Bilanz der tschechischen Mitgliedschaft in der Nordatlantischen Allianz

Die Tschechische Republik ist im März 1999 der Nordaltantischen Allianz beigetreten. In wie weit sie während der vergangenen drei Jahre die Erwartungen der NATO-Verbündeten erfüllt hat und wie sich die NATO-Mitgliedschaft auf die politische Entwicklung Tschechiens auswirkte - eine kurze Bilanz darüber bringen wir im folgenden Beitrag von Martina Schneibergova.

Bilanz der tschechischen Mitgliedschaft in der Nordatlantischen Allianz

Foto: CTK

Vor der NATO-Erweiterung um drei mitteleuropäische Staaten im März 1999 herrschten, was die Erwartungen der NATO-Staaten anbelangte, innerhalb der Allianz im Grunde genommen zwei Meinungen vor - eine leicht optimistische und eine leicht pessimistische. Während der dreijährigen NATO-Mitgliedschaft der drei mitteleuropäischen Länder hat sich gezeigt, dass die Wirklichkeit zwischen den beiden erwähnten Haltungen zu suchen ist. Der Politologe Radek Khol vom Institut für internationale Beziehungen in Prag sagte in diesem Zusammenhang:

Es gibt Tatsachen, die den Skeptikern Recht gegeben haben - wie vor allem die politisch nicht ganz stabile und ausgeprägte Haltung Tschechiens, bzw. Ungarns im Falle der ersten Militäroperation der NATO, die zwei Wochen nach dem NATO-Beitritt der beiden Staaten unternommen wurde. Andererseits führten jedoch die innenpolitischen Probleme, die insbesondere in Tschechien und teilweise auch in Ungarn entstanden sind, nicht zu einer vollständigen Blockierung der NATO. Dies ist auch eine positive Seite der Medaille, wenn man bewertet, inwieweit diese neuen NATO-Mitgliedsstaaten imstande waren, ihren Verpflichtungen nachzukommen, die sie noch vor dem NATO-Beitritt eingegangen sind. Diese betrafen hauptsächlich den Ausbau und die Modernisierung ihrer Streitkräfte sowie die Fähigkeit, sich in die Militärstrukturen der NATO zu integrieren.

Diese Fähigkeit der Integration in die NATO-Strukturen sollte ermöglichen, im Falle der eigenen Bedrohung die Hilfe der Verbündeten entgegenzunehmen oder den Verbündeten bei Operationen im Rahmen der kollektiven Verteidigung oder bei Friedensoperationen zu helfen - sei es in Europa oder außerhalb Europas.

Nach Meinung des Politologen Khol ist die Bilanz der NATO-Mitgliedschaft für Tschechien eher positiv: Khol2-kulisa Vor allem aus dem Grund, dass die Tschechische Republik trotz der schwierigen Haushaltslage im Unterschied zu Ungarn nicht von ihren finanziellen Verpflichtungen Abstand genommen hat. Ihre Ausgaben im Militärbereich betrugen mehr als 2% des Bruttoinlandsproduktes, was auch innerhalb der NATO ein guter Durchschnitt ist. Nach dem NATO-Beitritt wurden diese Ausgaben in Tschechien im Unterschied zu Ungarn nicht wesentlich reduziert.

Radek Khol hob noch einen weiteren positiven Aspekt in Bezug auf die Verpflichtungen gegenüber der NATO hervor, und zwar die nach dem NATO-Beitritt relativ schnell gefasste Entscheidung, die tschechische Armee bis 2006 bzw. 2007 in eine Berufsarmee zu verwandeln. Sowohl die vergangene, als auch die jetzige tschechische Regierung haben sich dieses Ziel gesteckt.