Visegrad Staaten zum EU-Reformgipfel in Nizza

Am Montag kamen in Bratislava/Pressburg im Sitz des slowakischen Kabinetts die vier Premiers der Visegrader-Staaten sowie Lettlands und Sloweniens zusammen, um über die Ergebnisse des EU-Gipfeltreffens in Nizza zu beraten. Die anwesenden Politiker zeigten sich mit den Ergebnissen zufrieden, die Kandidatenländer müssen allerdings weiter hart arbeiten. Radio Prag sprach in Bratislava mit dem tschechischen Premier Milos Zeman. Dagmar Keberlova fasst zusammen.

Premier Milos Zeman bewertete die Ergebnisse des EU-Reformgipfels als gut für alle Kandidatenländer, die Tschechische Republik müsse sich aber im klaren darüber sein, dass die beschlossene Anzahl der Sitze im EU-Parlament, bzw. im EU-Rat durch den Beitritt bedingt sind:

"Die Ergebnisse für die Tschechische Republik waren sehr gut und sie waren gut auch für die weiteren Kandidatenländer. Man muss sich aber vor Augen halten, dass solche Parameter wie die Anzahl der Sitze im Eu-Rat oder im EU-Parlament zuerst den EU-Beitritt Tschechiens voraus setzen, d.h.den Beitritt als ein Land der ersten Gruppe. Wir können zufrieden sein, sollten aber nicht allzu viel jubeln, eher die Ärmel hochkrempeln und mit der harten Arbeit fortfahren uns darum bemühen, dass unsere Bürger an den Wahlen in das EU-Parlament im Jahre 2004 teilnehmen können und dass die Tschechische Republik bei der nächsten Regierungskonferenz ein vollwertiges Mitglied der EU ist."

Bei dem Visegrad Treffen in Bratislava äusserte sich auch der ungarische Premier Victor Orban befriedigt über den EU- Gipfel in Nizza, er führt aus:

"Aus ungarischer Sicht sind wir mit der Beschlussfassung in Nizza sehr zufrieden und das aus zwei Gründen: Ersten ist die institutionelle Reform, so wie sie sich präsentiert aus der Perspektive der ungarischen Interessen absolut akzeptabel. Wir werden einen Sitz in der Kommission haben und auch bei der Sitzverteilung im EU-Parlament ist es zu einer befriedigenden Lösung gekommen. Zweitens wird auf die EU Osterweiterung in den nächsten paar Jahren wirklich stark Wert gelegt und es sieht so aus, als hätte das auch für den kommenden schwedischen EU-Vorsitz Priorität."

Soweit also die Gespäche der Ministerpräsidenten der Visegrader Staatengruppe zu den Beschlüssen des EU Gipfels in Nizza. In unserem nächsten Beitrag erfahren Sie gleich, wie die tschechischen Kommentatoren und weitere Politiker den Gipfel bewerteten.