Svejnar: Ich bin kein Anti-Klaus

Die Chance, dass der jetzige Amtsinhaber Vaclav Klaus einen Gegenkandidaten für die Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr haben wird, wird immer größer. Wirtschaftsprofessor Jan Svejnar setzt seine Serie von Treffen mit den verschiedenen Parlamentsfraktionen fort. Seine endgültige Entscheidung, ob er kandidieren wird, will Svejnar aber erst Anfang Dezember bekannt geben.

Jan Svejnar (Foto: CTK)

Svejnar wurde als eventueller Präsidentschaftskandidat ursprünglich von den Grünen vorgeschlagen. Vorläufig unterstützen ihn aber auch die oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD). Am Dienstag traf Jan Svejnar mit der christdemokratischen (KDU-CSL) und der kommunistischen (KSCM) Abgeordnetenfraktion zusammen. Weder die eine, noch die andere Fraktion wollte sich jedoch bislang eindeutig zu einer möglichen Unterstützung Svejnars äußern. In der oberen Parlamentskammer, dem Senat, diskutierte der Wirtschaftsexperte dann am Mittwoch mit elf Senatoren aus den Reihen der Sozial- und der Christdemokraten, der Kommunisten und der kleinen Fraktion für offene Demokratie. In den Medien wurde auf das Paradox hingewiesen, dass Svejnar, der vor 37 Jahren vor den Kommunisten in die USA geflüchtet ist, nun gerade um ihre Stimmen werben muss. Auch im öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen wurde er am Mittwoch auf diesen Umstand angesprochen:

"Ich habe eine sehr negative Haltung zu totalitären Systemen. Dabei sehe ich aber ein, dass es künftig notwendig sein wird, das ganze politische Spektrum ins Geschehen mit einzubeziehen, und der Präsident soll Präsident aller Bürger sein."

Jan Svejnar (Foto: CTK)

Svejnar traute sich jedoch nicht abzuschätzen, ob und wann sich die bislang kaum reformierten tschechischen Kommunisten eventuell an der Regierung beteiligen könnten.

Ein Teil des politischen Spektrums könnte sich offensichtlich auf die Kandidatur Jan Svejnars aus dem einfachen Grund einigen, dass er gegen Amtsinhaber Vaclav Klaus antreten würde. Diese Begründung sowie die ihm in letzter Zeit gemachten Vorwürfe, er sei in Tschechien unbekannt, lehnt Svejnar ab:

"Ich bin kein Anti-Klaus, ich heiße Jan Svejnar und bin in diesem Land seit 1990 tätig. Ich habe in der Vergangenheit eine Reihe von politischen Entscheidungen und ökonomischen Schritten einiger tschechischer Regierungen öffentlich kritisiert. Es stimmt nicht, dass ich hier absolut unbekannt wäre. Der Staatspräsident soll meiner Meinung nach überparteilich sein und dieses Amt muss gewissermaßen entpolitisiert werden. Der Präsident soll sich dafür einsetzen, dass Tschechien wieder zu den respektierten Ländern gezählt wird. Ein Präsidentschaftskandidat, der Erfahrungen sowohl aus Tschechien, als auch aus dem Ausland hat und der seit 1990 mit seiner Arbeit hier und parallel auch im Ausland gewirkt hat, wäre meiner Meinung nach dafür ein geeigneter Kandidat."

Svejnar hat vorläufig 104 Stimmen im Parlament sicher. Klaus kann dagegen mit 122 Stimmen von seiner Bürgerdemokratischen Partei (ODS) rechnen. Um gewählt zu werden, braucht ein Kandidat mindestens 141 Stimmen.