Beratungen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates in Prag
Im Anschluss an den NATO-Gipfel, der am Donnerstag in Prag eröffnet wurde, sind am Freitag die Staats- und Regierungschefs der 19 Mitgliedsstaaten der Allianz mit ihren Kollegen aus den Partnerstaaten zusammengekommen. Somit trafen sich 27 vorwiegend osteuropäische und zentralasiatische Länder mit den 19 NATO-Staaten, die gemeinsam den Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPC) bilden. Mehr über die Verhandlungen sagt Ihnen Jitka Mladkova:
"Die Allianz entscheidet über ihre Gestalt im 21.Jahrhundert aufgrund der neuen Sicherheitsherausforderungen und Sicherheitsbedrohungen. Gestern waren wir Zeugen der Erweiterung der Allianz, das heutige Treffen sendet ein Signal über die neue Dynamik der Beziehungen zwischen den Ländern, die im Euro-Atlantischen Rat integriert sind," sagte Spidla.
Die führenden Vertreter der 46 Länder des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates einigten sich darauf, dass sie im Hinblick auf die drohenden Gefahren in erhöhtem Maße zusammenarbeiten wollten, wobei der Kampf gegen den Terrorismus eindeutig Priorität haben solle. Diese Position fand in einem gemeinsamen Abschlusskommunique mit dem Titel "Aktionsplan der Partnerschaft gegen den Terrorismus" ihren Ausdruck. Während der Debatte sprachen die anwesenden Staats- und Regierungschefs u.a. über den Ausbau der politischen und sicherheitspolitischen Konsultationen ihrer Länder sowie auch über die Einbeziehung ihrer Partner in den Entscheidungsprozess der NATO. Zu intensivieren sei auch deren Mitwirken auf allen entsprechenden Ebenen, heißt es in dem Dokument. Gleichzeitig will man aber die Spezifika der einzelnen Partnerländer und das Bedürfnis von individuellen Programmen berücksichtigen. Alle Teilnehmer deklarierten übereinstimmend ihr Interesse an der Erhaltung des Friedens, der Sicherheit und der Stabilität auf dem Balkan. Die Unterstützung der USA für die 46 Länder umfassende Gemeinschaft sagte US-Präsident George Bush zu. Als Ausdruck der US-amerikanischen Unterstützung für die drei Balkanländer, die noch auf eine Einladung in die Nordatlantische Allianz warten, galt Bush´s Treffen mit den Staatspräsidenten Albaniens, Mazedoniens und Kroatiens. Die Tatsache, dass der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko an den Prager NATO-Gipfelberatungen nicht teilnahm, hat sich keineswegs negativ auf deren Verlauf ausgewirkt. Die Tschechische Republik hat ihm das Einreisevisum verweigert, was der Leiter der weißrussischen Delegation in Prag, Sjarhej Martynav, als Schande bezeichnete. Der Partnerschaft muss man neuen Pepp geben, sagte zum Abschluss des NATO-Gipfels der Generalsekretär der Allianz, George Robertson. Ob es gelingt, wie und wann, wird erst die Zukunft zeigen. Daran, dass der NATO-Gipfel in Prag als ein bedeutendes Ereignis in der Geschichte gilt, wird sich wohl nichts mehr ändern.
