Olaf Scholz in Prag: Arbeitsgruppe zum Hafentausch und Unterstützung für Elbe-Ausbau

Seit den 1929 hat zunächst die Tschechoslowakei und heute Tschechien in Hamburg ein Hafengelände gepachtet. Wegen der Olympiapläne der Hansestadt wird allerdings derzeit über einen Tausch des drei Hektar großen Geländes verhandelt. Auch darum ist es am Montag und Dienstag bei den Gesprächen des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) in Prag gegangen.

Steinwerder-Zentralhafen (links). Foto: Dirtsc, Wikimedia CC BY-SA 3.0

Man steckt mitten drin in den Verhandlungen. Das ist zu spüren beim Besuch von Olaf Scholz in Prag. Denn sehr konkret wollten weder der Bürgermeister noch seine tschechischen Gesprächspartner werden. Verkehrsminister Dan Ťok skizzierte am Montag immerhin den weiteren Verlauf der Verhandlungen über einen möglichen Tausch des bisherigen tschechischen Hafengeländes:

„Auf Grundlage einer gemeinsamen Übereinkunft werden wir, meiner Überzeugung nach, eine Möglichkeit finden, die für beide Seiten vorteilhaft ist. Wir haben beschlossen, dass binnen ein oder zwei Wochen eine Arbeitsgruppe die Gespräche aufnimmt. Sie soll die Frage lösen, wo Tschechien seinen Hafen in Hamburg künftig haben wird, in welches neue Gelände wir investieren werden. Es soll ein neuer Hafen sein, der den tschechischen Interessen in der Binnen- und Seeschifffahrt besser entspricht.“

Das Areal, das die Regierungen in Prag seit den 1920er Jahren gepachtet haben, braucht Hamburg für seine olympischen Sportstätten. Deswegen das Tauschangebot. Es gilt wohl unabhängig vom Erfolg der Olympiapläne, wie Olaf Scholz andeutet:

Bohuslav Sobotka mit Olaf Scholz (Foto: ČTK)

„Die Diskussion muss so rechtzeitig abgeschlossen werden, dass entweder die Bewerbung schon feststeht. Das wäre aber noch etwas hin. Oder sie muss so rechtzeitig sein, dass Tschechien, wenn es investieren will, weiß, ob dies in den jetzigen Hafen oder in den künftigen geschehen soll.“

Tschechien hat allerdings erst dieses Jahr seinen Hafen in Hamburg sozusagen wiederentdeckt. 15 Jahre lang rottete er vor sich hin. Dann beschloss das Kabinett von Bohuslav Sobotka Investitionen in Höhe von 100 bis 150 Millionen Kronen (3,7 bis 5,6 Millionen Euro) in das Gelände – und im Frühling wurden sogar bereits die Arbeiten aufgenommen. Ob die bereits investierten Gelder in irgendeiner Weise von Hamburger Seite kompensiert werden müssen, auch darum dürfte es derzeit in den Verhandlungen gehen. Nichtsdestotrotz sagt Olaf Scholz:

„Wir freuen uns auf jeden Fall darüber, dass durch die Diskussionen über diesen Hafen und die Olympischen Sommerspiele 2024 richtig Bewegung in die Sache gekommen ist. Denn als Hafenstadt leben wir davon, dass auf den Hafenplätzen richtig etwas los ist. Da freuen wir uns auf viel Aktivität.“

Dan Ťok (Foto: Filip Jandourek, Archiv des Tschechischen Rundfunks)

Für Tschechien hängt die Wiederbelebung des Hafens auch mit einem weiteren Vorhaben zusammen: der ganzjährigen Schiffbarkeit der Elbe.

„Wir haben in der Stadt und dem Staat Hamburg einen großen Unterstützer für die Schiffbarkeit der Elbe gefunden“, so Dan Ťok.

Der Besuch des Bürgermeisters dreht sich aber nicht nur um Hafen und Schifffahrt. Prag und Hamburg sind durch eine Städtepartnerschaft miteinander verbunden, die mittlerweile seit 25 Jahren besteht. Olaf Scholz ist nun auch auf Gegenbesuch, nachdem die Prager Oberbürgermeisterin Adriana Krnáčová im Frühling an der Elbe gewesen war.

„Für mich sind Hamburg und Prag sehr europäische Städte, mit einer weit über ihr eigenes Land hinaus reichenden Tradition. Diese Stadt hier hatte immer das ganze Europa im Blick und war immer sehr mit Europa verbunden: Das sieht man schon, wenn man sich nur die Universität anschaut. Für Hamburg gilt das ebenfalls. Aber es ist nicht nur eine Reminiszenz aus der Geschichte, sondern auch heute ein gemeinsamer Auftrag“, sagt Scholz.