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Kräftige Schneefälle behindern Verkehr in Tschechien

Kräftige Schneefälle haben am Freitag den Verkehr auf den tschechischen Straßen behindert. So musste die Autobahn D1 zwischen Olomouc / Olmütz und Ostrava / Ostrau nach Unfällen zeitweise gesperrt werden. Außerdem wurden die Grenzübergänge zu Deutschland in Rozvadov und zur Slowakei in Lanžhot am Freitagnachmittag drei Stunden lang für den Last-Verkehr geschlossen. Dadurch gewannen die Räumfahrzeuge Zeit und Platz, um die internationalen Fernstraßen von Neuschnee zu befreien, begründete das Verkehrsministerium. Meteorologen rechnen noch bis zum Sonntag mit Behinderungen durch Schnee auf den tschechischen Straßen.

Eisenbahn und Flughäfen kämpften mit Verspätungen, mussten aber ihren Betrieb nicht einstellen. Die Polizei warnte Autofahrer besonders in den Höhenlagen vor Verkehrsbehinderungen.

Premier Fischer setzt Treffen mit Parteichefs fort: Unterredung mit Grünen-Chef Liška

Der tschechische Premier Jan Fischer hat die Serie von Gesprächen mit den Vorsitzenden jener Parlamentsparteien fortgesetzt, die weitere Ausgaben im Staatshaushalt 2010 gefordert haben. Das Treffen mit dem Grünen-Chef Ondřej Liška am Freitag brachte dabei erste Ergebnisse: Die Grünen wollen im Abgeordnetenhaus keine Gesetzesinitiativen unterstützen, die zu Mehrausgaben führen könnten und aber den Plänen der Regierung zuwiderlaufen, hieß es. Beim Auftaktgespräch am Donnerstag hatte hingegen der Vorsitzende der Christdemokraten, Cyril Svoboda, weiter auf der Aufstockung des Elterngeldes beharrt. Anders verhalte es sich bei weiteren Gesetzesvorschlägen wie der 13. Rentenzahlung, der Abschaffung der Arzt- und Rezeptgebühren und der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, so Svoboda.

In den nächsten Tagen will Fischer noch mit dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten und dem Parteichef der Kommunisten zusammentreffen.

Verkehrspolizeichef lehnt Toleranzwert für Alkohol am Steuer ab

Der Chef der tschechischen Verkehrspolizei, Leoš Tržil, will derzeit keine Änderungen an den Alkoholtests, die seit Jahresbeginn bei jeder Verkehrskontrolle verpflichtend sind. Auch lehne er in diesem Moment die Einführung eines Toleranzwertes für Alkohol am Steuer ab, sagte Tržil der Presseagentur ČTK am Freitag. In Tschechien gilt die Nullpromillegrenze. Erst Ende Januar sollen die Erfahrungen mit den Tests ausgewertet werden, so der Verkehrspolizeichef.

Tržil reagierte damit auf Forderungen der Sozialdemokraten, Alkoholmengen von 0,15 oder 0,24 Promille zu tolerieren. Ähnliches hatten in den letzten Tagen schon Polizeimitarbeiter selbst gefordert. Hintergrund ist, dass die obligatorischen Alkoholtests bei Verkehrskontrollen zugleich auch behördlichen Mehraufwand bedeuten.

Ackermann-Gemeinde fordert Seehofer zu baldigem Staatsbesuch in Prag auf

Die Ackermann-Gemeinde hat den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer aufgefordert, noch vor dem Sudetendeutschen Tag im Juni einen Staatsbesuch nach Tschechien zu unternehmen. Dafür sei es „höchste Zeit“, heißt es in einer Pressemitteilung des Zusammenschlusses katholischer Sudetendeutscher. Die Ackermann-Gemeinde verweist darauf, dass Václav Havels erster Deutschland-Besuch als neu gewählter tschechoslowakischer Präsident genau vor 20 Jahren nach München und nicht nach Bonn führte. Seitdem hätten „unzählbare Kontakte die deutsch-tschechischen Beziehungen ins Positive gewendet“. Dies sollte gewürdigt werden, steht in der Pressemitteilung.

Horst Seehofer will bisher frühestens im Sommer, nach den Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus, offiziell nach Prag kommen. Er wäre der erste Staatsbesuch eines bayerischen Ministerpräsidenten in Tschechien.

Tschechisches Gericht verurteilt erstmals zu Hausarrest

Ein tschechisches Gericht hat erstmals die Strafe des Hausarrests verhängt. Diese Strafform ermöglicht das neue Strafgesetzbuch, das zu Beginn des Jahres in Kraft getreten ist. Das Gericht verurteilte einen 46-jährigen Mann zu zwölf Monaten Hausarrest, weil er unter Alkohol einen anderen Mann angegriffen und verletzt hatte. Der Hausarrest bedeutet, dass der Verurteilte weiter seiner Arbeit nachgehen kann, aber zwischen 20 Uhr abends und 5 Uhr morgens in seiner Wohnung sein muss. Die Einführung des Hausarrests in Tschechien wird jedoch dadurch kompliziert, dass die Polizei bisher noch nicht die entsprechenden elektronischen Fesseln einsetzen kann. Deswegen soll der Verurteilte bei Hausbesuchen mehrmals in der Woche kontrolliert werden.

