Klaus: Europa muss miteinander reden und seine Interessen definieren

Beim 10. Treffen der Präsidenten der mitteleuropäischen Staaten, dem zweitägigen Austrian Summit in Salzburg, standen die Staatsoberhäupter der 17 teilnehmenden Länder der großen Journalistenschar am Donnerstagnachmittag Rede und Antwort zu den brennendsten europäischen Fragen. Lothar Martin war dabei für Radio Prag vor Ort, um die Meinung des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus zu erfahren. Hier sein Bericht.

Klaus: Europa muss miteinander reden und seine Interessen definieren

Foto: CTK

Vaclav Klaus hob einleitend den praktischen Gesichtspunkt solcher Treffen hervor, indem er darauf verwies, dass es immer wieder schön sei, alte Bekannte unter den Spitzenpolitikern der teilnehmender Länder zu treffen, aber auch stets neue Gesichter, und dass es dabei sehr angenehm sei, sich mit ihnen zu aktuellen Fragen zwanglos auszutauschen und dies nicht über den Umweg von lang terminierten bilateralen Besuchen tun zu müssen. Gerade in der Gegenwart, wo sich wie in der Irak-Frage gezeigt habe, dass sich die europäischen Länder noch nicht auf eine gemeinsame Vorgehensweise haben verständigen können, seien solche Treffen notwendig. Denn, so sagte Klaus:

"Also ich denke, die Leute sollten miteinander reden, denn es ist sicher besser, miteinander zu reden als irgendwelche Meinungen über die Medien auszutauschen."

Klaus hob mit Wohlwollen hervor, dass es interessant sei zu beobachten, wie einige Politiker auf dem Summit ihre schon vorbereiteten und mit ihren Außenministern abgestimmten Reden zurückhalten und spontan auf die Aussagen ihrer Vorredner reagieren. Dies, so Klaus, sei ein Schritt in die richtige Richtung. Des weiteren, so betonte Klaus, dürfe das Verhältnis zwischen Europa und den Vereinigten Staaten nicht zerrüttet werden.

Vaclav Klaus, Foto: CTK

"Ich denke, alle sind sich dessen bewusst, dass es nicht möglich ist, eine Spaltung zwischen Europa und Amerika zuzulassen. Alle, die hier aufgetreten sind, haben immer wieder betont, dass das transatlantische Bündnis nicht in schwerwiegender Art und Weise beeinträchtigt werden darf. Außerdem lehnen alle mehr oder weniger eine Aufteilung Europas in das neue und das alte Europa ab, denn - und da habe ich mich bemüht, dies auch zu betonen - so wie jeder von uns unterschiedliche historische Erfahrungen gemacht hat, so haben wir dennoch auch etwas gemeinsam, und zwar das Gefühl der Identifizierung mit Europa. Und dieses Gefühl ist bei allen mehr oder minder gleich ausgeprägt, was die Repräsentanten dieser Länder auch immer wieder sehr stark betonen."

Deshalb, so Klaus abschließend, müssen die europäischen Länder endlich beginnen, ihre gemeinsamen europäischen Interessen zu definieren:

"Ich meine, Europa muss deutlich machen, was die europäischen Interessen sind. Genauso wie jeder innerhalb seines Landes wiederholt erklärt, was die nationalen Interessen seines Landes sind. Ich habe heute davon gesprochen: wenn Europa eine eigenständige Außenpolitik anstrebt, dann muss es seine europäischen Interessen definieren. Denn ich behaupte nach wie vor, bisher sind sie noch nicht definiert worden. Und ich denke, die Debatte darüber sollte hier beginnen."