Tschechien als Tor nach Europa – Premier Sobotka besucht China

Export, Investitionen, Tourismus, Menschenrechte. Dass sind die Themen des ersten offiziellen Besuchs des tschechischen Premiers Bohuslav Sobotka in China. Er nimmt am Gipfeltreffen 16+1 teil, zu dem China und Länder aus Mittel- und Osteuropa zusammenkommen. Außerdem trifft er sich zu bilateralen Verhandlungen mit chinesischen Partnern.

Bohuslav Sobotka (Foto: ČTK)

Der tschechische Premier Bohuslav Sobotka hat am Sonntag seinen sechstägigen Besuch in China begonnen. Die Gespräche mit politischen und ökonomischen Partnern sollen vor allem zur Entwicklung der gegenseitigen Handelsbeziehungen beitragen.

„Das Ziel meiner Reise ist, die Tschechische Republik als ein mögliches Tor für China nach Europa, insbesondere nach Mittel- und Osteuropa zu bewerben. Wir wünschen uns, dass in Prag ein Finanzzentrum chinesischer Investoren entsteht. Deswegen werde ich in China mit Vertretern vieler Banken Gespräche führen.“

Foto: Gene Zhang, CC BY 2.0

Mit Verweis auf Menschenrechtsverletzungen in China war auch Kritik laut geworden, dass die Regierung die Demokratie dem Geschäft unterordnet. Dies weist Sobotka zurück:

„Dann könnte man sagen, dass auch Deutschland, Großbritannien, Polen und Frankreich die Demokratie gegen das Geschäft eingetauscht hätten. Die Beziehungen zwischen der Tschechischen Republik und China sind schlechter als die der genannten Staaten. Im Unterschied zu ihnen haben wir bisher keine strategische Partnerschaft mit China geschlossen. Unser Ziel ist es, den Abstand zu diesen Staaten, vor allem zu den westeuropäischen, zu verkürzen.“

Foto: Tschechisches Fernsehen

Das Abkommen über eine strategische Partnerschaft könnte voraussichtlich im kommenden Jahr unterzeichnet werden, wenn das chinesische Staatsoberhaupt Tschechien einen Besuch abstattet.

Sobotka hob vor seiner Abreise gegenüber dem Tschechischen Fernsehen hervor, dass es in den letzten zwei Jahren gelungen sei, die Wirtschaftsbeziehungen mit China zu stärken.

„Die Zahl der chinesischen Touristen, die jedes Jahr in die Tschechische Republik reisen, ist im Jahresvergleich um 40 Prozent angestiegen. In diesem Jahr waren es 300.000 Touristen aus China. Außerdem konnten wir unsere Exporte im Jahresvergleich um 15 Prozent erhöhen.“

Foto: Mjordan 6, Wikimedia CC BY-SA 3.0

Mehrere Vertragsabschlüsse stehen nun während Sobotkas sechstägigem Besuch bevor. Außerdem wird man über die Verkehrsverbindungen zwischen China und Tschechien sprechen. Auf die Direktfluglinie zwischen Peking und Prag soll eine zweite zwischen der Moldau-Stadt und Shanghai folgen.

Neben der Wirtschaft stehen auch die Menschenrechte auf dem Programm der politischen Gespräche:

„Es ist wichtig, einen intensiven Dialog in allen Bereichen mit China zu führen. Ähnlich wie zum Beispiel Angela Merkel und Francois Hollande es tun. Unsere Meinungen können auseinandergehen, die politischen Systeme in China und Europa unterscheiden sich. Doch wir respektieren die Unterschiede und wollen mit unserem Handeln die Stabilität in der heutigen Welt stärken.“

Xi Jinping (Foto: Antilong, CC BY-SA 3.0)

Premier Sobotka kommt unter anderem mit seinem Amtskollegen Li Keqiang und dem Staatspräsidenten Xi Jinping zusammen. Auf seinem Staatsbesuch wird er von den Ministern für Verkehr, Gesundheit und Regionalentwicklung sowie einer Wirtschaftsdelegation begleitet.