Vaclav Klaus besucht Brüssel - Meinungsverschiedenheiten bleiben, Knalleffekt bleibt aus

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat am Donnerstag einen eintägigen Arbeitsbesuch in Brüssel absolviert. Die Unterredungen mit den diversen Repräsentanten der EU kamen auf Wusch von Klaus zustande, für den die Visite der erste Brüssel-Besuch seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr war. Gerald Schubert fasst zusammen:

Vaclav Klaus besucht Brüssel - Meinungsverschiedenheiten bleiben, Knalleffekt bleibt aus

Präsident Vaclav Klaus und EU-Kommissionspräsident Romano Prodi

Vaclav Klaus ist in Brüssel alles andere als ein Unbekannter. Und zwar vor allem deshalb, weil er immer wieder durch Aussagen von sich reden macht, die sich in erster Linie gegen eine allzu tief greifende europäische Integration richten. Wie etwa seine viel zitierte Äußerung, er befürchte, dass die Tschechische Republik sich in der EU auflösen könnte wie ein Stück Zucker im Kaffee. Legendär ist mittlerweile auch Klaus' Auftritt vor dem EU-Parlament vor drei Jahren, zu jener Zeit in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des tschechischen Abgeordnetenhauses. Die schleichende und Stille Vereinheitlichung des Kontinents müsse gestoppt werden, so Klaus damals.

Sein Besuch in Brüssel am Donnerstag war also mit einiger Spannung erwartet worden. Denn immerhin stand unter anderem etwa ein Treffen mit EU-Kommissionspräsident Romano Prodi auf dem Programm, quasi der Verkörperung der europäischen Integration. Für Klaus jedoch kein Grund, Unterredungen wie diese automatisch als prädestinierten Eklat einzustufen:

"Ich glaube, meine Meinungen und meine Haltung sind klar. Ich betone immer wieder die Risiken, die in einer beschleunigten Integration des europäischen Raumes liegen, ich diskutiere die Kosten, die das mit sich bringt, und auch die sekundären Auswirkungen dieses Phänomens. Daran habe ich nichts zu ändern, und ich glaube, alle meine Partnern kennen meine Ansichten."

So sind Klaus und Prodi dann nach ihrem Vier-Augen-Gespräch auch mit einem Lächeln und in doch einigermaßen entspannter Atmosphäre vor die Presse getreten. Man habe etwa über die Frage der künftigen Anzahl von EU-Kommissaren diskutiert, sowie über die Finanzierung der europäischen Institutionen. Bezüglich letzterer sieht Klaus einen Widerspruch zwischen den Ambitionen mancher EU-Staaten und ihrem Willen, die gemeinsamen Strukturen auch entsprechend zu finanzieren:

"Ich glaube, es müssen diejenigen Länder mehr bezahlen, die ein Mehr an gemeinsamer europäischer Politik fordern", so Klaus.

Außer mit Prodi kam der tschechische Präsident am Donnerstag auch mit dem Vorsitzenden des Europaparlaments Pat Cox sowie mit dem EU-Vertreter einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solana zusammen. Zündstoff hätte es auch hier gegeben, da Klaus eine gemeinsame EU-Außenpolitik ja grundsätzlich ablehnt. Doch in Tschechien trägt die Regierung die Hauptverantwortung für die Außenpolitik, nicht der Präsident. Und die Regierung liegt bekanntlich voll auf Europa-Kurs. Und weil auch Klaus seine Brüssel-Visite als einen einfachen Gedankenaustausch präsentierte, blieb es schließlich bei einem Besuch mit hauptsächlich informativem Charakter - und ohne Knalleffekt.