Nachrichten

Tschechisch-amerikanischer Vertrag über US-Radar könnte am 5. Mai unterzeichnet werden

Die US-amerikanische Außenministerin Condoleeza Rice könnte am 5. Mai den tschechisch-amerikanischen Vertrag über die geplante Radaranlage in Prag unterzeichnen. Sollte zu diesem Zeitpunkt auch der in Vorbereitung befindliche Vertrag, der so genannte SOFA-Vertrag, unterschriftsreif sein, der den Aufenthalt von amerikanischen Soldaten in Tschechien regeln wird, könnte Rice auch dieses Dokument unterzeichnen. Das sagte am Montag US-Botschafter Richard Graber bei einem inoffiziellen Treffen in Míšov bei Pilsen mit Bürgern und Bürgermeistern der dortigen Gemeinden. Es war bereits das zweite Treffen mit dem amerikanischen Botschafter in Míšov. Er bestritt unter anderem die Spekulationen der polnischen Presse, nach denen Washington die Möglichkeit sondiert, ob außer dem Radar auch eine Raketenabwehrbasis in Tschechien aufgebaut werden könnte.

„Raketenabwehr nach dem Bukarester Nato-Gipfel“ - internationale Konferenz in Prag

Am 5. Mai wird in Prag auch eine internationale Konferenz beginnen, die sich mit aktuellen Themen der Militärverteidigung unter dem Leitmotto „Raketenabwehr nach dem Bukarester Nato-Gipfel: europäische und amerikanische Perspektiven“ befassen wird. An der Konferenz, die von Außenminister Karel Schwarzenberg und Premier Mirek Topolánek eröffnet wird, nimmt auch Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer teil.

Sozialdemokraten wollen Kabinett Topolánek Misstrauen aussprechen

Ungefähr innerhalb von drei Wochen könnten die Sozialdemokraten (ČSSD) die Vertrauensabstimmung über die Regierung Topolánek im Abgeordnetenhaus initiieren. Über den Termin will die ČSSD-Fraktion am Dienstag beraten. Wie Fraktionschef Michal Hašek gegenüber der Nachrichtenagentur ČTK angedeutet hat, nähere sich bereits der Tag, an dem die Opposition zum dritten Mal in der laufenden Legislaturperiode versuchen will, den Premier abzuwählen. Die Kommunisten haben bereits signalisiert, sich dem Misstrauensvotum anzuschließen. Die laufende Plenartagung des Abgeordnetenhauses soll voraussichtlich in drei Wochen zu Ende gehen.

Entscheidung über Schnellstraße R52 zwischen Brno und Wien verschoben

Das Kabinett hat am Montag seine Entscheidung über die geplante Schnellstraße R52 zwischen Brno / Brünn und Wien verschoben. Bis Ende Juni soll das Verkehrsministerium eine Analyse der einzelnen Varianten aus der wirtschaftlichen und ökologischen Sicht erarbeiten. Nach der Kabinettssitzung am Montag informierte Premier Mirek Topolánek die Nachrichtenagentur ČTK. Das Verkehrsministerium und Umweltschutzorganisationen streiten sich bereits seit langer Zeit über die Trasse der R52.

Sanfte Drohung des christdemokratischen Koalitionspartners

Falls die Reformmaßnahmen des Kabinetts unakzeptabel für die Christdemokraten (KDU-ČSL) wären, würden sie die Regierungskoalition verlassen. Das sagte am Montag der christdemokratische Parteichef und Vizepremier Jiří Čunek im Privatradio Impuls. Er halte es jedoch für unwahrscheinlich, dass die Koalition noch vor der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Januar 2009 beginnt, zerfallen könnte. „Passieren kann aber vieles“, sagte er wörtlich im Radiointerview.

Sicherheitsagentur bewacht Nationalfriedhof in Theresienstadt

Der Nationalfriedhof in Theresienstadt, auf dem unbekannte Täter in der vergangenen Woche 824 Bronzetafeln mit Namen von Holocaustopfern entwendet haben, wird von einer Sicherheitsagentur bewacht. Mitarbeiter der Gesellschaft Dora Security, die das Friedhofsgelände im Rahmen ihrer Sponsoring-Aktion bewacht, bleiben jedoch nur bis zum 18. Mai. Das Kulturministerium will innerhalb von zwei Wochen ein Projekt vorbereiten, das mit einem Kamera-Bewachungssystem rechnet.

Tschechisches Verteidigungsministerium verhandelt mit österreichischer Firma Steyr

Vertreter des |Verteidigungsministeriums haben heute erneut mit der österreichischen Firma Steyr über den Inhalt und Wortlaut eines Vertrags verhandelt, der die vorgesehenen Tests von zwei Radpanzern des Typs Pandur betreffen soll. Die Nachrichtenagentur ČTK beruft sich diesbezüglich auf Informationen einer ungenannten Quelle, die der Armeeführung nahe stehen soll. Ihr zufolge ist bisher kein konkreter Termin festgelegt worden, nach früheren Informationen könnten die Tests innerhalb von einigen Wochen eingeleitet werden. Ursprünglich hat die Tschechische Armee insgesamt 199 Radpanzer bei Steyr bestellt. Nachdem die Firma den ersten vereinbarten Liefertermin für 17 Maschinen nicht eingehalten hatte, reagierte die tschechische Regierung Anfang Dezember mit der Kündigung des Vertrags. Erst später hat sie ihre Bereitschaft zu neuen Verhandlungen signalisiert.

