Kampf um die Prager Burg

Die Tschechen entscheiden am Freitag und Samstag über ihren neuen Staatspräsidenten. Neun Bewerber stehen zur Wahl.

Foto: ČTK

Knapp drei Monate nach der Parlamentswahl sind die Tschechen schon wieder zu den Urnen gerufen. Denn der Staatspräsident wird seit einer Verfassungsänderung von 2012 direkt gewählt. Und das nun zum zweiten Mal.

Anders als in Deutschland wird nicht am Sonntag abgestimmt, sondern am Freitag und Samstag. Sollte keiner der Kandidaten bereits in der ersten Runde die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten, ist eine zweite Runde vorgesehen. In dieser treten die beiden Bewerber mit den meisten Stimmen aus der ersten Runde an. Klára Pěknicová vom tschechischen Innenministerium erläutert:

„Die erste Runde der Präsidentschaftswahlen findet am 12. und 13. Januar statt. Die mögliche zweite Runde ist in zwei Wochen vorgesehen, also am 26. und 27. Januar. Abgestimmt werden kann jeweils am Freitag von 14 bis 22 Uhr und am Samstag von 8 bis 14 Uhr.“

Präsidentschaftskandidaten: Mirek Topolánek, Michal Horáček, Pavel Fischer, Jiří Hynek, Petr Hannig, Vratislav Kulhánek, Marek Hilšer und Jiří Drahoš (Foto: ČTK)

Neben dem Amtsinhaber Miloš Zeman treten acht Herausforderer an. Diesmal ist darunter keine einzige Frau, bei der Wahl im Jahr 2013 waren noch drei Kandidaten weiblich.

Alle Bewerber für die Prager Burg mussten im Vorfeld entweder eine ausreichende Unterstützung durch Bürger oder durch Mandatsträger vorweisen. Die Unterschriften von mindestens 50.000 Bürgern vorgelegt haben – außer dem amtierenden Staatsoberhaupt – noch der Chemiker und frühere Vorsitzende der Akademie der Wissenschaften Jiří Drahoš und der Songtexter Michal Horáček.

Von mindestens 20 Abgeordneten unterstützt wurden der ehemalige Škoda-Chef Vratislav Kulhánek, der Vorsitzende des Verbandes der Rüstungsindustrie, Jiří Hynek, sowie der Musiker und Vorsitzende der Partei „Die Vernünftigen“, Petr Hannig. Die Unterstützung von mindestens zehn Senatoren haben Ex-Premier Mirek Topolánek, der ehemalige Botschafter Pavel Fischer sowie der Arzt und Politaktivist Marek Hilšer erhalten.

Ladislav Cabada (Foto: Ivan Štefko, CC BY-SA 4.0)

Der tschechische Staatspräsident hat hauptsächlich repräsentative Funktionen. Doch kommt ihm – stärker als etwa dem deutschen Bundespräsidenten – auch eine informelle Macht zu. Dazu Politologe Ladislav Cabada von der Metropolitan University in Prag:

„Als Politikwissenschaftler würde ich sagen, dass wir trotz der Direktwahl in Tschechien immer noch ein parlamentarisches System haben und die Rolle des Staatspräsidenten gering wiegt. Vor allem aber in der Außenpolitik gibt es eine Tradition in der tschechischen und früheren tschechoslowakischen Politik, bei der der Präsident eine starke Rolle spielt – sowohl als Symbol, als auch als aktiver Gestalter.“

Wer diese Rolle in den kommenden fünf Jahren übernehmen wird, oder wer für die zweite Runde noch im Rennen ist – das dürfte recht bald am Samstag feststehen. Petr Mlsna ist Staatssekretär im Innenministerium:

„Die Präsidentschaftswahlen sind deutlich einfacher auszuzählen als die Parlamentswahlen, weil keine Präferenzstimmen beachtet werden müssen. Das heißt, die ersten vorläufigen Ergebnisse dürften bereits im Laufe des Samstagnachmittags vorliegen. Das amtliche Endergebnis der ersten Runde der Wahlen erwarte ich am Samstagabend gegen 19 Uhr.“