Westböhmisches As feiert Erfolge auf europäischen Ebene
Herzlich willkommen, liebe Hörerinnen und Hörer, zu einer weiteren Ausgabe von Eurodomino. Wir sind mitten im Sommermonat August, obwohl es in den vergangenen Tagen in Mitteleuropa nicht so ausgesehen hatte. Und August heißt auch, dass in Brüssel, sowie in allen anderen Ländern, Ferien sind und es keine topaktuellen Nachrichten zum Erweiterungsprozess der Europäischen Union gibt. Einiges hat sich in Tschechien dennoch getan, und darüber wollen wir Ihnen in den nächsten Minuten berichten. Durch die Sendung führen Sie Gerald Schubert und Dagmar Keberlova.
Die westböhmische Stadt As hatte in den vergangenen Tagen einen Grund zur Freude. Es gelang ihr etwas, wovon alle anderen nur träumen können: Der Erweiterungskommissar der Europäischen Union, Günter Verheugen, hat die Schirmherrschaft über die im Herbst stattfindende Konferenz über deutsch-tschechische Zusammenarbeit übernommen. Damit gelingt der Stadt As etwas, was noch niemandem auf kommunaler Ebene gelungen ist. Patron der Konferenz zu werden, darum haben Vertreter der Stadtverwaltung den Kommissar Günter Verheugen gebeten, als sie ihn im April in Brüssel besucht haben. Wie die Stadtvertreter auf die Idee gekommen sind, erzählt Dalibor Blazek, Bürgermeister der Stadt As:
"Die Asregion ist ein Ausläufer, der von einer Seite an Bayern und von der anderen an Sachsen angrenzt. Seit jeher haben hier Tschechen und Deutsche gemeinsam gelebt und bis 1938 gab es keine Probleme. Von da an bis 1989 blieben alle deutsch-tschechischen Beziehungen auf der Strecke. As versuchte nach der Wende, an die früheren Beziehungen anzuknüpfen. Derzeit arbeiten wir mit einer Reihe bayerischer und sächsischer Städte zusammen. Und für die Zusammenarbeit suchen wir Unterstützung auf allen Seiten, sowohl moralische als auch finanzielle. Einer unserer ersten Schritte führte uns im vergangenen Jahr zum EU-Botschafter in Prag, Ramiro Cibrian, und wir haben ihn über die Zusammenarbeit und Projekte, die bei uns laufen, informiert und um Hilfe gebeten. Und da haben wir um den Empfang ersucht. Der Weg über unsere Regierung war nicht möglich, so haben wir unsere guten Kontakte in Deutschland in Anspruch genommen. Die Bundestagabgeordnete Frau Ernsberger hat uns dann zu einem Treffen mit EU-Kommissar Verheugen verholfen."
Wer nicht wagt, gewinnt nicht. Einmal mehr hat sich dies im Falle As bewiesen. Dem Bürgermeister zufolge war es ein sehr bedeutender Schritt, denn die Repräsentanten der Stadt waren die ersten Vertreter einer Stadt aus einem Kandidatenland, die mit dem EU-Kommissar sprechen konnten. Jetzt haben die Stadtvertreter erfahren, dass dieser die Schirmherrschaft über die Konferenz übernommen hat. Was bedeutet es für sie? Bürgermeister Blazek antwortet:
"In erster Linie ist es für uns eine große Auszeichnung. Als wir mit Herrn Verheugen über unsere Probleme sprachen sowie über die Hilfe, die wir von ihm für konkrete Projekte bräuchten, hat er Verständnis für solche konkrete Angelegenheiten gezeigt. Wo es bisher unmöglich war, eine Losung zu finden, sind die Dinge jetzt in Bewegung. Und wir wollten noch mehr, und zwar die Schirmherrschaft bei der Gründung der Mikroregion, die wir hier unter tschechischen, bayerischen und sächsischen Städten gebildet haben. Er versprach uns, dies zu noch zu überprüfen, befürchtete aber, dass dann viele andere dies auch wollen würden. Nun schreibt er uns, dass er die regionale Zusammenarbeit sehr schätzt und ganz ausnahmsweise - im Hinblick auf die Wichtigkeit der Gründung dieser Region - wird Erweiterungskommissar Verheugen zum offiziellen Schirmherr."
Und der Bürgermeister freut sich stolz, auch wenn er etwas traurig hinzufügt, dass der EU-Erweiterungskommissar Verheugen an der Gründungskonferenz der Mikroregion mit dem Namen "Freunde inmitten Europas" persönlich nicht anwesend sein kann.
Die Tschechische Republik ist noch kein EU-Mitglied, hat allerdings schon ihre Vertreter im Europäischen Konvent, die sich an der gemeinsamen Zukunft Europas beteiligen. Einer der drei bestimmten Vertreter, der ehemalige Außenminister Jan Kavan, ist nun zurückgetreten. Sein Nachfolger wird Jan Kohout werden, der bisher sein Vertreter und politischer Direktor des Außenministeriums war. Dies hat bei einer Pressekonferenz Anfang August der tschechische Premier Vladimir Spidla angedeutet. Premier Spidla hat Kavans Aussage bestätigt, in der Kavan erklärte, dass er beschlossen hat, von seinem Posten im Konvent zurückzutreten. Kavan, der heute Abgeordneter ist und gleichzeitig an der Spitze der Generalversammlung der Vereinten Nationen steht, lehnt es ab, seinen Rücktritt mit der Affäre um seinen ehemaligen Sekretär Karel Srba in Verbindung zu bringen, und begründet ihn mit Zeitmangel.
In Tschechien sieht sich Kavan allerdings mit Kritik von einem Teil der Politiker, der Medien und der Öffentlichkeit, die ihm Verantwortung bei der Causa Srba vorwerfen, konfrontiert. Srba wird vor allem der Vorbereitung des Mordes an der Journalistin der Tageszeitung Mlada Fronta dnes Sabina Slonkova beschuldigt. Die Tschechische Republik hat im Konvent drei Vertreter. Jan Kavan, der aller Wahrscheinlichkeit nach von Jan Kohout abgelöst wird, hat dort die Regierung vertreten, für das Abgeordnetenhaus ist dort der stellvertretende Vorsitzende der ODS, Jan Zahradil, und den Senat vertritt der ehemalige Außenminister Josef Zieleniec. Premier Spidla merkte weiter an, dass er diese Aufteilung für im Gleichgewicht befindlich betrachtet, sie für logisch hält und annimmt, dass sie aufrechterhalten bleibt.
Folgende Hinweise bringen Ihnen noch mehr Informationen über den Integrationsprozess Tschechiens in die Europäische Union:
www.integrace.cz - Integrace - Zeitschrift für europäische Studien und den Osterweiterungsprozess der Europäischen Union
www.euroskop.cz
www.evropska-unie.cz/eng/
www.euractiv.com - EU News, Policy Positions and EU Actors online
www.auswaertiges-amt.de - Auswärtiges Amt
