Selbstkritische Bürgerdemokraten

Vaclav Klaus, Foto:CTK

Eine eigentlich nicht besonders bemerkenswerte Tagung von Vertretern der Regionalverbände der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) in Prag, wurde am Mittwoch zu einem wahren Ereignis. Der Grund: Der ODS-Vorsitzende, Vaclav Klaus, analysierte die bei den Abgeordnetenhauswahlen im Juni erlittene Schlappe seiner Partei - und dabei fasste er sich durchaus auch an die eigene Nase. Olaf Barth berichtet.

Vaclav Klaus, Foto:CTK
Der Herr Professor, wie Vaclav Klaus von seinen Anhängern hingebungsvoll genannt wird, dozierte und das Fußvolk lauschte - und wunderte sich. Eine Ursache für das schlechte Abschneiden seiner Farben sei die relativ erfolgreiche Regierungspolitik der Sozialdemokraten, aber vor allem die nicht überzeugende Öffentlichkeitsdarstellung der ODS. Die Wahlkampagne der CSSD sei einfach besser gewesen, befand Klaus und weiter:

"Sie haben sich als eine mögliche Regierungspartei legitimiert, die bei der Führung des Staates, was auch immer wir darüber denken mögen, ihrer Aufgabe auf angemessene Weise gerecht wurde."

Doch wen dieses Lob an den politischen Konkurrenten schon überraschte, der musste bei dem, was noch folgte, geradezu mit den Ohren schlackern. Klaus sah die Schuld an der Niederlage in erster Linie bei dem ODS-Schattenkabinett und somit der Parteiführung, wobei er sich selbst mit einbezog: Der Vorsitzende der ODS habe nämlich nicht überzeugend darlegen können, dass er in der Lage sei, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden, sagte Klaus an die eigene Adresse gerichtet. Doch nicht alle ODS-Spitzenfunktionäre zeigten sich so selbstkritisch wie Klaus. Der für die wenig erfolgreiche Wahlkampagne verantwortliche Vizeparteivorsitzende, Miroslav Benes, redete sich lieber auf eine Politikverdrossenheit seitens der Bevölkerung aus.

Ein weiterer stellvertretender Parteivorsitzender, nämlich Ivan Langer, fand, der Oppositionsvertrag - mit dem die ODS vier Jahre lang die CSSD-Minderheitsregierung stützte, sei verantwortlich für das missliche Wahlergebnis. Möglicherweise habe man sich aber auch zu sehr auf die Person Klaus konzentriert, deshalb müsse man die anstehenden Personalentscheidungen möglichst frühzeitig treffen, so Langer.

Wird da etwa schon am Stuhl gesägt? Wie auch immer, eines dürfte klar sein: Vaclav Klaus ist noch lange nicht am Ende. Seine Kampfbereitschaft signalisierte er auch durch die Tatsache, dass er sich als Abgeordnetenchef zur Wiederwahl stellte.

Autor: Olaf Barth
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