Smog in Tschechien – Maßnahmen zur Luftverbesserung werden nur langsam gefunden und umgesetzt

Seit einigen Tagen herrscht Smogalarm in mehreren Gegenden Tschechiens. Am stärksten betroffen ist erneut der Mährisch-schlesische Kreis, aber nicht nur: Auch in Nordböhmen, in Prag oder in der ostböhmischen Stadt Pardubice überschreiten die Emissionen für Feinstaub die Grenzwerte derzeit um ein Mehrfaches. Doch der Kampf gegen den Smog gestaltet sich schwierig.

Ostrava (Foto: ČTK)

Noch im vergangenen Winter beförderten die öffentlichen Nahverkehrsmittel in der Stadt Ostrava / Ostrau bei Smog die Fahrgäste kostenlos. Mittlerweile hat die Industriemetropole in Nordmähren die kostenlosen Fahrten abgeschafft. Es sei zu teuer und ohne die Beteiligung weiterer Städte in der Region wirkungslos, begründete dies der Ostrauer Oberbürgermeister Petr Kajnar.

Vor allem die Region Nordmähren-Schlesien liegt in den letzten Tagen wieder unter einer grauen Nebeldecke mit stark erhöhter Feinstaubkonzentration. Und das Spiel wird sich in den nächsten Monaten ständig wiederholen, so wie im vergangenen Winter und denen davor. Im mährisch-schlesischen Kreis drängen die Lokal- und Regionalpolitiker daher seit einiger Zeit die Regierung in Prag, endlich Maßnahmen zu ergreifen. Nötig sind dazu viele unterschiedliche Schritte. Denn laut dem tschechischen Umweltministerium tragen Verkehr, Schwerindustrie und die Heizungen von Privathaushalten in gleichen Teilen zum Smog bei. Der Ostrauer OB hat sogar vor einiger Zeit den tschechischen Staat wegen Untätigkeit verklagt – zum Beispiel Umweltzonen. Diese fordert auch Oberbürgermeister Kajnar. Aber nach den derzeitigen Gesetzen ist ihre Ausweisung praktisch nicht möglich, sagt Kajnar:

Petr Kajnar

„Wir haben über das Zentrum für Verkehrsforschung eine Studie dazu in Auftrag gegeben, ob wir nach den bestehenden Gesetzen den Verkehr in der Stadt einschränken können. Erste Ergebnisse zeigen, dass das wohl eher nicht geht, weil gefordert wird, Ersatzwege auszuweisen.“

Zudem fordert Ostrau vom Staat mehr Rechte bei der Kontrolle von Heizkesseln. Wohl wegen der Wirtschaftskrise sind viele Einzelhaushalte zu billigem Heizmaterial übergegangen, manche heizen sogar mit Hausmüll. Hier ist das Umweltministerium bereits aktiv geworden und plant ein Pilotprojekt in Nordmähren. Es will die Installation umweltfreundlicher Heizsysteme bezuschussen, und zugleich sollen die Behörden leichter die Inhalte der Heizkessel kontrollieren können. Ivo Hlaváč ist stellvertretender Umweltminister:

„Nach der Auswertung des Pilotprojekts werden wir sicher auch weitere Gegenden ins Auge fassen. Das gleiche Problem, wenn auch nicht ganz in der Intensität wie in Nordmähren, besteht im Kreis Ústí in Nordböhmen oder in Mittelböhmen. Wegen der Privathaushalte verschlechtert sich die Luft zudem an solchen Orten, wo keine großen Industrieanlagen stehen und wo es die Probleme früher nicht gab, wie in einigen Teilen Südböhmens.“

Ostrava (Foto: ČTK)

Die staatlichen Zuschüsse für neue Heizkessel sollen bereits Ende dieses Jahres bereitstehen. Doch die Kontrolle der Kessel könnte an verfassungsrechtlichen Problemen scheitern. Der Staat beschneide damit die Privatsphäre, glauben Juristen.

Die schwierigste Herausforderung stellen aber wohl die Emissionen der Schwerindustrie besonders in Nordmähren. In Tschechien selbst sind die Grenzwerte vergleichsweise strikt, aber schmutzige Luft schwappt auch aus Polen herüber. Denn im Nachbarland besteht noch etwa fünf Jahre lang eine Ausnahmeregelung der EU für die Schwerindustrie. Auch deswegen hält der Ostrauer Oberbürgermeister eine Verbesserung der Lage für so bald nicht möglich:

„Ich schätze, dass wir nicht früher als in zehn Jahren den guten europäischen Durchschnitt von 25 Mikrogramm Feinstaub im Jahresdurchschnitt erreichen werden.“

Derzeit liegt in Ostrau der Jahresschnitt bei 38 Mikrogramm.