Tschechien will Spezialtrupps für Operation Enduring Freedom abstellen
Tschechien und Deutschland gehen ihre Wege immer enger miteinander. Nur einen Tag nach der Rückkehr des tschechischen Regierungschefs Vladimír Spidla von seinem Besuch in Deutschland, traf Bundesverteidigungsminister Peter Struck zu einem Arbeitsbesuch in Prag ein. Und das nicht ohne Grund. Denn am Freitagnachmittag wird aller Voraussicht nach das hiesige Abgeordnetenhaus seine Zustimmung zur Entsendung von tschechischen Spezialeinheiten nach Afghanistan geben, wo sie an der Seite der deutschen Truppenverbände bei der Operation Enduring Freedom zum Einsatz kommen werden. Lothar Martin war beim Pressetermin im parlamentarischen Unterhaus zugegen. Hier sein Bericht:
Der Irak-Krieg hatte ihn in den Hintergrund verschwinden lassen, die in jüngster Vergangenheit mehrfach aus aller Welt gemeldeten Blutbäder haben seine Notwendigkeit jedoch erneut auf den obersten Schild gehoben - den Kampf gegen den Terrorismus. Und in diesen will die Tschechische Republik nun wieder aktiv mit eingreifen, und zwar erstmals in vorderster Linie durch die Entsendung einer Aufklärereinheit. Diesem Kontingent sollen zudem noch 30 Spezialisten angegliedert werden, die zur Entminung des Territoriums sowie zu meteorologischen und kartografischen Aufgaben eingesetzt werden. Verteidigungsminister Miroslav Kostelka begründete das verstärkte Anti-Terror-Engagement der Tschechischen Republik wie folgt:
"Unsere Haltung ist, wie Sie sehen, nahezu identisch mit der deutschen. Wir wollen unsere Soldaten sowohl zur Operation ISAF als auch zur Operation Enduring Freedom in Afghanistan abstellen, sofern dieser Regierungsbeschluss heute vom Abgeordnetenhaus gebilligt wird. Wir sind der Meinung, dass es erforderlich ist, überall dort gegen den Terrorismus zu kämpfen, wo er weiterhin aktiv ist."
Bundesverteidigungsminister Struck begrüßte die tschechische Initiative mit diesen Worten:
"Ich bin der Tschechischen Republik sehr dankbar für die Bereitschaft, in Afghanistan mitzuhelfen, das Land zu stabilisieren. Deutschland hat eine große Verantwortung in Afghanistan übernommen und ich sehe mit hohem Respekt, auch als Parlamentarier, die Ernsthaftigkeit, mit der hier im Parlament über einen Afghanistan-Einsatz der tschechischen Soldaten gesprochen wird."
Kostelka hatte in seinen Gesprächen mit Struck zudem über die Möglichkeit gesprochen, Teilbereiche der Mission ISAF zu übernehmen. Der Bundesverteidigungsminister machte ein mögliches deutsches Engagement im Irak jedoch von der Wahl einer eigenständigen irakischen Regierung und der Übertragung einer Mitverantwortung auf die internationale Völkergemeinschaft abhängig. Danach erklärte er:
"Für mein Land erkläre ich, dass wir im Irak keine Verantwortung übernehmen können, solange sich die Situation nicht wesentlich verändert hat. Und im Augenblick sieht es nicht so aus, dass wir ein Engagement im Irak eingehen werden."
Einig waren sich beide Seiten über die unabdingbare Schaffung einer eigenverantwortlichen und selbstbewussten Außen- und Sicherheitspolitik seitens der Europäischen Union. Der Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses Lubomír Zaorálek führte dazu aus:
"Grundsätzlich haben wir uns, so denke ich, darauf geeinigt, dass es für Europa heute ungemein wichtig ist, sich in Sachen der Außen- und Sicherheitspolitik auf eigene Füße zu stellen. Es wäre nahezu ein Unglück und ein Fehler, wenn wir diese Gelegenheit 50 Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges nicht nutzen würden."
