Tschechien in die EU - oder auch nicht?

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Die Europäische Union scheint in Tschechien den Hauch der Exklusivität zu verlieren und wird zu einem immer mehr diskutiertem Thema auch in den Medien. Während Staatspräsident Vaclav Havel schon seit Jahren den EU-Beitritt in keinster Weise in Frage stellt, arbeitet die konservative Partei ODS derzeit zwei mögliche Zukunftsvarianten aus, wobei in der einen Tschechien jenseits der EU-Grenzen situiert ist. Mehr zum Thema von Dagmar Keberlova.

Das Staatsoberhaupt unterstreicht in seinem Essay, mit dem die Tageszeitung Mlada Fronta Dnes am Wochenende eine Debatte zum Thema "Europa und wir" eröffnete, die Tatsache, dass die europäische Integration in der Geschichte Europas ohne Beispiel ist. Havel bedauerte, dass die historische Chance der EU-Osterweiterung "manchmal von 1001 technischen Details verdeckt" werde. Ihm zufolge werden in der Diskussion zum Thema Identität der einzelnen EU-Länder zwei Begriffe verwechselt. Die europäischen Staaten geben einen Teil ihrer Souveränität auf, nicht ihre Identität, meint Havel. Das Staatsoberhaupt sieht das künftige Europa als einen Ideengeber, der sich verstärkt mit den Zweideutigkeiten des Zivilisationsprozesses beschäftigen sollte. Europa dürfe nicht wie so oft in der Vergangenheit als Lehrmeister auftreten, der dem Rest der Welt etwas aufzwingt. Viel mehr sollte Europa das Gute der Zivilisationsprozesse vom Schlechten trennen, an sich arbeiten und damit als gutes Beispiel und Inspiration dienen, betonte Havel.

Während sich der Präsident die Frage, ob Tschechien der EU beitreten wird oder nicht, gar nicht stellt, sieht die konservative ODS die EU-Mitgliedschaft nicht so eindeutig. Außenpolitische ODS-Experten haben begonnen, eine Studie vorzubereiten, die auch die Möglichkeit miteinbezieht, dass Tschechien der EU gar nicht beitreten wird. Überhaupt zum ersten Mal lässt eine bedeutendere politische Partei in Tschechien die Möglichkeit zu, dass Tschechien außerhalb der EU bleiben könnte. Die Studie mit dem Titel "Manifest des Eurorealismus" bietet zwei Varianten der künftigen Entwicklung. In der einen, der wahrscheinlicheren, tritt Tschechien zwar der EU bei, wird dann aber innerhalb der EU gegen die Tendenz zur Auflösung der einzelnen Nationalstaaten ankämpfen müssen, in der anderen wird Tschechien als Nicht-EU-Mitglied stark an die USA gebunden sein. Der ODS-Abgeordnete Jan Zahradil, unter dessen Federführung der Text entsteht, möchte anhand des Dokumentes klarmachen, dass es mehrere Ideen zu diesem Thema gibt. Auch wenn es Zahradil zufolge eine höchst unwahrscheinliche Variante sei und die Chancen für einen Nicht- EU-Beitritt 1:99 stünden, soll es ein Versuch sein, die Vorstellungen zu formulieren, falls diese Situation eintreten sollte.