Tschechisches Datenschutzamt hält Nacktscanner für datenrechtlich unbedenklich

Das tschechische Datenschutzamt hält Nacktscanner für datenrechtlich unbedenklich. Bei dem Einsatz dieser Scanner ginge es nicht vorrangig um das Sammeln personenbezogener Daten, sondern um die Kontrolle biometrischer Daten, sagte eine Sprecherin des Amtes. Erst eine Sammlung der biometrischen Daten zur Abgleichung würde den Datenschutz betreffen, fügte die Sprecherin hinzu. Bisher wird über die Einführung von Nacktscannern an tschechischen Flughäfen nur diskutiert, der Prager Flughafen Ruzyně will zum Beispiel erst bei einer Entscheidung der EU weitere Überlegungen anstellen.

Schuldenlast des tschechischen Staates in 2009 um 6,9 Milliarden Euro gestiegen

Die Gesamtschulden des tschechischen Staates sind im vergangenen Jahr weiter angewachsen. Der Anstieg betrug umgerechnet fast 6,9 Milliarden Euro und lag damit deutlich höher als noch 2008. Die Gesamtschuldenlast betrug umgerechnet etwa 45 Milliarden Euro, auf jeden tschechischen Bürger kommen damit 4300 Euro Schulden.

Flüchtiger Unternehmer Pitr erneut verurteilt: Sechs Jahre Haft für unlautere Aktiengeschäfte

Der steckbrieflich gesuchte tschechische Unternehmer Tomáš Pitr ist in Abwesenheit vom Prager Stadtgericht zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Er wurde für schuldig befunden, im Jahr 2000 mit den Aktien zweier Lebensmittelfirmen unlauteren Handel betrieben und die Aktionäre dabei um umgerechnet mehr als 26 Millionen Euro gebracht zu haben. Pitrs Komplize Michal Zouhar wurde zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Beide Urteile sind noch nicht rechtskräftig.

Pitr war bereits 2006 wegen einer Steuerhinterziehung aus dem Jahr 1994 zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Diese Haftstrafe trat der Unternehmer jedoch nie an, sondern ist seitdem auf der Flucht. Die Polizei vermutet, dass sein derzeitiger Aufenthaltsort die Schweiz ist.

Skifliegen: Hájek gewinnt Qualifikation in Bad Mitterndorf

Zwei Tage nach dem schlechten Abschneiden bei der Vierschanzentournee haben die tschechischen Skispringer beim Skifliegen im österreichischen Bad Mitterndorf ansteigende Form bewiesen. Mit einem Sprung auf 200,5 Meter gewann Antonín Hájek am Freitag die Qualifikation der Athleten, die nicht über die Weltcup-Gesamtwertung automatisch qualifiziert sind. Borek Sedlák wurde mit 170,5 Metern Dreizehnter der Qualifikation. Auch Lukáš Hlava auf dem 26. Rang mit 153 Metern kann am Samstag am Hauptwettbewerb teilnehmen. Einzig Jan Matura schaffte nicht den Sprung unter die besten 30.

Tennis: Auch Berdych im Halbfinale des Herren-Einzel in Brisbane

Beim internationalen Tennisturnier im australischen Brisbane hat nach Radek Štěpánek nun auch der zweite tschechische Davis-Cup-Spieler, Tomáš Berdych, das Halbfinale des Herren-Einzel erreicht. Im Viertelfinale setzte sich Berdych am Freitag nach einem harten Fight gegen den Brasilianer Thomaz Belluci in drei Sätzen mit 7:6, 2:6 und 7:6 durch. Štěpánek hingegen benötigte bei seinem Viertelfinalsieg über den US-Amerikaner Wayne Odesnik nur zwei Sätze: Er gewann mit 7:6 und 6:1. Im Halbfinale trifft Štěpánek auf den Franzosen Gael Monfils und Berdych auf den Sieger der Viertelfinalpartie zwischen Andy Roddick aus den USA und Richard Gasquet aus Frankreich.

Bei den Damen blieb hingegen der tschechischen Fed-Cup-Spielerin Lucie Šafářová der Einzug in die Vorschlussrunde versagt. In einem kuriosen Viertelfinal-Match unterlag sie der topgesetzten US-Open-Siegerin Kim Clijsters aus Belgien mit 1:6, 6:0, 4:6.

Das Wetter am Samstag, 9.1.: bedeckt, Schneefall oder Schneeregen

Am Samstag ist der Himmel über Tschechien bedeckt, im böhmischen Landesteil schneit es, in Mähren Regen oder Schneeregen. Im Laufe des Tages sinkt die Niederschlagsneigung vorübergehend. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei -5 bis +2 Grad Celsius.