Verheugen in Prag: Mission completed?

Die Prager Hochschule für Ökonomie bekam am Dienstag Besuch von einem ihrer ausländischen Ehrendoktoren. Dass dieser Umstand, sowie auch der Vortrag, den jener Ehrendoktor in der großen Aula hielt, von einigem medialen Interesse begleitet war, das lag an der Person des Gastes. Denn immerhin handelte es sich um EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen. Gerald Schubert war vor Ort:

Verheugen in Prag: Mission completed?

Günter Verheugen (Foto: CTK)

"Nach der Erweiterung - eine Herausforderung für Europa" - so der Titel der Konferenz an der Hochschule für Ökonomie in Prag. Als Hauptredner war Günter Verheugen gekommen, der als zuständiger EU-Kommissar den vor knapp zwei Wochen vollzogenen Beitritt zehn neuer Staaten entscheidend mitgestaltet hatte. Mission completed, sagt er nun. Mission beendet. Das bedeutet zwar keine Einzementierung des Mitgliederstandes von 25. Eine Erweiterungswelle wie die, die Europa soeben erlebt hat, wird es aber nicht mehr geben, wie Verheugen vor seinem Vortrag sagte:

"Der Beitritt der zehn macht Europa politisch und wirtschaftlich stärker. Trotzdem glaube ich, dass in den vor uns liegenden Jahren nicht noch einmal die Erweiterung die wichtigste Priorität sein kann, sondern dass wir uns auf unsere eigentlichen Ziele konzentrieren müssen. Insbesondere auf das Ziel, stärkeres Wachstum und mehr Arbeitsplätze zu schaffen."

Dennoch: Die Arbeit von Erweiterungskommissar Verheugen ist noch nicht zu Ende. Mit Bulgarien und Rumänien werden voraussichtlich 2007 zwei neue Mitglieder der EU beitreten. Auch Kroatien habe Fortschritte bei seinen Vorbereitungen gemacht, und befände sich, so Verheugen, bereits im Warteraum. Was einen eventuellen Beitritt der Türkei betrifft, so liege dieser einstweilen noch in weiter Ferne. Dass dies nun auch in einigen Ländern wie etwa Deutschland und Frankreich zum kontroversen EU-Wahlkampfthema werde, das ist laut Verheugen legitim. Wann denn, wenn nicht vor Wahlen, solle man derlei Themen mit den Bürgern diskutieren, fragte er. Aber:

Günter Verheugen und Vladimir Spidla (Foto: CTK)

"Die Regierungschefs sollten ihren Parlamenten und ihrer Öffentlichkeit natürlich schon klar machen, dass sie die Frage, ob die Türkei Mitglied werden kann, längst entschieden haben. Die Staats- und Regierungschefs haben viele Male gesagt: Die Türkei kann Mitglied werden - wenn sie die Bedingungen erfüllt."

Sollte man aber irgendwann einmal tatsächlich Verhandlungen mit der Türkei aufnehmen, dann würden diese wohl sehr lange dauern, meint Erweiterungskommissar Verheugen.

Mission Completed? Für Verheugen sicher noch nicht. Denn nun, nachdem die große Erweiterungswelle geschafft ist, hat ihm Kommissionspräsident Romano Prodi gleich ein neues Aufgabengebiet übertragen: Die Europäische Nachbarschaftspolitik. Und hier geht es um den Ausbau der Beziehungen zu anderen osteuropäischen Ländern und letztlich zum gesamten Mittelmeerraum.