Wahlsystem: Kleines Gremium bestimmt den höchsten Mann im Staat

In rund der Hälfte aller Länder Europas wird der Staatspräsident direkt gewählt. Rechnet man dann noch die parlamentarischen Monarchien ab, die also einen König oder Königin als Staatsoberhaupt haben, bleiben vor allem noch drei Länder übrig, in denen der höchste Mann im Staate indirekt bestimmt wird: Ungarn, Deutschland und eben Tschechien.

Präsidentenfahne auf der Prager Burg

Die Wahl findet auf der Prager Burg statt, also am traditionellen Sitz der tschechischen und tschechoslowakischen Präsidenten. Dort versammelt sich das Wahlgremium. Der Mitarbeiter unserer Redaktion und Politologe Robert Schuster zieht den Vergleich zu Deutschland:

„In Deutschland ist die Bundesversammlung weitaus breiter angelegt als das Wahlgremium in Tschechien. Die Bundesversammlung besteht ja zu einer Hälfte aus Bundestags-Abgeordneten. Die andere Hälfte bilden Delegierte, die von den Landtagen entsandt werden. Das müssen keine Politiker sein, in den letzten Jahren sind oft auch ´einfache Leute´ zu der Ehre gekommen, den Bundespräsidenten mit zu bestimmen. In Tschechien ist das anders.“

Hierzulande kommen die 81 Senatoren, also die Parlamentarier des Oberhauses, mit den 200 Abgeordneten aus dem Unterhaus des Parlaments zusammen.

„Und nur in diesem Rahmen, das heißt im Rahmen einer sehr relativ ´engen Gruppe´ von gewählten Politikern, Mandatsträgern wird der neue Präsident gewählt und wird auch über mögliche Alternativen verhandelt, falls die bestehenden Kandidaten scheitern“, so Schuster.

Die Wahl gilt als gescheitert, wenn aus keinem von drei Wahlgängen ein Sieger hervorgeht. Dann muss innerhalb von zwei Wochen eine neue Wahl angesetzt werden, zu der die Parteien neue Kandidaten vorschlagen können. Dies kann sogar noch ein weiteres Mal geschehen. Gerade vor fünf Jahren kam es zu diesem äußersten Fall, Václav Klaus brauchte insgesamt neun Wahlgänge, um Staatspräsident zu werden.