• Museum für Roma-Kultur in Not
    28.07.2004

    Das Museum für Roma-Kultur in der mährischen Metropole Brno / Brünn hat kein Geld mehr zur Finanzierung seines Betriebs und zur Bezahlung der Mitarbeiter. Über den Notstand dieser in Mitteleuropa einzigartigen Kulturinstitution berichtete am Mittwoch die Tageszeitung Právo in ihrer südmährischen Beilage. Die Direktorin des Museums erwägt, die zwölf Mitarbeiter in einen unbefristeten und unbezahlten Urlaub zu entsenden bzw. einen Teil von ihnen zu entlassen. Wie sich der Vorsitzende der südmährischen Landesregierung, Stanislav Juránek, gegenüber dem Blatt äußerte, führe er mit der Museumsleitung Gespräche über die Möglichkeit, Fördergelder aus europäischen Strukturfonds zu erhalten. Diskutiert wird derzeit auch die Möglichkeit, dass das Museum in staatliche Verwaltung übergehen könnte.
    Autor: Gerald Schubert

  • Verhandlungen zur Regierungsbildung: Einigung in Fragen des Programms
    27.07.2004

    Nach mehr als vierstündigen Verhandlungen haben sich am Dienstag die Chefs der Dreierkoalition aus Sozialdemokraten (CSSD), Christdemokraten (KDU-CSL) und Liberalen (US-DEU) auf den Programmteil des Koalitionsvertrages der neuen tschechischen Regierung geeinigt. Über die Verteilung bzw. Besetzung der einzelnen Ministerien und über das genaue Programm des gemeinsamen Kabinetts ist bisher nichts bekannt. Festgelegt wurden gemeinsame Prioritäten wie die Verteidigung der nationalen Interessen im Rahmen der EU, der Kampf gegen den Terrorismus, die Unterstützung der Familien, Förderung der Bildung, Bewältigung der Arbeitslosigkeit, Kampf gegen Korruption und Schattenwirtschaft und Unterstützung der ländlichen Regionen. Der am Montag ernannte Ministerpräsident Stanislav Gross wird bis Sonntag offizielle und inoffizielle Gespräche über die Besetzung der Regierungsposten führen.
    Autor: Jitka Mládková

  • Premier Gross verhandelte mit Hochschulvertretern
    27.07.2004

    Am Dienstagnachmittag kam Premier Stanislav Gross mit der Leitung der Akademie der Wissenschaften sowie mit Hochschulvertretern zusammengekommen. Hauptthema der Unterredung war die Organisation des Hochschulwesens. Die Akademiepräsidentin Helena Illnerova wurde mit dem Auto von ihrem Ferienhaus abgeholt. Einzelheiten über das Treffen wurden nicht veröffentlicht.
    Autor: Jitka Mládková

  • Vorschlag für Militärmissionen im Jahr 2005
    27.07.2004

    Das scheidende Kabinett von (Ex-)Premier Vladimir Spidla befasst sich am Mittwoch mit den Friedensmissionen tschechischer Soldaten im Jahre 2005. Die Vorschläge, die Verteidigungsminister Miroslav Kostelka der Regierung unterbreiten wird, rechnen mit einer Erweiterung der tschechischen Militärpräsenz auf dem Balkan und in Afghanistan. Im Irak soll sich das tschechische Kontingent auf nur zehn Soldaten beschränken, gleichzeitig ist auch eine Ausbildung von etwa 100 irakischen Soldaten in Tschechien vorgesehen. Nach Berechnungen des Verteidigungsministeriums sollen sich die Kosten für die Auslandsoperationen tschechischer Militärs auf etwa 1,25 Milliarden Kronen belaufen, das entspricht ca. 75 Millionen Euro.
    Autor: Jitka Mládková

  • Tschechische ABC-Waffenabwehreinheit in Athen: Vorbereitungen laufen
    27.07.2004

    Die ersten zehn Soldaten einer tschechischen ABC-Waffenabwehreinheit werden an diesem Mittwoch nach Athen fliegen. Am Samstag tritt denselben Weg der Rest des Kontingents an, das dort vom 1. August bis zum 30. September die Sicherheit der Olympioniken überwachen soll. Bereits am Montag ist ein Sonderzug mit der technischen Ausstattung nach Athen gefahren. Die Fracht besteht aus 32 Lastwagen und acht Containern. Der Einsatz der tschechischen Einheit während der Olympischen und Paralympischen Spiele in Athen ist auf das Monitoring einer möglichen Verwendung von chemischen bzw. biologischen Waffen bei einem Terroranschlag ausgerichtet.
    Autor: Jitka Mládková

