Täglicher Nachrichtenüberblick

Tschechien schult irakische Kampfpiloten für Einsatz gegen IS

Tschechien hat mit der Ausbildung irakischer Kampfpiloten begonnen. Insgesamt 31 irakische Militärs werden geschult. Dies geschehe an tschechischen Kampfflugzeugen, die Bagdad nun gerade kaufe, wie Verteidigungsminister Martin Stropnický (Partei Ano) und der stellvertretende Generalstabschef der tschechischen Armee, František Malenínský, am Donnerstag mitteilten. Der Irak hat sich 15 Kampfjets vom Typ L-159 gesichert. Die Maschinen sollen im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ eingesetzt werden. Die Ausbildung der Piloten dauere insgesamt mindestens ein Jahr, so Malenínský.

Schon länger hatte Prag über den Verkauf der Kampfjets mit dem Irak verhandelt. Im März dieses Jahres stimmte das Regierungskabinett dem Geschäft zu. Der Kaufpreis liegt bei 750 Millionen Kronen (28 Millionen Euro).

Illegale Einwanderung: Innenminister will mehr Polizisten einsetzen

Innenminister Milan Chovanec hat angekündigt, dass Tschechien mit mehr Polizisten gegen illegale Einwanderer vorgehen wolle. Zunächst müssten aber die bisherigen Maßnahmen ausgewertet werden, so der Sozialdemokrat. Im Laufe des August oder im September könnten die Polizeistreifen in Nähe der Grenze zu Österreich dann aufgestockt werden. Laut Polizeipräsident Tomáš Tuhý stehen rund 100 Polizisten zusätzlich zur Verfügung. Innenminister Chovanec sagte, diese würden aus jenen Kreisen in Tschechien abgezogen, in denen es kein Problem mit illegaler Migration gebe.

In der ersten Jahreshälfte wurden hierzulande bereits über 3000 Flüchtlinge ohne gültige Reisepapiere aufgegriffen. Dies ist rund doppelt so viel wie im Vergleichszeitraum des vergangenen Jahres.

Neues Gesetz: Politiker sollen Vermögen vor Amtsantritt offenlegen

Das Regierungskabinett hat am Mittwoch eine Novelle auf den Weg gebracht, die Politiker zur Offenlegung ihres Vermögens vor Antritt eines politischen Amtes verpflichtet. Für das sogenannte Gesetz über Interessenskonflikte, das 2017 in Kraft treten soll, wird eigens beim Justizministerium ein neues Register angelegt. Für Wahlkampagnen ist zudem eine Kostenbremse von umgerechnet 90 Millionen Kronen (3,3 Millionen Euro) pro Partei bei Parlaments- und Regionalwahlen sowie von 50 Millionen Kronen (1,8 Millionen Euro) bei Europawahlen vorgesehen.

Der zuständige Minister für Legislative, Jiří Dienstbier (Sozialdemokraten), bezeichnete die Neuregelung als wichtiges Instrument im Kampf gegen die Korruption. Laut Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) wird damit die Transparenz und Kontrolle der öffentlichen Ämter erheblich verbessert. Die konservative Oppositionspartei Top 09 hält den Vorstoß der Regierung hingegen für unzureichend. Der Abgeordnete Marin Plíšek sagte mit Verweis auf Finanzminister Andrej Babiš, der Vorschlag sehe keine Beschränkung für Regierungsmitglieder vor, die zugleich als Unternehmer tätig seien.

Kabinett will Parteienfinanzierung beschränken

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat das Regierungskabinett am Mittwoch eine schärfere Regulierung der Parteienfinanzierung auf den Weg gebracht. Vorgesehen ist eine Obergrenze von drei Millionen Kronen (ca.110.800 Euro) für Parteispenden. Das Innenministerium hatte für ein Limit von zwei Millionen Kronen (ca. 74.000 Euro) plädiert. Ein weiterer umstrittener Punkt der Gesetzesvorlage, die nun vors Abgeordnetenhaus kommt, betrifft die Gründung von parteigebundenen Institutionen. Demnach können nur Parteien, die in zwei der drei vorangegangenen Legislaturperioden im Abgeordnetenhaus vertreten waren, Gelder beim Staat beantragen für eigene Stiftungen. Der Staat rechnet dadurch mit jährlichen Ausgaben von 45 Millionen Kronen (ca. 1,7 Millionen Euro). Zur Überwachung der Parteienfinanzierung entsteht ein neues Amt; bislang war dafür ein parlamentarischer Ausschuss zuständig.

Richter muss wegen Bestechlichkeit für über sechs Jahre ins Gefängnis

Ein Richter aus Prag muss wegen Bestechlichkeit für 6,5 Jahre ins Gefängnis. Zwei Jahre lang hatten er, ein Staatsanwalt und die Rechtsbeistände mehrere Gerichtsverfahren beeinflusst. Es handelte sich um Verfahren wegen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung. Gegen Bestechungsgelder wurden beispielsweise Autofahrer verschont, die betrunken am Steuer gesessen hatten. Neben dem mittlerweile ehemaligen Richter am Amtsgericht für den zweiten Prager Stadtbezirk wurden auch seine sechs Mittäter verurteilt. Sie erhielten bis zu drei Jahre Gefängnis oder Bewährungsstrafen sowie Geldbußen. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig, die Verurteilten haben die Möglichkeit, in Berufung zu gehen.

