Simonovský/Stolpe: Autobahnanbindungen CZ-D sollen bis 2006 fertig sein

Am Montag trafen in Prag - fast unbemerkt durch den allgemeinen Trubel um die humanitäre Irak-Hilfe und die bevorstehende Unterzeichnung des tschechischen EU-Beitrittsvertrages in Athen - die Verkehrminister der Tschechischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland, Milan Simonovský und Manfred Stolpe, zusammen. Über den Inhalt ihrer Gespräche informiert Sie Lothar Martin.

In den Gesprächen zwischen beiden Ministern standen der Ausbau der bilateralen grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen und der bevorstehende EU-Beitritt Tschechiens im Vordergrund. "Sie sind die Lebensadern für ein geeintes Europa", unterstrich Bundesverkehrsminister Stolpe die Bedeutung der länderübergreifenden Verkehrsnetze. Im Speziellen betonten beide Minister das gemeinsame Anliegen des zügigen Baues der grenzüberschreitenden Autobahn D8/A17 von Prag nach Dresden mit dem Ziel der durchgängigen Befahrbarkeit im Jahre 2005 sowie die Vervollständigung der Autobahn D5/A6 zwischen Prag und Nürnberg mit dem historischen Namen "Via Carolina". Konkret sieht es aber so aus, dass die tschechische Autobahn D8 von Prag bis an die nordböhmisch-sächsische Grenze bis zum Jahr 2005 weitgehend fertiggestellt sein wird, allerdings mit Ausnahme des 16 km langen Abschnitts durch das Böhmische Mittelgebirge, der voraussichtlich erst ein Jahr später in Betrieb genommen werde, hieß es. Ähnliches gilt für die tschechische Autobahn D5, die bis auf die Umgehung von Pilsen bereits vollständig in Betrieb ist. Zwei Bauabschnitte der Pilsen-Umgehung sollen laut Auskunft der tschechischen Straßen- und Autobahndirektion noch in diesem Jahr ihrer Bestimmung übergeben werden, der verbleibende dritte Bauabschnitt mit einem Tunnel unterhalb des Valík-Berges wird bis 2005 beendet. Die deutsche Anbindung der A6 vom Grenzübergang Waidhaus bis nach Amberg soll zwischen 2005 und 2006 fertiggestellt sein, versicherte Bundesverkehrsminister Stolpe.

Des weiteren waren sich beide Minister einig, dass die Elbe als schiffbarer Wasserweg und Anbindung an den Hafen Hamburg erhalten werden muss. Es gehe aber in Zukunft mehr denn je darum, den Hochwasser- und Umweltschutz mit Verkehrsinteressen zu verbinden, betonte Stolpe. Simonovský wiederum unterstrich, dass auch bei den tschechischen Plänen zum Ausbau der Elbe der Schutz der Anwohner Vorrang habe. Fachleute beider Länder würden untersuchen, welche Folgen eine Vertiefung hätte, sagte er.

Sehr interessiert zeigte sich Simonovský zudem am deutschen Mauterhebungssystem. In diesem Zusammenhang erwähnte er, dass in Tschechien innerhalb der nächsten drei Jahre die elektronisch erhobene Maut eingeführt werden soll, bei der die hiesigen Autofahrer diese anhand der Häufigkeit der von ihnen benutzten Schnellstraßenverbindungen entrichten sollen. Im kommenden Jahr werde den Vorstellungen seines Ministeriums zufolge die derzeit für je ein Jahr gültige Autobahnvignette für PKW-Fahrzeuge von 800 auf 1000 und jene für Lastkraftwagen bis auf 2000 Kronen angehoben, ergänzte Simonovský.