Wahlverwandtschaften: Wie war das vor fünf Jahren?
Anfang des Jahres 2003 hat Gerald Schubert für Radio Prag die Präsidentschaftswahlen auf der Prager Burg verfolgt. Václav Klaus, der nun wiedergewählt werden möchte, ging damals als Sieger hervor. Nun, fünf Jahre später, erinnern wir uns an den Wahlkrimi von damals und ziehen einen Vergleich mit der Wahl 2008:
„Ein wesentlicher Unterschied besteht sicher darin, dass damals kein Kandidat wiedergewählt werden konnte. Die Karten wurden komplett neu gemischt. Zuvor war ja Václav Havel tschechoslowakischer und dann zweimal tschechischer Präsident. Heute will sich Václav Klaus um eine zweite Amtszeit bewerben. Ein weiterer Unterschied: Am Anfang gab es damals mehr Kandidaten. Fast jede Parlamentspartei hatte einen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt, deshalb gab es auch viel mehr Ansprachen im Spanischen Saal auf der Prager Burg, wo der Präsident gewählt wird. Was die Zahl der Kandidaten betrifft, so ist die Suppe diesmal dünner, einstweilen gibt es nur zwei. Sollte die erste Wahl scheitern, dann könnten es im Laufe der Zeit aber auch mehr werden. Noch ein dritter Punkt: Damals war die internationale Aufmerksamkeit viel höher, vor allem wegen Václav Havel, dem Dichter, dem ehemaligen Dissidenten, dem ersten tschechoslowakischen Präsidenten nach der Wende, der das Land in die Demokratie geführt hat. Alle wollte wissen: Wer kommt nach Havel? Das wird jetzt nicht mehr so sein.“
Derzeit wird nicht nur darüber spekuliert, wer der nächste tschechische Präsident sein wird, sondern auch darüber, wie viele Wahlgänge nötig sein werden. Wie könnte das denn, zumindest nach den Erfahrungen aus dem Jahr 2003, aussehen?„Damals gab es Mitte Januar den ersten Anlauf zur Wahl eines neuen Präsidenten, Václav Klaus wurde dann erst Ende Februar gewählt. Dazwischen lagen also anderthalb Monate. Jetzt wird nach denselben Regeln gespielt wie damals, das heißt auch diesmal ist überhaupt nicht klar, wann ein Kandidat die erforderliche Mehrheit haben wird. Das kann jetzt sehr schnell gehen, genauso aber könnte die Wahl die Öffentlichkeit noch viele Wochen in Atem halten.“
Aktuell dreht sich alles um die Frage, ob die Parlamentarier geheim oder offen abstimmen werden. Wie war das vor fünf Jahren? War das überhaupt ein Thema?„Interessanterweise legt die Verfassung das überhaupt nicht fest. Im Vorfeld wurde das 2003 sicher nicht so heiß debattiert wie jetzt. Aber vor der eigentlichen Abstimmung gab es eine Abstimmung darüber, ob geheim oder offen abgestimmt werden soll. Das Ergebnis lautete: geheim. Öffentliche Scharmützel wie jetzt gab es damals zwar keine, aber wenn jetzt manche Politiker behaupten, dass das vor fünf Jahren gar kein Thema war, und dass man diese Frage besser gar nicht diskutieren sollte, weil dann gleich eine Verfassungskrise droht, dann stimmt das so nicht. Die Frage wurde damals sehr wohl behandelt – sogar direkt vom Parlament, unmittelbar vor der Wahl.“