Gespräche über Irak beim NATO Gipfel
Auf der Tagesordnung der heutigen Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs der NATO Länder standen u.a. Themen wie Erweiterung und Transformation der NATO auf dem Programm. Das Thema Irak war kein offizielles Verhandlungsthema, und doch wurde es viel diskutiert. Mehr dazu erfahren sie im folgenden Gespräch, das Dagmar Keberlova mit Gerald Schubert führte:
"Ja, kurz nach Mittag ist ein gemeinsames Statement veröffentlicht worden. Da steht drinnen, dass alle 19 Staatsoberhäupter ernsthaft ihre Sorge zum Terrorismus und Verbreitung der Massenvernichtungswaffen zum Ausdruck gebracht haben und das sie die volle Implementierung der Resolution 1441 fordern, die besagt, dass der Irak sich verpflichtet, den UNO Inspektoren unbeschränkten Zutritt zu den relevanten Stellen zu gewähren und das Irak Konsequenzen tragen müsste, sollte er diesen Forderungen nicht nachkommen. Also überraschend war nur, dass man sich so schnell auf ein gemeinsames Papier geeinigt hatte."
Heißt es, dass damit Meinungsverschiedenheiten, die es bisher vor allem seitens Deutschlands und Frankreichs diesbezüglich gab, beseitigt wurden?
"Nein, das heißt es eben nicht. Diese Formulierung ist relativ verwaschen. Hinter den Kulissen hört man schon ganz andere Sachen. Deutschland hat verlautbart, dass es die besagte Resolution zwar völlig unterstützt, aber Deutschland meint, dass die rechtlichen Möglichkeiten der internationalen Gemeinschaften noch nicht ausgeschöpft sind und das ein Militärschlag einstweilen auf dem Programm nicht steht. Ähnliche Stimmen kommen auch aus Frankreich."