Tschechien fällt in Korruptionsindex zurück

Um zehn Plätze ist Tschechien im Korruptionsindex von Transparency International (TI) zurückgefallen. In dem Ranking belegt das Land nun gemeinsam mit Zypern und Malta Platz 47, wie TI am Mittwoch bekanntgab.

David Ondráčka (Foto: ČT24)

Zur Verschlechterung beigetragen habe unter anderem, dass Korruptionsversuche direkt in die höchsten Etagen der Politik eingezogen seien, hieß es von Transparency International. Als Beispiel nannte der Leiter des tschechischen TI-Büros, David Ondráčka, den koalitionsinternen Streit um die Reorganisation der tschechischen Polizei. Weder den Sozialdemokraten noch der Partei Ano sei es darum gegangen, dass die Polizei besser arbeite, sondern man habe Schlüsselabteilungen unter seinen Einfluss bringen wollen, so Ondráčka.

Weitere Gründe für das schlechte Ergebnis im Ranking sind laut Transparency International mangelhafte Gesetze sowie ungelöste Korruptionsfälle – wie jener um den ehemaligen sozialdemokratischen Kreishauptmann David Rath. Bei den Gesetzen fehle vor allem ein Schutz für sogenannte Whistleblower, also jene, die auf mögliche Korruption aufmerksam machen. Nicht den richtigen Zuschnitt hätten die Regeln zu Interessenskonflikten oder der Parteinfinanzierung.

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Für Tschechien ist das neue TI-Ranking ein Rückschlag. Seit 2014 war es zu einer Verbesserung gekommen. Die positive Trendwende habe unter dem bürgerdemokratischen Premier Petr Nečas eingesetzt, sagte der Politologe Kamil Švec der Presseagentur ČTK. Doch mittlerweile sei das Thema Korruption aus der politischen Diskussion zunehmend verschwunden.

Im EU-Vergleich liegt Tschechien bei der Korruption im hinteren Drittel. Weltweit am besten schneiden Dänemark und Neuseeland ab. Am Ende des Rankings befinden sich Nordkorea, der Südsudan und Somalia.