Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Besuch in Tschechien
Frank-Walter Steinmeier hält sich seit Mittwoch zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Tschechien auf. Neben Gesprächen mit den ranghöchsten Politikern des Landes und Wirtschaftsvertretern besuchte der Bundespräsident das Nationale Denkmal für die Helden der Heydrichiade und das Collegium Bohemicum in Ústí nad Labem / Aussig.
Militärische Töne erklangen am Donnerstagvormittag auf dem Prager Schloss. Der Grund war der Besuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, der mit seiner Frau Elke Büdenbender mit einer Parade vom tschechischen Präsidenten Miloš Zeman empfangen wurde. Das Hauptthema der Reise ist die deutsch-tschechische Nachbarschaft. Beide Länder sind politisch, wirtschaftlich und kulturell eng miteinander verbunden. In ihren Gesprächen tauschten sich die beiden Staatsoberhäupter zu den Themen Afghanistan, bilaterale Beziehungen, Migration und die anstehende EU-Ratspräsidentschaft aus, die Tschechien in der zweiten Hälfte des Jahres 2022 übernimmt. Steinmeier betonte in seiner Ansprache vor Journalisten die enge Freundschaft zwischen den beiden Ländern.
„Mir ist sehr daran gelegen, in einer Situation, in der die deutsch-tschechischen Beziehungen kaum besser sein könnten, das Wachsen dieser Freundschaft auch an die nächsten Generationen weiterzureichen. Das, was wir gegenwärtig hier erleben, ist etwas ganz besonderes. Es ist ein Schatz, den wir pflegen müssen. Genau aus diesem Grund bin ich hier.“
Es ist der zweite Besuch in Tschechien während der Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier. Bereits 2017 reiste er als deutsches Staatsoberhaupt in das Nachbarland. Der jetzige Besuch war ursprünglich für das vergangene Jahr geplant, fand aber wegen der Corona-Pandemie nicht statt. Besonders war diesmal die Anreise. Steinmeier fuhr mit dem Zug von Berlin nach Prag. Normalerweise reist der Präsident zu offiziellen Staatsbesuchen mit einem Flugzeug der Bundesregierung an. Die Zugfahrt verweist symbolisch auf ein umweltfreundliches Transportmittel. Damit sollte auch die räumliche Nähe zwischen den beiden Ländern betont werden. Außerdem ist der Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke mit einem Tunnel unter dem Erzgebirge zwischen der tschechischen Hauptstadt und der sächsischen Metropole Dresden geplant, auf der die Züge mit einer Geschwindigkeit von bis zu 350 Stundenkilometern fahren können. Mit dieser Maßnahme wird Tschechien an das deutsche VRT-System angeschlossen.
„Wir haben die Fahrt im Zug genutzt, um mit Pendlern von beiden Seiten zu reden. Wir haben eine sehr intensive Beschreibung bekommen, wie ausgeprägt die Nachbarschaft gerade in den Grenzregionen ist. Die Pendler schilderten aber auch ihr Gefühl während der Grenzschließungen in der Corona-Pandemie. Familien wurden getrennt, und die Unternehmen hatten mit ernsthaften Schwierigkeiten zu kämpfen.“
Frank-Walter Steinmeier ist der erste deutsche Bundespräsident, der die Gedenkstätte in der Krypta der orthodoxen Kirche in der Resslova-Straße in Prag besucht hat. Am Donnerstag legte er dort einen Kranz nieder. Das Nationale Denkmal ehrt die tschechoslowakischen Fallschirmspringer, die 1942 das Attentat auf den stellvertretenden Reichsprotektor Reinhard Heydrich verübten.
In einem weiteren Programmpunkt seiner Reise traf Steinmeier mit Vertretern von deutschen Wirtschaftsunternehmen zusammen. In den Gesprächen bekam der Bundespräsident einen Überblick über die Zusammenarbeit in diesem Bereich.
„Ich habe die Möglichkeit genutzt, um mit Repräsentanten von deutschen und tschechischen Betrieben zusammenzukommen. Ich habe in den Gesprächen erfahren, wie unverändert hoch das Interesse von deutschen Firmen an Tschechien ist. Und ich habe auf der anderen Seite gehört, wie zufrieden diejenigen sind, die in der Vergangenheit in Tschechien investiert haben.“
Am Freitagmorgen tauschte sich Steinmeier mit dem tschechischen Ministerpräsident Andrej Babiš aus und besichtigte das Institut für Informatik, Robotertechnik und Kybernetik an der Technischen Universität in Prag. Auf der Rückreise nach Deutschland besuchte Steinmeier die Ausstellung „Unsere Deutschen“ des Collegium Bohemicum in Ústí nad Labem / Aussig.
