Präsidentschaftswahl: Am Freitag geht´s von Neuem los

Nach dem live übertragenen stundenlangen Hin und Her bei der ersten Präsidentenwahl am vergangenen Freitag und Samstag endete die gemeinsame Sitzung der beiden Kammern des Tschechischen Parlaments ohne Resultat. Wie Sie in den Nachrichten vielleicht bereits gehört haben, wird am kommenden Freitag der zweite Versuch unternommen, einen neuen Staatspräsidenten zu wählen.

Foto: ČTK

Die beiden bisherigen Kandidaten ließen nach der ersten Wahl im Tschechischen Fernsehen verlauten, dass sie wieder antreten wollen:

„Es gilt das berühmte: Wir machen weiter mit,“ sagte Václav Klaus. Auch sein Gegenkandidat Jan Švejnar gibt nicht auf: „Ich bin bereit, an weiteren Wahlen teilzunehmen.“

Wie aus den jüngsten Diskussionen hervorgeht, möchten die Politiker verhindern, dass die zweite Präsidentschaftswahl von denselben Streitigkeiten und Problemen begleitet wird, wie der erste Versuch, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Noch vor Freitag wollen sie versuchen sich, über den Wahlmodus zu einigen. Bislang zeigt sich aber keiner bereit Zugeständnisse zu machen. So bestehen die Grünen sowie die oppositionellen Sozialdemokraten und Kommunisten auf einer öffentlichen Wahl.

Ondřej Liška (rechts) mit Premier Mirek Topolánek (Foto: ČTK)

„Wir haben uns aus ganz klaren Gründen so entschieden, um irgendwelche hinter den Kulissen geschlossene Vereinbarungen zu verhindern, und dies ist gelungen, “ sagt der Vizechef der Grünen Ondřej Liška. Die Bürgerdemokraten fordern dagegen auch weiterhin eine geheime Wahl. Der ODS-Vizechef Petr Gandalovič sieht Positives an der Wahl:

„Wir fürchten uns nicht davor, unseren Parlamentariern in einer geheimen Wahl Raum dafür zu geben, ihr eigenes Gehirn zu benutzen.“

Die Bürgerdemokraten wollen zudem versuchen, die Grünen dazu zu bewegen, die Hand für eine geheime Wahl zu geben. Gandalovic zufolge stellt das Verhalten der Grünen in dieser Frage einen Riss in der Regierungskoalition. Die dritte Koalitionspartei, die Christdemokraten, wollen erst am Dienstag über den Wahlmodus beraten.

Jana Bobošíková (Foto: ČTK)

Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Parlamentarier am Freitag jedoch nicht nur aus zwei, sondern sogar drei Kandidaten wählen werden. Denn die Kommunisten haben am Sonntag fünf weitere Namen von eventuellen Präsidentschaftskandidaten aus dem Hut gezogen. Bei vier von ihnen handelt es sich um Kandidaten, die im Vorfeld bereits einmal von den Sozialdemokraten ins Spiel gebracht worden waren. Die einzige, die über ihre vorläufige Nomination durch die Kommunisten wusste und sie mit Freude zur Kenntnis nahm, ist die Europaabgeordnete Jana Bobošíková:

„Ich wusste, dass mein Name auf der Liste stand. Ich schätze dies sehr hoch ein“, so Bobošíková, die in der Vergangenheit unter anderem durch ihre populistischen und deutschfeindlichen Erklärungen auf sich Aufmerksamkeit gezogen hatte.

In wie weit die Kandidatenliste der Kommunisten ernst zu nehmen ist, bleibt abzuwarten. Die Experten sind sich jedoch darin einig, dass mit jeder weiteren Nominierung die Wahlchancen von Václav Klaus weiter steigen.