Presseschau und außerdem: Land ohne Meer – in Tschechien hat Piraterie trotzdem Hochkonjunktur
Hören Sie nun, wie jeden Freitag zu dieser Zeit, unseren Medienspiegel. Wie immer mit einem Presseüberblick und einem eigenen Medienthema. Christian Rühmkorf berichtet über Raubkopien und Internetpiraterie. Tschechien ist genau deshalb nämlich auf einer Schwarzen Liste in den USA gelandet.
Man nehme eine Digitalkamera, gehe zu einer Filmpremiere ins Kino und nehme den Film heimlich auf. Danach stelle man ihn ins Internet, so dass jeder ihn sehen und herunterladen kann. Und schon hat man eine Straftat begangen. So wie ein junger Mann aus Budweis im vergangenen Jahr. Er hat eine Raubkopie des heiß erwarteten neuen Simpson-Films erstellt und im Netz veröffentlicht.
„Diese Tat war insbesondere deshalb so folgenreich, weil die Premiere der Simpsons in Tschechien noch vor der Premiere in den USA und anderen Ländern stattfand. Die Raubkopie aus einem tschechischen Kino tauchte also im Internet noch vor der Ur-Aufführung im Rest der Welt auf. Das war also ein ganz besonderer Fall von Verstoß gegen das Urheberrecht, der auch international Wellen geschlagen hat.“ So Lenka Hečková von der Tschechischen Union gegen Medien-Piraterie (ČPU).
Die gemeinnützige Union hat sofort Anzeige erstattet. Was vielleicht als Spaß anfing, hat nicht geahnte Ausmaße angenommen. Ein Gericht verurteilte den Busweiser Raubkopierer zu neun Monten Gefängnis mit einer Bewährungsfrist von zwei Jahren. Außerdem wurde ihm ein Schadenersatz in Höhe von 5,5 Millionen Kronen (rund 215.000 Euro) aufgebrummt. Der Junge hat jedoch Glück gehabt. Vor dem Berufungsverfahren kam es zu einer außergerichtlichen Einigung: 150.000 Kronen Strafe und die Verpflichtung sich als abschreckendes Beispiel bei Präventivaktionen gegen Piraterie zur Verfügung zu stellen. Dieser sowie zigtausend weitere Fälle von Urheberrechtsverletzungen in Tschechien haben wohl dazu beigetragen, dass sich das Land in diesem Jahr wieder auf der Schwarzen Liste des Handelsbeauftragten der amerikanischen Regierung wiederfindet. Zusammen mit Ländern wie Weißrussland, Pakistan, Rumänien, aber auch Italien. Sind die Gesetze in Tschechien unzureichend oder haben die Tschechen einfach mehr kriminelle Energie? Lenka Hečková:
„Das ist schwer zu sagen. Aller Wahrscheinlichkeit nach ist die Tschechische Republik auf der Liste gelandet wegen massiver Verletzung der Urheberrechte im tschechisch-deutschen und tschechisch-österreichischen Grenzgebiet. Dort gibt es Duzende von Märkten, die von Händlern vietnamesischer Nationalität beherrscht werden. Sie verkaufen ganz offen vor allem Raubkopien von Film- und Musik-Datenträgern. Kritik gibt es auch wegen der zahlreichen Fälle von Internet-Piraterie. Wo die Gründe dafür liegen, ist schwer zu sagen. Die Gesetze sind eigentlich ausreichend. Meiner Ansicht nach steht dahinter eine zu geringe Achtung vor Urheberrechten allgemein. Die Wurzel dafür liegt bereits in der Zeit des Kommunismus. Urheberrechte wurden damals überhaupt nicht geachtet und die Menschen haben bis heute wohl nicht dazu gelernt.“Laut amerikanischem Handelsbeauftragten wird die Einhaltung der Urheberrechte nicht ausreichend gegenüber den Händlern durchgesetzt. Sieht das die Union gegen Piraterie auch so?
„Ja, daran nehmen auch wir immer Anstoß. Zum einen an der Strafverfolgung der Staatsorgane, zum anderen an der Haltung der tschechischen Richter zur Verletzung von Urheberrechten. Diese Straftat wird immer noch als ein geringeres Eigentumsdelikt angesehen und die verhängten Strafen fallen sehr klein aus. Die Täter werden dadurch also nicht von ihrem Treiben abgehalten – weder durch Repression noch durch Prävention.“Und die Zeiten werden nicht besser. Der tschechische Gesetzgeber arbeitet zurzeit an einer Gesetzesnovelle, nach der nur die schwerwiegensten Eingriffe in das Urheberrecht geahndet werden sollen. Aber nicht nur das, meint Lenka Hečková:
„Außerdem rückt man von dem Grundsatz ab, dass Unkenntnis nicht vor Strafe schützt. Im Vergleich zum jetzigen Stand sieht die Novelle nur ein absolutes Minimum an Strafbarkeit vor. Es ist zwar bisher nur ein Vorschlag, aber wir warnen davor, dass es in Zukunft noch mehr Straftaten dieser Art geben wird. Schon jetzt verzeichnen wir jedes Jahr einen Anstieg bei den Verletzungen des Urheberrechtes.“
Die Tschechische Union gegen Piraterie bemüht sich schon seit 1992 um den Schutz von Urheberrechten. Sie ist allerdings eine gemeinnützige Organisation. Ihre Möglichkeiten sind daher eingeschränkt. Und dennoch:
„Wir versuchen Fälle von Piraterie ausfindig zu machen, erstatten in den jeweiligen Fällen Anzeige, arbeiten mit den Ermittlungsbehörden zusammen, mit der Zollbehörde und der tschechischen Handelsinspektion und erstellen Gutachten.“
Der „Listenplatz“ sei eine schlechte Note für die Tschechische Republik und im internationalen Kontext gebe dieses Land einfach kein gutes Bild ab. Aber die Liste habe auch ihr Gutes, meint Lenka Hečková:
„Sie wird hoffentlich mehr Aufmerksamkeit auf den notwendigen Schutz der Urheberrechte und des geistigen Eigentums lenken und die Bemühungen im Kampf gegen diese Delikte verstärken.“