  • Regierungsbildung: Gross zum neuen Premier ernannt
    26.07.2004

    Der designierte Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Tschechiens (CSSD), Stanislav Gross, wurde am Montag von Präsident Vaclav Klaus zum neuen Premierminister ernannt. Gross löst auf diesem Posten den bisherigen Premier Vladimir Spidla ab, der wegen wachsender Kritik der Sozialdemokraten als Premier und Parteivorsitzender zurückgetreten ist. Mit seinen 34 Jahren wird Gross gleichzeitig zum jüngsten Premier in der Geschichte des Landes. Gross legte Klaus bereits am Montagvormittag die Unterschriften von 101 Abgeordneten vor, die bestätigt haben, dass sie die neue Regierung unterstützen werden. Dies entspricht der erforderlichen Mehrheit im 200 Sitze zählenden Abgeordnetenhaus.
    Autor: Dagmar Keberlova

  • Politologen über den neuen Premierminister
    26.07.2004

    Tschechische Politologen prognostizieren der neuen Regierung unter Führung von Stanislav Gross wenig Stabilität. Sie setzen voraus, dass die Bildung des Kabinetts nicht einfach sein wird, und dass die neue Regierung aufgrund der knappsten aller möglichen Mehrheiten im Parlament einen schwierigen Stand haben wird. Der Politologe Rudolf Kucera etwa meint, dass Gross zwar eine Regierung aufstellen kann, glaubt aber nicht, dass diese bis zu den nächsten Wahlen im Jahre 2006 bestehen wird. Jetzt halte hauptsächlich Angst vor vorgezogenen Neuwahlen die Dreierkoalition zusammen, bei denen mindestens zwei der drei Regierungsparteien Stimmen verlieren würden, so Kucera. Der Politikwissenschaftler Bohumil Dolezal meint, dass der linke Flügel der eigenen Partei die größte Gefahr für den neuen Premier darstellen kann.
    Autor: Dagmar Keberlova

  • CzechInvest: Positive Bilanz in der ersten Jahreshälfte
    26.07.2004

    Die Agentur zur Unterstützung von Investitionen und Unternehmen, CzechInvest, hat in der ersten Hälfe des laufenden Jahres 60 neue Projekte im Wert von 27 Milliarden Kronen vermittelt, das sind etwa 870 Millionen Euro. Die Investoren versprachen, an die 8500 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Der Nachrichtenagentur CTK gab dies eine Pressesprecherin der Agentur bekannt. Im Vergleich zum vergangenen Jahr habe sich die Zahl der Projekte verdoppelt, die Zahl der fest zugesagten Arbeitsstellen sei um 3000 gestiegen.
    Autor: Dagmar Keberlova

  • Tschechische ABC-Waffenabwehreinheit in Athen: Vorbereitungen laufen
    26.07.2004

    Am Montag ist ein Sonderzug mit der technischen Ausstattung einer tschechischen ABC-Waffenabwehreinheit nach Athen gefahren. Diese wird dort vom 1. August bis zum 30. September die Sicherheit der Sportler überwachen, die an den olympischen Spielen teilnehmen. Die 35 Lastwagen und Container mit der Ausstattung werden von 10 Soldaten begleitet, der Rest der an die 100 Soldaten zählenden Einheit wird mit dem Flugzeug nach Athen reisen. Aus Sicherheitsgründen könne nicht mitgeteilt werden, wann der Flug durchgeführt wird, sagte heute eine Angestellte der Einheit vor Journalisten.
    Autor: Dagmar Keberlova

  • Umfrage: Mehrheit wünscht sich Gross als Premierminister
    26.07.2004

    42 Prozent der Tschechinnen und Tschechen wollen, dass Stanislav Gross neuer Premierminister wird, 38 Prozent sind dagegen. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts SC&C für die Tageszeitung Lidové noviny hervor. Unter den Wählern der sozialdemokratischen Partei (CSSD) hat Gross mit 83 Prozent die größte Unterstützung. Auf jeden Fall ziehen die Tschechen einen Regierungswechsel innerhalb der Legislaturperiode gegenüber Neuwahlen vor: Nur 39 Prozent würden sich einen vorzeitigen Urnengang wünschen, 43 Prozent sind dagegen.
    Autor: Dagmar Keberlova

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