Polizei schließt Ermittlungen zu Massenkarambolage auf der D1 ab

Die Polizei hat die Ermittlungen zur Massenkarambolage abgeschlossen, zu der es am 20. März auf der Autobahn D1 zwischen Prag und Brno/ Brünn gekommen war. Als Hauptursache der insgesamt 93 Unfälle, bei denen 231 Autos beschädigt wurden, hat die Polizei überhöhte Geschwindigkeit festgestellt. Dies war bei 76 Autos der Fall. Unter den beschädigten Fahrzeugen waren zwei Busse, 98 LKWs und 131 PKWs. Der Gesamt - Schaden beläuft sich laut der Polizei auf 27,8 Millionen Kronen (rund 1,1 Millionen Euro). In der kilometerlangen Autokolonne auf der D1 befanden sich am Grünen Donnerstag mehrere Tausend Menschen. Drei Menschen wurden schwer und 27 leicht verletzt.

Škoda Auto: Deutliches Absatzplus im ersten Quartal 20085

Die tschechische Volkswagen-Tochter Skoda hat im ersten Quartal knapp 173.500 Fahrzeuge verkauft. Im Vergleich zum gleichen Vorjahreszeitraum bedeutet das eine Absatzsteigerung um 15,7 Prozent. Das größte Wachstum verzeichnet Škoda Auto auf den osteuropäischen Märkten. Seit dem vergangenen Sommer liefert die Firma auch nach China. Gefragtestes Modell war im ersten Quartal des Jahres der Octavia mit knapp 71.000 verkauften Wagen. Es wird erwartet, dass Škoda Auto auch im gesamten Jahr das Ergebnis von 2007 mit 630.000 verkauften Fahrzeugen übertreffen wird.

Tschechen und Polen reparieren gemeinsam Straßen im Grenzgebiet

Tschechen und Polen wollen gemeinsam Straßen im Grenzgebiet Ostböhmens, insgesamt rund 160 Kilometer, renovieren. Die Kosten des Projekts, das über 30 Bauaktionen umfasst, werden auf eine Milliarde Kronen, rund 35 Millionen Euro, eingeschätzt. 90 Prozent von d er Gesamtsumme sollen durch europäische Gelder abgedeckt werden. Ein Memorandum über ein gemeinsames Vorgehen haben heute Vertreter des Landkreises Hradec Králové / Königgrätz mit ihren polnischen Pendants im ostböhmischen Náchod unterzeichnet.

Nur 49 Prozent der Tschechen mit Demokratie zufrieden

Anfang Februar waren 51 Prozent der Tschechen unzufrieden mit dem aktuellen Stand der Demokratie im Land. Es waren sechs Prozent mehr als vor einem Jahr. Wie aus den heute veröffentlichten Ergebnissen der Umfrage des Zentrums für Meinungsforschung (CVVM) hervorgeht, vertrat eine Minderheit der Befragten die Meinung, dass die Demokratie eine bessere Regierungsform ist als jede andere. Über ein Fünftel von ihnen gestanden, unter bestimmten Umständen könnte eine autoritäre Regierungsform besser sein.

In Pilsen beginnt Filmfestival „Finale“

Unter dem Titel „Finale“ beginnt heute das traditionelle Filmfestivals im westböhmischen Plseň / Pilsen. Auf dem Programm des 21. Festivaljahrgangs stehen insgesamt 180 Projektionen in mehreren Kinosälen der Stadt. In Pilsen werden auch namhafte Persönlichkeiten der tschechischen Kinematografie erwartet, unter ihnen zum Beispiel Věra Chytilová, der in Prag lebende slowakische Regisseur Juraj Jakubisko oder die Gattin von Ex-Präsident Václav Havel, Dagmar Havlová, die in vielen tschechischen Filmen spielte.

Magnesia-Literaturpreise für Nikl und Tschechische Bibliothek

Tschechisches „Buch des Jahres 2007“ ist das Kinderbuch „Záhádky“ („Rätselchen“) von Petr Nikl. Bei der Verleihung des angesehensten tschechischen Literaturpreis „Magnesia litera“ erhielt Nikl außerdem die Auszeichnung in der Sparte Kinder- und Jugendliteratur. Nikl gehört zu den profiliertesten tschechischen bildenden Künstlern der Gegenwart. Die Jury würdigte seine poetischen Bilder, die den Leser zur schöpferischen Anteilnahme auffordern. Ein Preis ging auch an Übersetzer Eckhard Thiele und Herausgeber Hans Dieter Zimmermann für das Projekt der Tschechischen Bibliothek, einen Querschnitt der tschechischen Literatur- und Geistesgeschichte für deutschen Leser.

Wetter

Am Dienstag ist es in Tschechien überwiegend bewölkt, es ist mit vereinzelten Regenschauern zu rechnen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 7 und 11 Grad Celsius.