Rechnungshof: Internationale Zusammenarbeit ist schlecht koordiniert

Foto: Gerd Altmann, Pixabay / CC0

Tschechien arbeitet mit fast 500 internationalen Organisationen zusammen. Laut dem Rechnungshof wird diese Kooperation nicht ausreichend koordiniert.

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Die Tschechische Republik bezahlt für ihre Beteiligung in internationalen Organisationen insgesamt etwa 4,4 Milliarden Kronen (117 Millionen Euro) im Jahr. Die internationale Zusammenarbeit wird vom tschechischen Außenministerium koordiniert. Der Rechnungshof wirft dem Ministerium in seinem jüngsten Bericht aber vor, es fehle an Informationen, um den Nutzen dieser Kooperationen bewerten zu können. Zudem gelinge es dem Staat nicht, die Zusammenarbeit effizienter zu betreiben und Gelder einzusparen, steht im Wirtschaftskontrollbericht für 2014 bis 2018.

Gebäude des tschechischen Außenministeriums (Foto: Magdalena Hrozínková)

Tschechien arbeitete 2018 mit insgesamt 477 internationalen Organisationen zusammen. Bei 277 von ihnen sei der Nutzen der Kooperation ausgewertet worden, bei 244 aber nicht, schreiben die Kontrolleure. Unter den knapp 500 Institutionen hätten 21 wichtige außenpolitische Bedeutung wie etwa die Uno, die Nato, die Unesco und die WHO. Laut dem Rechnungshof wird Tschechien aber in solchen Organisationen von erstrangiger Bedeutung nur gering repräsentiert. 2018 hätten nur 15 tschechische Bürger dort Managerposten bekleidet, heißt es.

2013 beauftragte die Regierung die einzelnen Ressorts, nach möglichen Kürzungen bei den Ausgaben in diesem Bereich zu suchen. Es wurden Ersparungen in Höhe von 18 Millionen Kronen (481.000 Euro) vorgeschlagen. „Das Außenministerium hat nicht überprüft, ob diese Ersparungen tatsächlich umgesetzt wurden“, bemängelt der Rechnungshof. Zudem habe das Außenamt den Informationsaustausch zwischen den Ministerien nicht wie gewünscht koordiniert.