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Gedenkstunde zur Ehrung der Holocaust-Opfer in Prag

Die Vernichtung der europäischen Juden durch das Naziregime darf nicht vergessen werden. Das sagte am Freitag der tschechische Staatspräsident Václav Klaus bei einer Versammlung im Senat, die aus Anlass des bevorstehenden Holocaust-Gedenktages stattfand. Die an der jüdischen Bevölkerung verübten Verbrechen müssen laut Klaus heutzutage vielleicht noch öfter als vor Jahrzehnten ins Gedächtnis gerufen werden, um alle Versuche zu verhindern, die Vergangenheit anders zu interpretieren und sie politisch zu missbrauchen. Es gehe nicht nur um historische Pietät, sondern um unsere Zukunft, in der sich ähnliche fürchterliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht wiederholen dürfen, sagte der tschechische Präsident. An der Gedenkstunde im Senat nahmen unter anderen auch Holocaust-Überlende teil.

Lenka Reinerovás Ansprache wurde im Deutschen Bundestags verlesen

Im Deutschen Bundestag wurde am Freitag aus Anlass des Tags der Opfer des Nationalsozialismus die Ansprache der Prager Schriftstellerin Lenka Reinerová verlesen. Die 91-jährige Schriftstellerin konnte aus gesundheitlichen Gründen an der Sitzung des Bundestags nicht teilnehmen. Die Ansprache trug deshalb in Anwesenheit von Reinerovás Tochter Anna Fodorová die deutsche Schauspielerin Angela Winkler vor. „Es bedeutet mir viel, bei dieser Gelegenheit die deutsche Öffentlichkeit anzusprechen. Ich möchte nicht nur über die Vergangenheit sprechen, sondern auch von heutigen Gefahren, “ meinte Reinerová. Die Schriftstellerin sah sich die Übertragung aus dem Bundestag in der deutschen Botschaft in Prag an. Der Tag der Opfer des Nationalsozialismus erinnert an den 27. Januar 1945, den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz.

Litauischer Außenminister Vaitiekunas führt Gespräche in Prag

Litauen unterstützt die Stationierung eines US-amerikanischen Raketenabwehrsystems in Tschechien und Polen. Das sagte am Freitag der litauische Außenminister Petras Vaitiekunas nach dem Treffen mit seinem tschechischen Amtskollegen Karel Schwarzenberg in Prag. Diese Position will Litauen auf dem NATO-Gipfel vertreten, der sich im April mit dem US-amerikanischen Projekt befassen wird. Litauen begrüße alle Bemühungen der Nato, der USA, Tschechiens und Polens ein Raketenabwehrsystem aufzubauen, das die Länder der Region sicherer machen könne, sagte Vaitiekunas. Beide Minister tauschten sich auch über Themen der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft in 2009 sowie über die Zusammenarbeit ihrer Länder bei der Durchsetzung der Menschenrechte in nicht demokratischen Ländern wie zum Beispiel in Belorussland aus.

US-Vizeverteidigungsministerin Bradshaw wird über Verträge zur Radaranlage in Prag verhandeln

Die Verhandlungen über die Verträge zur US-amerikanischen Radaranlage in Tschechien werden mindestens noch bis zum 7. Februar geführt. Am 7. Februar wird der US-amerikanische Unterhändler und hohe Diplomat John Rood zu Besuch in Prag erwartet. Die tschechisch-amerikanischen Gespräche, bei denen schon nächste Woche über zwei Verträge zur Radaranlage in Prag verhandelt werden soll, wird jedoch die stellvertretende US-Verteidigungsministerin Patricia Bradshaw für die US-amerikanische Seite führen. Die tschechische Seite deutete an, dass es ihr um die Qualität der Verträge und nicht um deren schnelle Ausarbeitung geht.

Geplanter Streik der Ärztegewerkschaft wird abgesagt

Der für den 5. März geplante Streik der Ärztegewerkschaft wird nicht stattfinden. Darauf verständigte sich Gesundheitsminister Tomáš Julínek mit dem Chef der Ärztegewerkschaft, Jiří Schlanger. Der Minister versprach, den Vorschlag der Mediziner, der die Regelung der Überstunden betrifft, in die geplante Novelle des Arbeitsgesetzbuches aufzunehmen. Die Ärzte, ihre Arbeitgeber sowie der Ressortchef Julínek haben sich auf insgesamt maximal 56 Arbeitsstunden pro Woche geeinigt.

Selbststrafen sollen Gerichte entlasten

Menschen, die leichtere Autounfälle verursachen, kleinere Diebstähle oder andere geringere Straftaten begehen, sollen künftig die Möglichkeit haben, selbst eine Strafe für sich vorzuschlagen. Dies soll für den Fall gelten, dass der Täter seine Schuld gesteht und der zuständige Staatsanwalt die von ihm vorgeschlagene Strafe als angemessen qualifiziert. Wenn diese auch von einem Richter akzeptiert wird, kann der Fall ohne Gerichtsverfahren abgeschlossen werden. Diese Hauptprinzipien des so genannten Instituts der Schulderklärung hat Justizminister Jiří Pospíšil vor Journalisten vorgestellt. Das Ziel der neuen Regelung, die Anfang kommenden Jahres in Kraft treten könnte, sei es, Richter, Ankläger und Polizisten in ihrer Arbeit entlasten.

Meinungsumfrage: Einbuße in Bereich von Sozialsicherheiten

Soziale Sicherheit und das Lebensniveau der Senioren sind Gebiete, in denen sich die Situation im vergangenen Jahr nach Meinung der tschechischen Öffentlichkeit besonders verschlechtert hat. Dies geht aus den am Freitag veröffentlichten Ergebnissen der von der Agentur Stem durchgeführten Umfrage hervor. Etwas nachgelassen habe auch die Qualität der Gesundheitsfürsorge, meinte ein Teil der Befragten.

Klaus hält seine früheren Einwände gegen Schwarzenberg für Fehler

Staatspräsident Václav Klaus hält für den größten Fehler, den er während der fünf Jahre in seinem Amt begangen hat, seine früheren Einwände die Ernennung von Karel Schwarzenberg zum Außenminister. Klaus ließ damals verlauten, er zweifle daran, dass der künftige Minister, der lange Jahre in Österreich lebte, tschechische Interessen wirksam verteidigen könnte. Klaus sagte am Donnerstag gegenüber dem privaten TV-Sender Nova, dass es bestimmt vernünftiger gewesen wäre, wenn er auf diese Erklärung verzichtet hätte. Er sei jedoch, so Klaus, froh, dass seine Beziehungen zum Außenminister jetzt sehr gut sind.

Tomáš Verner ist Eiskunstlauf-Europameister geworden

Der tschechische Eiskunstläufer Tomáš Verner ist am Donnerstagabend in Zagreb Europameister geworden. Der 21-jährige Vize-Europameister vom vergangenen Jahr setzte sich mit 232,67 Punkten vor Stéphane Lambiel aus der Schweiz und Weltmeister Brian Joubert aus Frankreich durch. Für den tschechischen Eiskunstlauf gewann Verner die erste Goldmedaille seit 1992, als Petr Barna die Europameisterschaften gewann. Unmittelbar nach der Kür sagte Verner, seine Kür sei solide gewesen, aber es sei noch nicht das Maximum, was er vorführen könnte. Der andere tschechische Eiskunstläufer, der 17-jährige Michal Březina, belegte auf seiner ersten Europameisterschaft 15. Platz.

Das Wetter:

Am Samstag ist es in Tschechien teils bewölkt, teils heiter, gegen Abend gebietsweise Regen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 6 und 10 Grad Celsius.