Regierungsbeschluss setzt Programm zur Sanierung von Wohnbauten wieder in Gang
Die tschechische Wirtschaft ist nach dem Krisenjahr 2009 wieder leicht in Aufschwung. Im vergangenen Jahr wurden jedoch nicht in allen Wirtschaftszweigen schon wieder schwarze Zahlen geschrieben. Ein Zweig, der mit einer rückläufigen Auftragslage weiter zu kämpfen hat, ist das Bauwesen. Aber nicht nur deshalb hat die Regierung in Prag am Mittwoch beschlossen, den Staatlichen Wohnungsbaufonds um umgerechnet 40 Millionen Euro aufzustocken.
Im Rahmen des Sanierungsprogramms „Neue Platte“ sind seit 2001 staatliche Zuwendungen von umgerechnet etwas über einer halben Milliarde Euro geflossen. Betrug der Zuschuss zur Zinstilgung im Jahr 2009 jedoch noch etwas über 100 Millionen Euro, so wurden im vergangenen Jahr nur 40 Millionen Euro bewilligt. Das führte dazu, dass die Antragsteller die Summe bis zum vergangenen August bereits ausgeschöpft hatten und das Programm danach wegen Geldmangels vorläufig gestoppt wurde. Nun soll es also wieder in Gang gebracht werden, und die ersten Finanzierungsanträge können bereits am kommenden Montag gestellt werden. Miroslav Kalous:
„Wir nehmen die Anträge schon ab Montag entgegen, weil eine Bedingung zur Gewährung des Zuschusses der Vertrag mit der Baufirma ist, die den Auftrag durchführen soll. Die Baufirma aber darf die Sanierung nicht beginnen, bevor der Antrag genehmigt ist. Das macht das Ganze kompliziert, deshalb kommen wir der Entscheidung des Abgeordnetenhauses zuvor und nehmen die Anträge schon ab Montag entgegen.“ Mit anderen Worten: Der Regierungsbeschluss zur Aufstockung des Staatlichen Wohnungsbaufonds muss noch vom Angeordnetenhaus bewilligt werden, ehe er rechtskräftig wird. Das könne durchaus bis Mai oder Juni dauern, so Kalous. Die Zeit, die bis dahin verrinnt, aber wolle man nutzen, um die Anträge bereits zu prüfen und das Genehmigungsverfahren auf diese Weise zu beschleunigen. Und welcher Bauumfang kann mit den Fördergeldern in Höhe von 40 Millionen Euro letztlich getätigt werden?„Ich denke, dass damit rund 30.000 Wohnungen saniert werden können“, meint Kalous.