Suche der Regierungskoalition nach geeignetem Präsidentschaftskandidaten erfolglos / Wird es doch eine Direktwahl geben?

Die Tschechische Republik ist - wie bekannt - seit Montag ohne Staatspräsidenten. Nach zwei erfolglosen Wahlrunden suchen die Regierungsparteien unermüdlich nach einem geeigneten Präsidentschaftskandidaten für die dritte Wahlrunde. Die Suche endete am Dienstag in einer Sackgasse, und die Möglichkeit der Direktwahl scheint immer wahrscheinlicher zu werden. Die jüngste Entwicklung in puncto Präsidentenwahl fasst Martina Schneibergova zusammen.

Suche der Regierungskoalition nach geeignetem Präsidentschaftskandidaten erfolglos / Wird es doch eine Direktwahl geben?

Neuer Kandidat Pavel Rychetsky (Foto: CTK)

Am Dienstagmorgen war innerhalb der Regierungskoalition noch von drei Präsidentschaftskandidaten - alle aus akademischen Kreisen - die Rede. Die Unterhändler der Sozialdemokraten erklärten gegenüber ihren Koalitionspartnern, die CSSD-Fraktion werde den Kandidaten unter den erwähnten drei Akademikern aussuchen. Nachdem es die Chefin der Akademie der Wissenschaften Helena Illnerova abgelehnt hatte, die Kandidatur anzunehmen, sollte innerhalb der sozialdemokratischen Fraktion über die beiden übriggebliebenen Kandidaten abgestimmt werden. Als Sieger aus der innerparteilichen Abstimmung ging jedoch überraschend keiner der beiden unabhängigen Kandidaten hervor, sondern Vizepremier und Justizminister Pavel Rychetsky. Parteichef Spidla ließ verlauten, Rychetsky sei ein geeigneter Präsidentschaftskandidat.

Dies war umso bemerkenswerter, da bereits in den vergangenen Tagen während der Verhandlungen der gesamten Regierungskoalition beschlossen worden war, auf Kandidaten zu verzichten, die politisch "profiliert" seien. Aus diesem Grund mussten bereits die Christdemokraten und Unionisten auf die eventuelle Kandidatur von Ex-Schulminister Jan Sokol verzichten. Rychetsky ist für die beiden zuletzt genannten Koalitionspartner der Sozialdemokraten als der gemeinsame Kandidat jedoch unannehmbar. Denn - wie sie meinen - sei er nicht imstande, die Stimmenmehrheit in allen Fraktion der Regierungskoalition zu bekommen. Der Vizechef der Christdemokraten Jan Kasal bemerkte:

"Wenn die Sozialdemokraten erneut auf einen Kandidaten zurückkommen, der schon einmal Thema der Diskussion war, nehme ich an, dass sie dasselbe auch von den anderen Regierungsparteien erwarten, und damit werden die Verhandlungen verlangsamt."

Vizepremier Rychetsky selbst möchte aber ohne Unterstützung der Koalitionspartner nicht kandidieren:

"Ich halte es für ausgeschlossen, ohne Unterstützung der ganzen Regierungskoalition und noch weiterer politischer Akteure zu kandidieren. Es scheint mir - mit Rücksicht auf die Koalitionspartner - klüger zu sein, eine Direktwahl durchzusetzen."

Über die eventuellen Kandidaten für eine Direktwahl wird in den Medien bereits spekuliert. So tauchte z. B. in der Mittwochausgabe der Tageszeitung Lidove noviny neben der Senatorin Jaroslava Moserova, dem Ombudsmann Otakar Motejl und dem Priester Tomas Halik auch der unsterbliche Karel Gott als eventueller Anwärter für das Präsidentenamt auf.