Makabrer Humor und Investitionen – Zeman auf China-Besuch

Wenn einer eine Reise tut – so haben die anderen etwas zu erzählen. In diesem Geist läuft derzeit der Besuch von Miloš Zeman in China. Denn der tschechische Präsident hat am Wochenende am Rande eines Gesprächs mit seinem russischen Amtskollegen Putin mit einem schlechten Witz für Schlagzeilen gesorgt. Doch der eigentliche Grund für den Besuch Zemans sind das Projekt der Neuen Seidenstraße und die tschechisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen.

Miloš Zeman und Wladimir Putin (Foto: ČTK)

„Es sind zu viele Journalisten hier, man sollte sie liquidieren“, so Miloš Zeman am Samstag, als er mit Kreml-Chef Wladimir Putin auf dem Weg zu einer gemeinsamen Pressekonferenz war. Laut der Aufzeichnung eines russischen Journalisten antwortet Putin: Es sei nicht nötig, Journalisten zu beseitigen, man könne auch ihre Zahl reduzieren.

Tschechische Politiker quer durch die Fraktionen haben diese Äußerungen kritisiert. So etwa Außenminister Lubomír Zaorálek (Sozialdemokraten) in einer Talkshow des Tschechischen Fernsehens am Sonntag:

„Mir gefällt überhaupt nicht, dass darüber diskutiert wird, Journalisten zu liquidieren oder ihre Zahl zu reduzieren. Da ist es auch egal, ob das mit Putin zusammen passiert ist. Das ist absolut daneben, und das sage ich noch sehr diplomatisch.“

Miloš Zeman und Xi Jinping (Foto: ČTK)

Doch gerade der Umstand, dass Zeman dies zu Putin gesagt hat, lässt den Scherz makaber erscheinen. Denn in Russland sind seit Putins Amtsantritt 39 Journalisten getötet worden, viele weitere wurden oder sind inhaftiert.

Dass es in China keinesfalls besser aussieht, auch das war aber nicht der Anlass für Zemans Reise dorthin. Schon am Freitag hatte ihn sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping zu einer Unterredung empfangen. Miloš Zeman:

„Ich bin hier, um das grandiose Projekt ‚ One Belt, One Road‘, also die Neue Seidenstraße zu unterstützen. Der Sinn unseres sowie weiterer Treffen ist, dieses Projekt voranzubringen.“

Foto: ČTK

Die sogenannte Neue Seidenstraße soll den Handel zwischen dem ostasiatischen Riesenreich und Europa voranbringen. So sollen entlang der antiken Seidenstraße moderne Handelskorridore entstehen. Es ist ein Infrastrukturprojekt, beim dem vor allem Häfen, Straßen und Bahnstrecken gebaut werden. In Peking haben sich dazu am Freitag die Vertreter von mehr als 100 Ländern beraten. Xi Jinping kündigte an, umgerechnet rund 13 Milliarden Euro in das Projekt investieren zu wollen.

Von diesem Kuchen möchte auch Tschechien ein Stück. Deswegen sind insgesamt 38 tschechisch-chinesische Projekte geplant:

„Das Treffen mit dem chinesischen Präsidenten hat in einer sehr freundschaftlichen Atmosphäre stattgefunden. Xi Jinping hat danach unter anderem angemerkt, dass er meinen Brief zu 22 der Projekte erhalten hat. Und er habe seinen Mitarbeitern angeordnet, diese Projekte zu unterstützen“, so Zeman.

Jiří Havlíček (Foto: Archiv des tschechischen Wirtschaftsministeriums)

Laut dem Staatsoberhaupt handelt es sich um 22 eher kleinere Vorhaben. 16 weitere sollen jedoch im Juli bei einem tschechisch-chinesischen Handelsforum in Prag unterzeichnet werden. Auch Wirtschaftsminister Jiří Havlíček (Sozialdemokraten), ist mit Zeman in China. Als Beispiel für die geplanten Projekte nannte der den Reifenhersteller Linglong aus Shanghai:

„Linglong interessiert sich ernsthaft dafür, in Tschechien zu investieren. Konkret handelt es sich um das neue Industriegebiet bei Karviná im Mährisch-Schlesischen Kreis.“

Diese Gegend Tschechiens ist stark vom Strukturwandel betroffen und hat eine der höchsten Arbeitslosenraten im Land.

Im Vorfeld seiner China-Reise hatte Zeman aber auch dem Treffen mit Wladimir Putin große Bedeutung beigemessen. Dieser lud den tschechischen Präsidenten zu einem Besuch in Russland im November ein und würdigte das hohe Niveau der Beziehungen zwischen beiden Ländern.