Stadt Prag muss ausstehende Rechnungen für Bau des Tunnels Blanka zahlen

Im Streit um die Kosten für den Bau des umstrittenen Tunnelkomplexes Blanka in Prag ist eine Entscheidung gefallen. Die Schlichter legten der Stadt auf, insgesamt 183 Millionen Kronen (6,8 Millionen Euro) an die Baugesellschaft IDS zu zahlen. Die Firma hatte indes 300 Millionen Kronen (11,1 Millionen Euro) für ausstehende Rechnungen gefordert.

Der Tunnelkomplex Blanka sollte ursprünglich bereits im Jahr 2012 eröffnet werden. Aus unterschiedlichen Gründen wurde die Inbetriebnahme aber schon mehrmals verschoben. Derzeit werden rund 50 Kilometer Kabel ausgetauscht, an denen Wasserschäden entstanden sind. Der neue Eröffnungstermin ist für September angesetzt. Die Gesamtkosten für den Bau werden mittlerweile mit 37 Milliarden Kronen (1,37 Milliarden Euro) beziffert.

Fanta-Café im Prager Hauptbahnhof wieder geöffnet

Die Fantova kavárna im Prager Hauptbahnhof eröffnet am Donnerstag nach Jahren wieder. Das Café, benannt nach dem Erbauer des Hauptbahnhofes, Josef Fanta, ist das architektonische Herzstück des Gebäudes. Errichtet als Abfahrtshalle diente es später als Warteraum. Zuletzt war die Kuppel samt ihrer prächtigen Jugendstil-Ausschmückungen jahrelang dem Verfall überlassen. Nach der Übernahme des Hauptbahnhofs durch den italienischen Investor Grandi stazioni wurde im Jahr 2013 auch das Fanta-Café restauriert. Neuer Betreiber ist die indische Café-Kette Mama Coffee.

Archäologen finden bei Znojmo Grabstätte der Aunjetitzer Kultur

Bei den Arbeiten an einer Umfahrung von Znojmo / Znaim in Südmähren ist eine Grabstätte aus der Bronzezeit entdeckt worden. Die Archäologen fanden rund 30 Gräber mit Gegenständen aus Keramik und Bronze. Die Bestatteten gehörten der sogenannten Aunjetitzer Kultur aus der Frühbronzezeit an, benannt nach dem Ort Únětice / Aunjetitz nahe Prag. In dem am reichsten ausgestatteten Grab fanden die Wissenschaftler zehn Haarspiralen, eine Halskette und eine Bronzenadel. In einem weiteren Grab lag auch ein Dolch aus Bronze.

Die Aunjetitzer Kultur entstand etwa 2300 Jahre vor Christi Geburt in Mitteleuropa. Rund 500 Jahre lang war sie die bestimmende Kultur mit Schwerpunkt im heutigen Tschechien.

Fußball: Verband ändert Strategie zum Kampf gegen Gewalt in Stadien

Der tschechische Fußballverband FAČR hat seine Strategie zum Kampf gegen Gewalt in den Stadien geändert. Anstatt eines Registers aller Fußballfans anzulegen sollen Sicherheitskameras in den Arenen zur Pflicht werden. Darauf hätten sich alle tschechischen Profiklubs geeinigt, teilten Verbandspräsident Miroslav Pelta und Innenminister Milan Chovanec (Sozialdemokraten) mit. Demnach werden ab der Saison 2016/17 entsprechende Kameras in den Stadien vorgeschrieben, nur so erhalten die Vereine auch ihre Lizenz. Die Erstellung eines Registers von Stadionbesuchern wird jedoch weiterverfolgt, dort sollen aber nur die Daten von problematischen Fußballfans festgehalten werden.

Fußball: Jablonec verliert Qualifikationsspiel für Europa League

Der FK Jablonec ist am Mittwoch mit einer Niederlage in die dritte Qualifikationsrunde für die Europa League gestartet. Vor eigenem Publikum verloren die Nordböhmen mit 0:1 gegen den FC Kopenhagen. Entschieden wurde die Partie in der 51. Minute durch ein Tor von Benjamin Verbič. Ab der 69. Minute spielte das tschechische Team in Unterzahl, nachdem Stanislav Tecl die rote Karte erhalten hatte. Jablonec / Gablonz tritt kommende Woche zum Rückspiel in Kopenhagen an.

Das Wetter am Freitag, 31. Juli

Am Freitag ist es in Tschechien heiter bis wolkenlos. Vorübergehend können die Wolken am Tag aber auch dichter sein. Die Tageshöchsttemperaturen steigen auf 21 bis 25 Grad Celsius. In Höhenlangen um 1000 Meter werden maximal 16 Grad erreicht. Dazu weht ein schwacher Wind aus Nord bis Nordwest.