Von der Rückkehr nach Europa zur Uneinigkeit: 35 Jahre Visegrád-Gruppe
Im Jahr 1991 taten sich drei postkommunistische Staaten Mitteleuropas zusammen und gründeten die Visegrád-Gruppe. Man wollte gemeinsam den Weg zurück in den Westen gestalten. Mittlerweile, 35 Jahre später, ist die damalige Einigkeit verschwunden – doch den Zusammenschluss gibt es immer noch.
Am 15. Februar 1991 trafen sich die Präsidenten der Tschechoslowakei, Polens und Ungarns auf dem Schloss von Visegrád. Václav Havel, Lech Wałęsa und József Antall unterzeichneten dort eine gemeinsame Erklärung, um zu verdeutlichen, dass Mitteleuropa das Erbe der Sowjetherrschaft hinter sich lassen will. So entstand die Visegrád-Gruppe, die nach der Teilung der Tschechoslowakei zu einer Vierergemeinschaft wurde.
Westliche Werte
Die Region stand zu der Zeit vor einem großen Wandel und brauchte dafür internationales Vertrauen und wollte sich bei den Reformen abstimmen. Für Havel bedeutete Visegrád die Rückkehr nach Europa. Er sagte damals:
„Europa ist nicht nur ein geographischer Begriff, sondern es ist vor allem ein Raum gemeinsamer Werte.“
Mit dem EU-Beitritt der Visegrád-Vier in der großen Erweiterungsrunde 2004 erfüllte sich die Idee von der Rückkehr. Dazu trug zudem bei, dass sich die Volkswirtschaften der Länder innerhalb einer Generation dem EU-Schnitt deutlich angenähert hatten.
Migrationspolitik und Russland
Nachdem das Hauptziel erreicht war, wandelte sich die Gruppe zu einer ständigen Plattform, um die Positionen innerhalb der Europäischen Union zu koordinieren. Zu bestimmten Zeiten funktionierte dies mehr, zu anderen weniger – je nachdem wie gut sich die Regierungen der Mitgliedsstaaten gerade verstehen.
Während der Debatte über die EU-Migrationspolitik zum Beispiel vertraten die vier ähnliche Meinungen. An der Position zu Russland haben sich jedoch am stärksten die Uneinigkeiten offenbart. Während Polen und Tschechien ihre Westorientierung verstärkten, begann Ungarn – und später auch die Slowakei –, zunehmend die Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin zu suchen.
Der russische Einmarsch in die Ukraine im Jahr 2022 hat die Unterschiede weiter verstärkt. Polen sieht Russland als Hauptgefahr für die Sicherheit, was die Vertreter des Landes auch auf den Visegrád-Treffen zu verstehen geben. Ungarn pflegt hingegen vergleichsweise enge Beziehungen mit dem Kreml. Tschechien wiederum konzentrierte sich auf Energiesicherheit und Verteidigungsfähigkeit, während sich die Slowakei nach dem Regierungswechsel von 2023 der ungarischen Position angenähert hat. Die Konsequenz ist, dass sich die vier mitteleuropäischen Staaten in ihrer Außenpolitik nicht mehr einig sind.
Auf unterschiedlichen Wegen
ZUM THEMA
Die Visegrád-Gruppe hat weiter Bestand. Regelmäßig treffen sich die Staatspräsidenten, und es wird in jenen Bereichen zusammengearbeitet, in denen sich die Interessen decken – etwa in der Industrie und der Infrastruktur. Politische Themen werden aber nicht selten ausgeklammert. Denn die heutigen Visegrád-Vier sind offensichtlich kein fester Block, sondern ein lockerer Zusammenschluss von Staaten, die dort kooperieren, wo es Sinn hat, und ihre eigenen Wege gehen, wo sich ihre Prioritäten unterscheiden.
