Topolanek trifft Sarkozy: Auftakt einer neuen Ära in den Beziehungen zu Frankreich?
Nicolas Sarkozy, der neue französische Staatspräsident, ist erst seit Mitte Mai im Amt. Aber schon in dieser relativ kurzen Zeit hat er mehrfach zu verstehen gegeben, dass er außenpolitisch vor allem die Beziehungen zu den EU-Ländern in Mittel- und Osteuropa festigen will. Am Montag konnte sich davon auch der tschechische Premierminister Mirek Topolanek persönlich bei einem einstündigen Gespräch mit Sarkozy überzeugen. Das Treffen der beiden Spitzenpolitiker war gleichzeitig der Höhepunkt des zweitägigen Frankreich-Besuchs von Topolanek, der ihn am Dienstag unter anderem zum Thermokernkraftwerk nach Cadarache und zu den Airbus-Werken nach Toulouse führte.
"Die tschechisch-französischen Beziehungen sind insgesamt gut. Nichtsdestotrotz könnten sie noch um einiges besser sein. So wie sich Frankreich mit Ex-Präsident Jacques Chirac in den zurückliegenden Jahren mehr um seine eigenen Probleme gekümmert hat, so standen in den vergangenen Jahren auch bei uns eher die innenpolitischen Probleme im Vordergrund. Jetzt aber ist die Zeit gekommen, dass wir uns den Franzosen gegenüber mehr öffnen. Und interessant ist auch, dass Frankreich jetzt große Anstrengungen unternimmt, um in Mittel- und Osteuropa wieder als ´Grande Nation´ wahrgenommen zu werden."
In der Tat: Der französische Präsident Sarkozy war in den letzten Tagen und Wochen wiederholt in den neuen EU-Mitgliedsstaaten des ehemaligen Ostblocks unterwegs, um das Chiracsche Schweigen gegenüber diesen Ländern zu brechen. Und noch ein Thema spielte beim Treffen von Topolanek mit Sarkozy eine wesentliche Rolle: die EU-Ratspräsidentschaft. Frankreich wird diese nämlich im zweiten Halbjahr 2008 übernehmen, um sie danach an die Tschechische Republik weiterzugeben. Die Bedeutung einer kontinuierlichen Weiterführung der Ratspräsidentschaft strich der Politologe Jacques Rupnik in einem Gespräch für das Tschechische Fernsehen heraus:
"Die Ratspräsidentschaft muss ineinander übergehen. Gerade deshalb war es wichtig, dass Premier Topolanek heute in Paris war, denn dort konnte man sich darüber austauschen, was die Prioritäten der französischen und welches die Prioritäten der tschechischen Ratspräsidentschaft sein werden. Und man konnte natürlich prüfen, in welchem Maß sich die Prioritäten miteinander vereinbaren lassen."
Außenminister Schwarzenberg ist gleichwohl davon überzeugt, dass sich auch in der tschechischen Wahrnehmung von Frankreich noch Defizite abbauen ließen:
"Ganz allgemein werden in Tschechien der Einfluss und die Position Frankreichs in der Welt unterschätzt. Ich sehe das zum Beispiel allein daran, dass bei uns relativ wenig Französisch unterrichtet wird und dass wir unter unseren Beamten bei der Europäischen Union in Brüssel nur sehr wenige Diplomaten haben, die fließend Französisch können. Frankreich ist de facto ein Land, das eine ziemlich separate Stellung in der Welt einnimmt."
Aber auch ein Land, das Tschechien viel geben könne, so Schwarzenberg:
"Wir sollten darüber glücklich sein, dass sich uns Frankreich nun endlich wieder zuwendet."
