Nachrichten
US-Vizeaußenminister Armitage würdigt die Arbeit tschechischer Soldaten im Irak und in Afghanistan
US-Vizeaußenminister Richard Armitage hat am Mittwoch in Prag erklärt, dass sich die Spannungen im Irak vor den auf Januar angesetzten Wahlen vermutlich noch steigern werden. Während der Gespräche mit dem tschechischen Außenminister Cyril Svoboda und mit Verteidigungsminister Karel Kühnl würdigte Armitage die Arbeit der tschechischen Soldaten im Irak, aber auch in Afghanistan. Seinen Worten zufolge wird jetzt auch ein trilaterales Abkommen zwischen der provisorischen irakischen Regierung, den USA und Syrien über die Schließung der syrisch-irakischen Grenze unterzeichnet, um den gegen die irakische Regierung und gegen die USA geführten Kampf zu schwächen. Der US-Vizeaußenminister sagte, er sei nach Europa gekommen, um sich mit den Meinungen der Verbündeten zu den großen Fragen der Gegenwart vertraut zu machen. Nach dem Gespräch mit Svoboda deutete der US-Politiker an, dass Russland bei seinem Vorgehen gegen den Terrorismus weniger geheimnisvoll sein. Die USA können Armitage zufolge Russland in dessen Bemühungen nur dann unterstützen, wenn sie Russlands Strategie vollständig verstehen werden.
US-Vizeaußenminister Armitage in Prag: Erteilung der Visa soll vereinfacht werden
Thema des Gesprächs des US-Vizeaußenministers Richard Armitage mit Außenminister Cyril Svoboda war u. a. die Möglichkeit, die Erteilung von US-Visa für tschechische Bürger zu vereinfachen. Schon in diesem Monat wird sich eine tschechisch-amerikanische Arbeitsgruppe mit dieser Angelegenheit befassen. Man rechne jedoch - so Armitage - nicht damit, die Visumspflicht vollständig abzuschaffen. Armitage traf auch mit einer Gruppe von irakischen Richtern zusammen, die in Prag gerade an einem zweiwöchigen Seminar über die Rolle der Justiz in demokratischen Gesellschaften teilnehmen.
Tschechische Militärpolizisten werden im Irak länger bleiben
Tschechische Militärpolizisten werden wahrscheinlich auch Anfang des kommenden Jahres im Irak präsent sein. Die Verlängerung ihres Mandats bis zum 28.Februar 2005 hat das tschechische Kabinett auf seiner Mittwochsitzung beschlossen. Die Entscheidung muss noch vom Parlament gebilligt werden. Aus den bisherigen Erklärungen der Parlamentarier geht hervor, dass sie den Vorschlag des Kabinetts wahrscheinlich unterstützen werden. Der Vorsitzende des Wehrausschusses des Abgeordnetenhauses, Jan Vidím von der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartie (ODS), erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur CTK, die ODS habe das Engagement Tschechiens im Irak schon immer unterstützt.
Premier Gross: Tschechien wird sich am Schutz der UN-Mission in Bagdad nur finanziell beteiligen
Tschechien wird offensichtlich keine Soldaten der UNO für den Schutz deren Mission in Bagdad zur Verfügung stellen. Premier Stanislav Gross sagte am Mittwoch im Gespräch für den Sender BBC, Tschechien werde sich am Schutz der UNO eher finanziell beteiligen. Die UNO ersuchte Ende August Tschechien und weitere Länder darum, Bodyguards für die einzelnen UN-Mitarbeiter und weitere Sicherheitskräfte für die UN-Objekte zu entsenden. Außenminister Cyril Svoboda sagte damals, dass das Gesuch berücksichtigt werden sollte.
Tschechische Soldaten verstärken das Aufbauteam der Bundeswehr in Afghanistan
Tschechien ist bereit, 40 Soldaten nach Afghanistan zu entsenden, die das regionale Aufbauteam der Bundeswehr (PRT) verstärken werden, das in Faisabad im Norden des Landes stationiert ist. Dies sagte am Mittwoch Bundesverteidigungsminister Peter Struck in einer ZDF-Sendung. Ähnlich äußerte sich auch Strucks tschechischer Amtskollege Karel Kühl. Die Bundeswehrtruppe in Faisabad ist das zweite deutsche regionale Aufbauteam, das mit ca. 30 Soldaten seit einigen Tagen in der Region tätig ist.
Mehr Kompetenzen für die Polizei beim Schutz der Zeugen
Die Polizei wird vielleicht mehr Kompetenzen bei der Kontrolle der Zeugen haben, denen ein besonderer Schutz gewährt wird. Das Kabinett unterstützte am Mittwoch den Gesetzentwurf, nach dem die Polizei die geschützten Zeugen beispielsweise abhören könnte. Die neue Regelung soll zum besseren Schutz der Zeugen beitragen.
