Visegrad-Staaten planen Bildung einer militärischen Battlegroup

Die EU muss sparen, ihre Länder folglich auch. Vier von ihnen, die Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn, haben daher am Mittwoch in Warschau verkündet, ihre militärische Zusammenarbeit zu optimieren. Dazu soll bis 2016 eine gemeinsame Kampftruppe der vier Länder aufgestellt werden. Auf Einladung der Visegrad-Staaten nahmen auch Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande an dem Treffen teil.

Foto: Archiv der Armee der Tschechischen Republik

In der Vergangenheit hatten die Visegrad-Staaten schon mehrfach über die Bündelung ihrer militärischen Kräfte debattiert, ohne dabei ins Detail zu gehen. In Warschau haben sie nun ein konkretes Vorhaben beschlossen, bestätigt Tschechiens stellvertretender Verteidigungsminister Vlastimil Picek:

„Wir haben heute eine Vereinbarung zur Bildung einer so genannten Battlegroup der Europäischen Union unterzeichnet, die von den Visegrad-Staaten geschaffen wird. Das ist das wichtigste Vorhaben unserer vier Länder in den Jahren 2013 bis 2016. Tschechien wird in dieser Battlegroup ein bedeutender Partner sein, wir rechnen mit einer Beteiligung von 800 Soldaten.“

Vlastimil Picek (Foto: Archiv der Armee der Tschechischen Republik)

Die gemeinsame Truppe soll bis zu 3000 Soldaten umfassen, wobei Polen mit 1300 bis 1600 Soldaten den Löwenanteil stellen wird. Im Jahr 2016 werde sie einsatzbereit sein, erklärt Picek und ergänzt:

„Selbstverständlich wird diese Einheit nicht in einer einzigen Kaserne untergebracht sein. Die Soldaten werden anteilsmäßig mitsamt ihrer Kampftechnik in den jeweiligen Ländern auf ihren Einsatzbefehl warten. Dieser Befehl wird stets auf der Basis von Entscheidungen der europäischen Organe erfolgen.“

Nach Aussage des tschechischen Ministerpräsidenten Petr Nečas werde man darauf achten, mit dieser Truppe keine Parallelkapazitäten zu EU und Nato aufzubauen. Doch welche Fähigkeiten hat diese Battlegroup? Vlastimil Picek:

Transporthubschrauber vom Typ Mi-171 (Foto: Wassili Simin, Wikimedia Commons Free Domain)

„Diese Einheit wird man für verschiedene Zwecke einsetzen können. Ihrer Ausrichtung nach wird es eine Kampftruppe sein, die von Pionier- und Logistikeinheiten unterstützt wird.“

Picek erklärte auch direkt, welchen militärischen Bereich Tschechien davon abdecken wird:

„Die Tschechische Republik wird vorrangig Soldaten für den Sanitäts- und Logistikbereich stellen. Besonders hervorheben möchte ich, dass von unserer Seite drei Transporthubschrauber vom Typ Mi-171Š in den Kampftechnik-Bestand eingebracht werden.“

Angela Merkel (Foto: ČTK)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hob in ihrer Rede hervor, dass die europäische Sicherheit gemeinsam in Angriff genommen werden solle. Dazu werde der EU-Gipfel im Dezember erneut eine Plattform zu Verhandlungen geben, so Merkel. Frankreichs Präsident Francois Hollande nahm das Treffen auch zum Anlass, sich bei den vier Nato-Partnern für die Unterstützung der Militäroperation seines Landes in Mali zu bedanken. Dort haben französische Soldaten die islamistischen Rebellen vorerst zurückgedrängt. Sollte sich dieser Einsatz aber hinziehen und möglicherweise zu einer europäischen Operation ausgeweitet werden, dann werde sich auch Tschechien mit Dutzenden Soldaten daran beteiligen. Diese Verpflichtung wurde Hollande gegenüber noch einmal bekräftigt.