Havel: NATO-Gipfel bedeutet historischen Schritt in Richtung einer veränderten Identität der Allianz

Bereits bevor die ersten Staats- und Regierungschefs der 19 NATO-Mitgliedsstaaten in Prag eintrafen, stellte sich Präsident Vaclav Havel am Dienstag auf einer Pressekonferenz den Fragen von Journalisten aus dem In- und Ausland. Silja Schultheis berichtet.

Havel: NATO-Gipfel bedeutet historischen Schritt in Richtung einer veränderten Identität der Allianz

Foto: CTK

Die drei wesentlichen Punkte, über die auf dem Prager NATO-Gipfel verhandelt werden soll, sind bekannt - die neuen Aufgaben der NATO, die Erweiterung der Allianz und die Zusammenarbeit mit neuen Partnern -, große Überraschungen werden eigentlich nicht erwartet. Präsident Vaclav Havel wiederholte in seinem kurzen Eingangsstatement vor den Medien noch einmal, warum dieses Gipfeltreffen von nahezu bahnbrechender Bedeutung sei. Hauptgründe hierfür seien nicht nur die historisch größte Erweiterung der NATO um voraussichtlich sieben neue Mitglieder und die Tatsache, dass der Gipfel erstmals in einem Land des ehemaligen Warschauer Pakts stattfinde. Eine besondere Bedeutung falle dem diesjährigen Gipfel noch aus einem weiteren Grund zu:

"Vor allem und hauptsächlich deshalb, weil dieser Summit einen sehr bedeutenden Schritt hin zur Transformation der Allianz darstellen wird, zu ihrer neuen Identität in einer neuen, veränderten Welt."

Die entscheidenden Bedrohungen, so Havel, gingen heute nicht mehr von einzelnen Staaten oder Bündnissystemen aus. Eine besondere Bedrohung sei etwa der internationale Terrorismus - der während des Prager NATO-Summits ebenfalls auf dem Programm steht. Verbunden damit sei die - so der Präsident - äußerst heikle Frage, ob ein Einschreiten der NATO gegen terroristische Bedrohungen auch außerhalb von Paragraph 5 des Washingtoner Vertrags möglich sei. Hierzu sagte der Präsident:

"Diese Fälle muss man außerordentlich verantwortungsvoll, jeden einzeln und immer wieder von neuem beurteilen."

Im Zusammenhang mit dem Zerfall der alten Bündnissysteme begrüßte der tschechische Präsident die vor einem halben Jahr beschlossene engere Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland. Gleichzeitig räumte jedoch ein, dass eine Mitgliedschaft Russlands in der Allianz diese Zusammenarbeit seiner Meinung nach eher behindern würde.

Danach befragt, wie er sich als Gastgeber des 1. NATO-Gipfels in einem ehem. Warschauer-Pakt-Staat fühle, sagte Havel rückblickend:

"Mehr als die Tatsache, dass dieser Summit jetzt hier stattfindet, hat mich die Tatsache überrascht, dass ich derjenige war, der 1991 in Prag die Auflösung des Warschauer Paktes verkündet hat."