Deutschland bei der Übernahme von Verantwortung unterstützen: Tschechiens Präsident Pavel in Berlin
Der tschechische Staatspräsident Petr Pavel weilte am Dienstag zu seinem Antrittsbesuch in Deutschland. Auf dem Programm standen Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz.
Deutschland war das dritte Land, das Tschechiens Präsident Petr Pavel nach seinem Amtsantritt besuchte. Am Dienstagvormittag wurde er im Schloss Bellevue von seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier empfangen. Nach dem mehr als eine Stunde dauernden Gespräch erklärte der Bundespräsident gegenüber den Medien:
„Ich freue mich riesig, Herr Präsident, dass Sie sich nach kaum zwei Wochen im Amt auf den Weg nach Berlin gemacht haben.“
Kaum etwas könne die enge und vertrauensvolle Partnerschaft zwischen den beiden Ländern besser zeigen, so der Bundepräsident weiter. Eines der Hauptthemen des Gesprächs war Steinmeier zufolge Russlands brutaler Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der Bundespräsident betonte:
„Russlands Krieg gegen die Ukraine hat unsere beide Staaten und auch unsere Bündnisse vor neue Herausforderungen gestellt. Wir werden diese Herausforderungen meistern, weil wir innerhalb der EU und der Nato Geschlossenheit zeigen und diese Geschlossenheit wahren werden. Wir wissen, und das war Gegenstand unseres Gesprächs, mit welch großem Mut sich die Ukrainerinnen und Ukrainer dem Feind – einer weit größeren Militärmacht – entgegenstellen. Sie können der Welt zeigen, dass diejenigen, die für Freiheit und Demokratie eintreten, sich auch gegen eine große Militärmacht zur Wehr setzen können.“
Russlands Krieg gegen die Ukraine hat Präsident Pavel zufolge die Situation in Europa verändert:
„Wir beginnen nun, ein neues Kapitel in der europäischen Geschichte zu schreiben. Ich bin davon überzeugt, dass Länder wie Deutschland in dieser Phase eine entscheidende Rolle spielen können. Die Tschechische Republik ist bereit, Deutschland bei diesen Bemühungen zu unterstützen.“
Bundespräsident Steinmeier lud seinen tschechischen Amtskollegen zum Sommer- und Bürgerfest ein, das im September im Schloss Bellevue stattfinden wird. Tschechien wird dabei das Partnerland sein. Pavel wiederum lud seinen deutschen Amtskollegen in der zweiten Jahreshälfte zum Besuch nach Prag ein.
Der tschechische Staatspräsident führte anschließend Gespräche mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Auch dabei war eines der Hauptthemen der Ukraine-Krieg. Petr Pavel merkte nach dem Treffen an:
„Deutschland ist, wie mir auch Bundeskanzler Scholz sagte, bereit, die Ukraine langfristig zu unterstützen und dem Land alles zu liefern, was es für seine effektive Verteidigung braucht. Dies ist ein Signal, dass auch die anderen europäischen Länder hören sollten, um die Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten.“
Mit Scholz sprach Pavel des Weiteren über die Energieversorgung. Der Bundeskanzler habe ihm versichert, Deutschland werde Tschechien, was die Energie anbelangt, nicht fallen lassen. Die deutschen Politiker interessierten sich laut Pavel auch für die Haltung Tschechiens gegenüber China. Tschechiens Staatspräsident dazu:
„Ich bin überzeugt, dass nur eine einheitliche Politik Europas und der ganzen demokratischen Welt gegenüber China erfolgreich sein kann.“
Die Zusammenarbeit zwischen Tschechien und Deutschland entwickelt sich laut Pavel vielversprechend. Er sagte:
„Bundeskanzler Scholz reagierte positiv auf den Vorschlag von Premier Petr Fiala, über den wir heute auch sprachen. So könnte der strategische Dialog der Minister auf die Ebene der Regierungsspitzen gehoben werden.“
Darüber wird Pavel zufolge Scholz beim bevorstehenden Treffen mit Fiala in Brüssel sprechen. Bei der abschließenden Pressekonferenz bezeichnete Pavel seinen Berlin-Besuch als erfolgreich:
„Sowohl während der Gespräche, die ich führte, als auch bei der Diskussion nach meinen Vortrag in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik waren große Erwartungen zu spüren. Zudem war die Atmosphäre positiv – nicht nur durch meinen Amtsantritt, sondern auch weil die Tschechische Republik derzeit viel nachvollziehbarer als zuvor agiert, wenn sie ihre Haltung gegenüber der EU und gegenüber Deutschland zum Ausdruck bringt. Es wäre gut, wenn wir Deutschland bei der Übernahme einer größeren Verantwortung für die Entwicklung in Europa mit Vorschlägen fördern und ihm dabei sämtliche Unterstützung gewähren.“
