Werden Globalisierungsgegner im Strahov-Stadion untergebracht?

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In der letzten Septemberwoche findet in der tschechischen Hauptstadt die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank statt. Die Gegner der Globalisierung haben bereits starke Protestaktionen in Prag angekündigt. Um die Protestierenden unterzubringen, bot das Prager Rathaus dem Innenministerium an, das Strahov-Stadion auszuleihen. Das Ministerium lehnte jedoch den Vertrag über die Ausleihung des Stadions vorläufig ab.

Nach dem G8-Treffen auf der japanischen Insel Okinawa ließen die Globalisierungsgegner verlauten, in Prag sei mit noch massiveren Demonstrationen als vor einem Jahr in Seattle zu rechnen. Neben Tausenden Wirtschafts- und Finanzexperten aus der ganzen Welt werden in Prag in der letzten Septemberwoche also auch Tausende von protestierenden Globalisierungsgegnern zusammenkommen, deren Zahl inzwischen bis auf 50.000 geschätzt wird. Das Innenministerium hatte auf seinen Internet-Seiten die Bewohner von Prag auf Risiken aufmerksam gemacht, die bei den eventuellen Unruhen drohen könnten.

Um die zahlreichen Protestierenden unterzubringen, boten die Prager Ratsherren am Dienstag dem Innenministerium an, ihm das riesengroße Strahov-Stadion auszuleihen. Das Ministerium lehnte es jedoch ab, den zuständigen Vertrag zu unterzeichnen. Nach den Worten der Pressesprecherin des Ressorts ist es für das Ministerium unannehmbar, Verantwortung für eventuelle Schäden nicht nur an anliegenden Tribünen, sondern auch an den inneren Räumlichkeiten des Stadions zu übernehmen. Der Prager Oberbürgermeister Jan Kasl stellte in diesem Zusammenhang fest, der endgültige Vertragstext solle bis Ende Juli ausgearbeitet werden. Er betonte, dass das Rathaus dem Innenministerium entgegenkommen möchte. Dies bedeute jedoch - so Kasl - nicht, dass wir mit der Anwesenheit der Demonstranten in Prag einverstanden wären. Wir verhalten uns nur entgegenkommend, was die Sicherheit der Prager anbelangt, erklärte der Oberbürgermeister.

Innenminister Stanislav Gross erklärte im Gespräch für die Mittwochsausgabe der Tageszeitung Lidove noviny, er würde auf seine Verantwortung nicht verzichten , falls die Polizei die Lage bei den Demonstrationen im September nicht bewältigen sollte. Am Mittwoch befasste sich das Kabinett u.a. mit der Möglichkeit, während der einen Septemberwoche die Armee einzusetzen zu können. Minister Gross bemerkte zu dem diskutierten Entwurf:

"Dieses Material soll dazu beitragen, die Polizisten, die aus der ganzen Republik nach Prag konzentriert werden, in ihren Regionen zu ersetzen. Ihre Rolle sollten dort vorübergehend Armeeangehörige übernehmen, die mit denselben Rechten und Pflichten ausgestattet werden wie die Polizisten. In Prag würde es sich nur um die eventuelle Hilfe der Armee mit schwerer Technik handeln, über welche die Armee verfügt - wie es z.B. Kräne oder Bergungswagen sind, die im äußersten Fall benutzt werden könnten."