Sozialdemokraten und Liberale optimistisch nach Koalitionsgesprächen

Die tschechischen Sozialdemokraten (CSSD) und das liberale Bündnis Koalice haben sich bei Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung nach eigenen Aussagen deutlich angenähert. Schon am kommenden Montag könne ein geplanter Koalitionsvertrag weitgehend unterschriftsreif sein, sagten Vertreter beider Seiten am Montagabend nach ihren Verhandlungen in Prag. Näheres dazu von Lothar Martin.

Sozialdemokraten und Liberale optimistisch nach Koalitionsgesprächen

Cyril Svoboda (KDU-CSL), Hana Marvanova(US-DEU) a Vladimir Spidla (CSSD), Foto: CTK

Man sei optimistisch, bis zum 10. Juli ein sozial-liberales Kabinett zusammenzustellen, war nach den etwa vierstündigen Verhandlungen aus den Reihen der Liberalen zu hören. Allerdings müsse über einige Punkte noch "hartnäckig" verhandelt werden. Als Beispiel wurde der von den Sozialdemokraten geplante Kauf von 24 Kampfflugzeugen genannt, der von der Koalice, insbesondere aber von der Freiheitsunion/Demokratische Union (US-DEU) abgelehnt wird. Bei anderen Punkten, wie etwa der Legalisierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften, hat der andere Bündnispartner der Koalice, die Christdemokratische Volksunion (KDU-CSL), Einwände zum sozialdemokratischen Entwurf. Doch alles in allem sehe man gute Chancen, um einen gemeinsamen Nenner finden zu können. Zumal man in grundlegenden Fragen wie der baldigen EU-Mitgliedschaft oder aber dem Festhalten an den so genannten Benes-Dekrete bereits einen gemeinsamen Standpunkt habe, hieß es. Deshalb äußerte sich der Chef der Christdemokraten, Cyril Svoboda, auch optimistisch zum weiteren Verlauf der Koalitionsverhandlungen:"Die Verhandlungen sind dynamisch und schreiten voran. Selbstverständlich zeichnet sich auch weiterhin die Möglichkeit einer Vereinbarung ab, denn es ist bisher nichts aufgetreten, was unsere Verhandlungen grundsätzlich hätte blockieren können."

Nach ihren Verhandlungen am Montag einigten sich beide Seiten darauf, ab Dienstag die jeweiligen "Expertengruppen" ihrer Parteien damit beginnen zu lassen, die einzelnen Punkte der Vereinbarung auszuhandeln. Deshalb gab CSSD-Chef Vladimír Spidla den folgenden Zeitrahmen für die weiteren Verhandlungen vor: "Am Samstagabend um 18 Uhr wird erneut verhandelt, eventuell auch am Montag. Wir gehen davon aus, dass zu diesem Zeitpunkt der programmatische Teil unserer Vereinbarung schon soweit behandelt wird, dass wir uns dann mit dem abschließenden Text der Koalitionsvereinbarung befassen können."