Kabinett billigt Regeln für Handel mit CO2-Emissionen
Das Kabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf gebilligt, in dem die Regeln für den Handel mit den Treibhausgasemissionen verankert sind. Dieser soll am 1. Januar in der EU gestartet werden. Elektronische Emissionsanteilscheine sollen Anfang jedes Jahres immer 450 tschechischen Firmen kostenlos zur Verfügung gestellt werden, die die Luft verschmutzen.
Kabinett diskutiert über Forschung an Stammzellen
Auf der Tagesordnung der Regierung stand am Mittwoch auch eine Gesetzesvorlage zur Forschung an Stammzellen menschlicher Embryonen. Das in Vorbereitung befindliche Gesetz soll nach Auffassung des auch für die Wissenschaft zuständigen Schulministeriums genaue Bedingungen dieser Forschung für therapeutische Zwecken definieren und gleichzeitig auch jegliche Experimente auf dem Gebiet des Menschenklonens eindeutig verbieten. Die Debatte über die Stammzellennutzung wurde für einen Monat abgebrochen.
Europaabgeordnete Hybaskova fordert zur Hilfe für Darfur auf
Abgeordnete mehrerer Fraktionen haben am Dienstag im Europaparlament rasche humanitäre Hilfe für die Menschen in der sudanesischen Krisenregion Darfur gefordert. Gleichzeitig verlangten sie Sanktionen und ein Waffenembargo gegen Sudan. "Die Regierung in Khartum ist nicht bereit, den Konflikt zu lösen", sagte die tschechische Konservative Jana Hybaskova. Die Sicherheitslage sei Besorgnis erregend. Die britische Sozialistin Glenys Kinnock sagte, die Gewalt in Darfur sei nicht willkürlich, sondern systematisch. Sie erfolge nach Absprache zwischen der Regierung und den arabischen Dschandschawid-Milizen. Die beiden Abgeordneten waren Anfang des Monats mit vier weiteren EU-Parlamentariern in der Region.
Präsident Klaus beendet seine Mittelasien-Reise
Der tschechische Staatspräsident Václav Klaus hat mit einer Besichtigung der moslemischen Sehenswürdigkeiten in den usbekischen Städten Samarkand und Buchara am Mittwoch seine einwöchige Mittelasien-Reise beendet. In Begleitung einer tschechischen Unternehmerdelegation besuchte Klaus Kasachstan, Kirgistan und Usbekistan.
Tschechische Schulkinder gedachten der Opfer von Beslan
An einigen Prager Schulen haben am Mittwoch erneut die Kinder der Opfer des Geiseldramas in Beslan in Nordosetien gedacht. Auf dem Friedensplatz im zweiten Stadtbezirk versammelten sich mehr als 100 Schulkinder, um ihre Solidarität mit den Kindern aus der russischen Schule sowie ihren Protest gegen Gewalttaten, die an Unschuldigen verübt werden, zum Ausdruck zu bringen. An mehreren tschechischen Schulen wurde schon am Dienstag mit einer Schweigeminute der Opfer von Beslan gedacht.
Schriftsteller Skvorecký wird 80. Geburtstag in Tschechien feiern
Der in Kanada lebende tschechische Schriftsteller Josef Skvorecký wird am Sonntag nach Prag kommen, um seinen 80. Geburtstag in Tschechien zu feiern. Er wird vor allem an einer internationalen Konferenz teilnehmen, die von der Prager Literarischen Akademie vom 22. bis zum 24. September im ostböhmischen Náchod veranstaltet wird.
Kauflust der Tschechinnen und Tschechen verzeichnet rückläufiges Wachstum
Im Juli gaben die Kundinnen und Kunden tschechischer Geschäfte nur um etwa 0,3 Prozent mehr Geld aus als im Vergleichsmonat des Vorjahres. Diese Zahl veröffentlichte am Mittwoch das Tschechische Statistikamt. Das Wachstum der Kauflust ist damit beinahe zum Stillstand gekommen, noch im Juni hatte der entsprechende Wert 3,7 Prozent betragen. Analytiker sagen, dass der Wachstumsrückgang gravierender ausgefallen sei, als sie erwartet hatten. Gleichzeitig weisen sie aber darauf hin, dass der vergangene Juli hinsichtlich des Jahresvergleichs einen Ausnahmemonat darstellt: Er hatte insgesamt drei Arbeitstage weniger als der Juli 2003.
Film "Horem padem" hat Premiere
Die offizielle Premiere des neuen tschechischen Films Horem padem, auf Deutsch etwa Holterdipolter, hat am Mittwoch in Prag stattgefunden. Regie führte der bereits vor einigen Jahren für den Oskar nominierte Jan Hrebejk, Autor des Drehbuchs ist Petr Jarchovsky. Der neue Film wurde bereits in den USA und zuletzt am Dienstag dieser Woche auch beim renommierten Filmfestival in Toronto vorgestellt. Ende vergangener Woche unterzeichnete der Produzent Ondrej Trojan einen Vertrag über die Distribution des Films in den USA und Kanada.
