Menschenrechtsbeauftragter Kocáb geht – aber nur unter Bedingungen

Geht er oder geht er nicht? Diese Frage stellt sich in den letzten Tagen zum Menschenrechtsbeauftragten der Regierung, Michael Kocáb. Es kam darüber sogar zu einem Streit zwischen Kocáb und Premier Nečas, der über die Medien ausgetragen wurde. Der Regierungschef war danach genervt und sagte, der Menschenrechtsbeauftragte solle ihm bloß nicht mehr unter die Augen kommen. Mittlerweile hat Kocáb seinen Rücktritt eingereicht – aber unter einer Bedingung.

Michael Kocáb (Foto: ČTK)

Der Menschenrechtsbeauftragte hat mit heiklen Themen zu tun. Immer wieder geht es zum Beispiel um die Stellung der Roma in der tschechischen Gesellschaft. Als einer der Erfolge in den gut anderthalb Amtsjahren setzte Michael Kocáb durch, dass sich die Regierung offiziell bei jenen Roma-Frauen entschuldigte, die in den 90er Jahren zwangssterilisiert wurden. Kritiker werfen dem 56-jährigen, ehemaligen Rockmusiker Kocáb indes vor, insgesamt aber nicht viel bewirkt zu haben. Trotzdem überstand der der von den Grünen nominierte Minister den Regierungswechsel im vergangenen Jahr und eine Affäre mit der Sprecherin seines Amtes. Ende August dieses Jahres traf sich der neue Premier Petr Nečas mit Kocáb. Der Menschenrechtsbeauftragte soll im Laufe des Gesprächs seinen Rücktritt angeboten haben. Eine Woche später stritt Michael Kocáb dieses Rücktrittsangebot allerdings ab. Premier Nečas war erbost:

„Wir hatten uns geeinigt, dass Herr Kocáb seinen Rücktritt anbietet. Ich halte die jetzige Lage aus menschlicher Sicht für sehr unwürdig. Ich wundere mich, dass Herr Kocáb mit so etwas kommt. Er muss doch wissen, dass unter diesen Umständen unsere Zusammenarbeit im Regierungsamt nicht fortgesetzt werden kann.“

Nečas lehnte ab, sich mit Kocáb noch einmal zu dem Thema zu treffen. Er schickte stattdessen seinen politischen Berater Roman Joch vor, einen aalglatten Neokonservativen. Das war die Retourkutsche an Kocáb: Joch hatte zuvor verkündet, dass das Amt des Menschenrechtsbeauftragten eigentlich überflüssig sei. Am vergangenen Wochenende trafen Joch und Kocáb in einer Talksendung des Tschechischen Fernsehens aufeinander. Doch oh Wunder: Dort fanden beide eine Annäherung, und Berater Joch verkündete:

Michael Kocáb (Foto: www.vlada.cz)

„Meiner Einschätzung nach wird das Amt nicht abgeschafft, sondern erhalten. Es gehört zu jenen Ämtern, deren Ratschläge nützlich sein können.“

Bei dem Fernsehgespräch fielen sogar die Namen möglicher Nachfolger. Darauf schickte Kocáb dann einen Brief an Premier Nečas, in dem er nun offiziell seinen Rücktritt anbot. Allerdings stellte der Menschenrechtsbeauftragte eine Bedingung: Zuvor müsse ein Nachfolger gefunden werden, wie Kocáb am Donnerstag erläuterte:

Roman Joch (Foto: ČTK)

„Wenn jemand auftaucht, der fähig und willens ist, das Amt aus meinen Händen zu übernehmen, werde ich nicht im Weg stehen. Entweder trete ich dann selbst zurück oder lasse mich vom Kabinett abberufen, das ist egal. Für mich ist entscheidend, dass jemand das Aufgabengebiet übernimmt.“

Kocáb wirft der Regierung indes vor, sich nicht für Menschenrechtsfragen zu interessieren. Bei der Kabinettssitzung am Mittwoch wurde sein Anliegen übergangen. Premier Nečas fand, es gebe Wichtigeres zu tun.