Trostpflaster für Tschechien: Statt Radar ein Frühwarn-Zentrum

Ursprünglich sollte es ein strategisch bedeutendes Raketenabwehrradar sein, das die USA in Tschechien installieren wollten. Präsident Obama strich jedoch die Pläne nach seinem Amtsantritt. Zwischen beiden Ländern wird seitdem über Formen von Kompensation verhandelt. Jetzt hatten die USA offiziell bestätigt: Ein Frühwarn-Zentrum soll bald in Tschechien entstehen.

Ein Frühwarnsystem gegen Raketenangriffe, das wollen die USA in Tschechien installieren. Der Vertrag wird zurzeit ausgehandelt. Premier Nečas gab am Freitag erste Informationen an die Presse.

„Es ist keine außergewöhnliche Militäreinrichtung, es ist auch keine neue Militärbasis. Es geht um ein System, das Informationen verschiedener Satelliten-Sensoren bündelt und auswertet.“

Im Falle eines Angriffs auf Nato-Staaten mit einer ballistischen Rakete würde das Zentrum in Tschechien die Bedrohung an die US-Raketenabwehr in Colorado melden.

Alexandr Vondra (Foto: ČTK)

Für die tschechische Regierung ist dieses Projekt eher eine Enttäuschung. Es sei kein Ersatz für das ursprünglich geplante Raketenabwehrradar, sondern nur ein „erster, kleiner, symbolischer Schritt“, erklärte Verteidigungsminister Vondra.

Noch mit der Bush-Administration hatte Tschechien erfolgreich über ein Raketenabwehrradar verhandelt. US-Präsident Obama hatte die Pläne schließlich fallen gelassen. Das Frühwarnsystem kann jedoch zügiger installiert werden als ein komplexes Raketenabwehrradar. Verteidigungsminister Vondra:

Petr Nečas (Foto: ČTK)

„Ich gehe davon aus, dass dieses Frühwarnsystem im Laufe des nächsten Jahres in Betrieb gehen wird. Aber es liefert uns nur Informationen, ob es irgendeine Bedrohung gibt. Eine Verteidigung gegen diese Bedrohung bietet das System nicht. In dieser Hinsicht müssen wir noch ihm Rahmen der Nato weitere Verhandlungen führen.“

Die tschechische Enttäuschung lässt sich auch in Zahlen ausdrücken. Bedeutete das Raketenabwehrradar noch eine Investition von einer halben Milliarde Dollar, so kostet das neue Frühwarnsystem die USA nur zwei Millionen Dollar. Nach 2012 wird sich zudem auch die Tschechische Republik an den Kosten beteiligen. Dabei soll es sich vor allem um Betriebs- und Personalkosten handeln.

Die oppositionellen Sozialdemokraten – schon seinerzeit strikte Gegner des Abwehrradars – sind erbost über das Vorgehen der Regierung:

Lubomír Zaorálek

„Wir wurden bis jetzt nicht offiziell informiert. Um was es geht, haben wir aus der Zeitung erfahren. Außerdem sollten solche Einrichtungen in Tschechien auf alle Fälle in Nato-Strukturen eingebunden sein“, so Lubomír Zaorálek, der außenpolitische Experte des ČSSD.

Auch darüber wird noch auf verschiedenen Ebenen verhandelt. Premier Nečas bestätigte aber schon:

„Das ganze System sollte integriert werden in das Raketenabwehrsystem der Nato.“