Die neue tschechische Koalitionsregierung (Foto: CTK)
Rund einen Monat nach dem Rücktritt der Regierung Spidla, die über das schlechte Abschneiden bei den Europawahlen gestürzt war, haben die Vorsitzenden der drei alten und neuen Koalitionspartner - der Sozialdemokraten (CSSD), der Christdemokraten (KDU-CSL) und der Freiheitsunion (US-DEU) - am vergangenen Montag im Prager Abgeordnetenhaus den Koalitionsvertrag unterzeichnet.
Die neue tschechische Koalitionsregierung (Foto: CTK)
Rund einen Monat nach dem Rücktritt der Regierung Spidla, die über das schlechte Abschneiden bei den Europawahlen gestürzt war, haben die Vorsitzenden der drei alten und neuen Koalitionspartner - der Sozialdemokraten (CSSD), der Christdemokraten (KDU-CSL) und der Freiheitsunion (US-DEU) - am vergangenen Montag im Prager Abgeordnetenhaus den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Bereits am Mittwoch vereidigte daraufhin Präsident Václav Klaus das neue Kabinett. Neuer Premierminister wurde der bisherige Innenminister Stanislav Gross (CSSD), der mit 34 Jahren zugleich der jüngste Regierungsschef in der tschechischen Geschichte wie auch in der gegenwärtigen Europäischen Union ist. Die Koalitionspartner verständigten sich darauf, Unternehmer, Familien mit Kindern sowie das Bildungswesen zu fördern; weitere Schwerpunkte sollen im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und das Staatsdefizit liegen. Am 24. August wird sich das Kabinett Gross im Parlament der Vertrauensabstimmung stellen.
Vladimir Spidla (Foto: CTK)
Wenige Tage vor der Angelobung der neuen Regierung verabschiedete Präsident Klaus am Montag das scheidende Kabinett Spidla. Während die Mehrzahl der Minister auch im neuen Kabinett vertreten ist, ist Ex-Premier Vladimir Spidla für den Posten des tschechischen EU-Kommissars vorgesehen. In dieser Funktion wird er im November den derzeitigen Kommissar Pavel Telicka ablösen. Am Mittwoch traf Spidla in Brüssel bereits mit dem designierten Kommissionspräsidenten Barroso zu Vorgesprächen zusammen.
Handgranatenanschlag in Prag (Foto: CTK)
Nach dem Handgranatenanschlag in Prag am vergangenen Sonntag, der offensichtlich im Zusammenhang mit Auseinandersetzungen innerhalb der israelischen Glücksspielmafia stand, kündigte das Finanzministerium an, die Vorschriften für das Betreiben von Spielcasinos verschärfen zu wollen. Stärker berücksichtigt werden sollen insbesondere Sicherheitsaspekte sowie die Meinung der Anwohner, die in Zukunft ein Vetorecht gegen die Einrichtung von Spielcasinos erhalten sollen. Bei dem Anschlag auf den Besitzer eines Casinos in der Prager Innenstadt gab es 18 Verletzte, darunter vorwiegend Touristen.
Die illegale Technoparty CzechTec beendete die tschechische Polizei (Foto: CTK)
Mit einem Großeinsatz beendete die tschechische Polizei am Dienstag die illegale Technoparty CzechTec, zu der sich seit dem vergangenen Wochenende bis zu 15 000 Technofans aus ganz Europa in der Nähe des westböhmischen Dorfes Bonenov versammelt hatten. Bereits am Montag waren die zu diesem Zeitpunkt noch verbliebenen 6 000 Teilnehmer aufgefordert worden, das Gelände zu räumen. Der Besitzer des illegal okkupierten Grundstücks schätzt den entstandenen Schaden vorläufig auf 30 000 Euro. Die Entscheidung zur Auflösung der Party wird allgemein als erste Amtshandlung des neuen Premiers Stanislav Gross interpretiert, mit der dieser seine Entscheidungsfähigkeit unter Beweis stellen wollte.
Im mährischen Prerov wurden am Freitag die ersten 300 Berufssoldaten der Tschechischen Armee feierlich vereidigt, darunter auch 85 Frauen. Die Wehrpflicht ist in Tschechien bereits abgeschafft; die neue Berufsarmee wird offiziell zum 1. Januar 2005 eingesetzt.
Und zum Schluss der Wochenschau noch einen Blick in die Kultur: Zwei sommerliche Festivals bieten ein reichhaltiges Programm. Im südmährischen Trebic endet an diesem Wochenende das erste Festival der jüdischen Kultur. Seit vergangenem Montag erinnerten Ausstellungen, Film- und Theatervorstellungen an die reiche jüdische Geschichte der Stadt, deren ehemaliges Ghetto vor kurzem in die UNESCO-Weltkulturerbeliste aufgenommen wurde. Und in der Prager St. Jakobs-Basilika begann am Donnerstag das 9. Internationale Orgelfestival, das in diesem Jahr den Werken des tschechischen Komponisten Petr Eben gewidmet ist. Noch bis zum 23. September werden an jedem Donnerstag in der Jakobs-Basilika Kostbarkeiten der Orgelmusik zu hören sein.
