Steinmeier in Prag: „Partner wie Tschechien sind in Zeiten der Umbrüche wichtiger denn je“
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Montag zu einem zweitägigen Besuch nach Prag gekommen. Auf der Prager Burg wurde er von seinem tschechischen Amtskollegen Petr Pavel empfangen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurde mit höchsten militärischen Ehren auf der Prager Burg begrüßt. Die beiden Staatsoberhäupter waren zuletzt im März vergangenen Jahres in Berlin zusammengekommen. Auch diesmal sprachen sie nun über sehr gute bilaterale Beziehungen. Der deutsche Bundespräsident betonte, die Beziehungen seien nie besser als heute gewesen. Steinmeiers tschechischer Amtskollege Petr Pavel sagte, Deutschland sei ein wichtiger strategischer verbündeter Tschechiens und einer der besten Partner überhaupt. Er merkte an:
„Unsere bilateralen Beziehungen in verschiedenen Bereichen haben sich in den letzten 20 Jahren bedeutend verbessert. Unsere Staaten sind etwa im Wirtschafts- sowie im Kulturbereich vielfältig miteinander verflochten. Und verbunden sind wir auch auf zwischenmenschlicher Ebene.“
Pavel machte darauf aufmerksam, dass fast ein Drittel der tschechischen Exporte nach Deutschland geht und dass Deutschland der drittgrößte Investor in Tschechien ist. Steinmeier betonte, dass es diesmal kein üblicher bilateraler Besuch sei, der ihn nach Prag geführt habe:
„Ich bin aus einem ganz besonderen Anlass gekommen. Wir feiern gemeinsam das 20-jährige Jubiläum der großen EU-Erweiterungsrunde von 2004, in der auch die Tschechische Republik beigetreten ist. Damals traten zehn mittel- und osteuropäische Staaten der EU bei. Sie ist damals gewachsen von 15 auf 25 Mitglieder und wir durften 75 Millionen neuen EU-Bürgerinnen und -Bürger begrüßen.“
Ein wichtiges Thema der Gespräche von Petr Pavel und Frank-Walter Steinmeier war am Montag auch die Unterstützung für die Ukraine. Der Bundespräsident betonte, in der jetzigen Zeit seien der europäische Zusammenhalt und Dialog von allergrößter Bedeutung:
„In diesen Zeiten gravierender Umbrüche ist die Beziehung zu engen, gleichgesinnten Partnern wie Tschechien wichtiger denn je. Tschechien und Deutschland verbindet heute eine wirklich tiefe Freundschaft. Die Nato und die EU hat der Angriff Russlands auf die Ukraine noch einmal enger zusammengeführt. Wir alle müssen unseren Teil dazu beitragen, Bedrohungen abzuwehren, vor allem indem wir unsere Verpflichtungen erfüllen und der Nato die militärische Stärke und die militärischen Fähigkeiten verleihen, die sie benötigt.“
Der Bundespräsident machte darauf aufmerksam, dass die Unterstützung für die Ukraine angesichts der russischen Luftangriffe mit Raketen, Drohnen und Gleitbomben gegen die zivile Infrastruktur jetzt nicht nachlassen dürfe. Deutschland ist laut Steinmeier nach den USA der zweitgrößte militärische Unterstützer der Ukraine. Er merkte an:
„Bei der Luftabwehr haben wir mit der neuesten Technik dazu beigetragen, dass die Ukraine sich der Angriffe erwehren kann. Ich bin sehr froh über die tschechische Munitionsinitiative, an der Deutschland sich substantiell beteiligt.“
Frank-Walter Steinmeier fügte hinzu, Deutschland werde seine Unterstützung für die Ukraine fortsetzen – militärisch, wirtschaftlich und auch beim Wiederaufbau. Der tschechische Staatspräsident würdigte Deutschlands vielseitige Hilfe für die Ukraine. Er wurde auf der Pressekonferenz unter anderem zu den Taurus-Marschflugkörpern gefragt. Petr Pavel dazu:
„Für die Ukraine sind derzeit Waffen, die zur Luftabwehr dienen, sowie die Artilleriemunition von größter Bedeutung. Die Taurus-Marschflugkörper sind für Angriffe in der Tiefe bestimmt. Natürlich haben sie für die Ukraine eine Bedeutung, jedoch keine tragende. Das angegriffene Land verfügt auch über andere Waffen wie die US-amerikanischen ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern. Ich möchte die deutsche Initiative hervorheben, die die Luft- und Raketenabwehr betrifft. Diese hat nach meiner Meinung eine grundsätzliche Bedeutung für die Ukraine.“
Das Thema der Gespräche der beiden Staatspräsidenten war auch der Nahostkonflikt.
