Neue tschechische Regierung steht - Zwei Frauen im Kabinett vertreten
Genau einen Monat nach den Abgeordnetenhauswahlen im Juni wird die Tschechische Republik am kommenden Montag aller Voraussicht nach eine neue Regierung haben. Mit dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen am späten Montagabend hatten sich die verhandelnden Parteien auch auf die Zusammensetzung des neuen Kabinetts geeinigt. Es wird 17 Mitglieder umfassen, von denen die Sozialdemokraten (CSSD) elf Minister und die Parteien der "Koalition", die Christdemokraten (KDU-CSL) und die Unionisten (US-DEU), je drei Minister stellen werden. Näheres dazu von Lothar Martin.
Die Christdemokraten sind durch ihren Vorsitzenden Cyril Svoboda, der das lukrative Außenministerium bekleidet, sowie durch Libor Ambrozek als Umwelt- und Milan Simonovský als Verkehrsminister vertreten. Die Unionisten wiederum stellen Petr Mares als Chef des neugeschaffenen Ministeriums für Wissenschaft und Forschung, Pavel Nemec als Minister für regionale Entwicklung und Vladimír Mlynár als Minister ohne Portefeuille. Gross, Rychetský, Svoboda und Mares werden zugleich die Funktion von Vizepremiers einnehmen. Offen bleibt weiterhin lediglich das von den Sozialdemokraten gewünschte, von der "Koalition" aber abgelehnte Ministerium für Europäische Angelegenheiten. Dazu sagte CSSD-Vorsitzender Spidla:
"Es fiel darüber keine vorläufige Entscheidung. Das wird demnach eine nüchterne Überlegung bleiben, die so oder so ausfallen kann."
Falls alle offiziellen Prozedere im geplanten Zeitrahmen verlaufen, wird Staatspräsident Václav Havel am Freitag das Rücktrittsgesuch der alten Regierung entgegen nehmen und am Montag das neue Kabinett ernennen.