicht die Frage, ob er auch Spitzenkandidat der Partei für die Wahlen sein wird. Gross sagte, er habe vor, zu erreichen, dass die CSSD vor den Wahlen im Jahre 2006 mit einer Stimme spricht. Er bezeichnete das Verhalten einiger Sozialdemokraten, deren Äußerungen der Haltung der Partei widersprechen, als Fehler. Der Vizechef der CSSD, Bohuslav Sobotka, erklärte in diesem Zusammenhang in einer am Sonntag vom Privatsender Prima ausgestrahlten Fernsehdebatte, unter den sozialdemokratischen Abgeordneten gebe es einige, die kritische Ansichten haben. Er könne sich jedoch nicht vorstellen, dass ein CSSD-Abgeordneter das von einem Sozialdemokraten geleitete Kabinett nicht unterstützen würde.

  • 24.04.2005

    Die oppositionellen Kommunisten würden dem künftigen Kabinett von Jirí Paroubek bei der Vertrauensfrage im Abgeordnetenhaus helfen, wenn dieses gleichzeitig einen Gesetzesvorschlag über verpflichtende Eigentumserklärungen unterbreiten würde. Diese Möglichkeit deutete der Vizechef der Kommunisten, Vojtech Filip, am Sonntag im Tschechischen Fernsehen an. Der zurücktretende Premier Gross erklärte in derselben Fernsehdebatte, dass mit diese Eigentumserklärungen im neuen Gesetz über Interessenkonflikte vorgesehen sind.

  • 24.04.2005

    Der Prager Erzbischof Kardinal Miloslav Vlk hält von den von Papst Benedikt XVI. genannten Prioritäten vor allem das Vorhaben für wichtig, die Impulse des Zweiten Vatikanums zu verwirklichen und an Johannes Paul II. anzuknüpfen. Das Zweite Vatikanum habe, so Vlk, in den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts die Kirche der modernen Zeit geöffnet. Kardinal Vlk zufolge ist es voreilig, den neuen Papst nach dessen vergangener Tätigkeit in der Kongregation für Glaubenslehre zu beurteilen. Es sei, so Vlk, unangemessen, den Papst als einen "großen Inquisitor" zu bezeichnen. Josef Ratzinger könne, so der tschechische Kardinal, im Amt des "Bischofs der ganzen Kirche" nicht als Präfekt einer römischen Kongregation handeln. Das Konklave war den Worten von Kardinal Vlk zufolge überraschend kurz. Das habe er nicht erwartet, heißt es in einem am Sonntag veröffentlichten Text, den der Kardinal der Nachrichtenagentur CTK zur Verfügung stellte. Miloslav Vlk war der einzige tschechische Kardinal, der an der Papstwahl teilnahm.

    An der feierlichen Inauguration von Benedikt XVI. nahmen im Vatikan neben kirchlichen Würdenträgern aus Tschechien auch Staatspräsident Václav Klaus und Außenminister Cyril Svoboda teil.

  • 24.04.2005

    Im Beisein von rund 300 Überlebenden ist am Sonntag in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg in Bayern an die Befreiung des Konzentrationslagers vor 60 Jahren erinnert worden. An dem Gedenkakt nahmen auch der stellvertretende tschechische Außenminister Pavel Svoboda und einige Dutzend ehemalige tschechische KZ-Häftlinge teil. Svoboda erklärte, es sei immer gut, der Opfer der Gräueltaten zu gedenken und das historische Gedächtnis vor allem für die jüngere Generation zu bewahren. Ins KZ Flossenbürg wurden etwa 5600 Tschechen verschleppt.

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