Amtswechsel: Klinikchef Arenberger löst Blatný als Gesundheitsminister ab
Die Corona-Pandemie dauert in Tschechien bereits mehr als 13 Monate lang. In dieser Zeit haben sich drei Gesundheitsminister daran abgearbeitet, die Verbreitung des Virus einzudämmen und die Belastung des Gesundheitssystems in den Griff zu kriegen. Am Mittwoch musste nun auch der dritte Minister, Jan Blatný, seinen Hut nehmen. Zu seinem Nachfolger wurde Petr Arenberger ernannt.
Als Jan Blatný am 29. Oktober vorigen Jahres zum Gesundheitsminister ernannt wurde, war die zweite Welle der Corona-Pandemie in vollem Gange. Premier Andrej Babiš (Partei Ano) formulierte daher kurz und bündig, er müsse dafür sorgen, dieser Epidemie in Tschechien Herr zu werden. Jetzt, 160 Tage später, scheint sich die epidemiologische Lage tatsächlich zu entspannen. Doch Blatný musste gehen, weil sein Vorgesetzter es so wollte. Der 51-jährige Kinderarzt verließ die politische Bühne erhobenen Hauptes:
„Als Grund für meine Abberufung sehe ich eine politische Entscheidung, die dem Premier jederzeit zusteht. Ich für mich selbst habe ein reines Gewissen, das ich einzig auf der Grundlage meiner fachlichen Kenntnisse gearbeitet und stets auf der Basis relevanter Daten und Analysen entschieden habe.“
In einem Nachsatz fügte Blatný an, seine Entlassung lasse sich so interpretieren, dass seine Arbeit getan sei, weil auch der Premier erkannt habe, dass in Tschechien die schlimmste Phase der Pandemie überstanden sei. Auf Nachfrage von Journalisten nannte Babiš aber ganz andere Gründe für die Abberufung seines Gesundheitsministers:
„Um es kurz zu sagen: Wir haben unterschiedliche Meinungen darüber, wie ein Ressort zu funktionieren hat. Wichtig sind dabei auch Dinge wie Marketing, Kommunikation und Public Relations.“
Dieser Aussage widerspricht der Politologe Jan Bureš. Seiner Ansicht nach hat Blatný die Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung in der Öffentlichkeit weit besser kommuniziert als seine beiden Vorgänger. Bureš sieht es so:
„Meiner Meinung nach ist es von Seiten des Premiers der klassische Versuch, von der momentanen Lage abzulenken. Die Mehrheit der Bevölkerung ist sauer, weil die Restriktionen schon sehr lange andauern. So sinkt auch das Vertrauen in die Regierung sowie in den Sinn und die Wirksamkeit ihrer Entscheidungen. Und es sinken zudem die Wahlpräferenzen für die Regierungspartei Ano.“
Mit anderen Worten: Der Politologe hält Jan Blatný nur für ein Bauernopfer, der zum Hauptschuldigen für den langanhaltenden Lockdown gemacht werden soll. Die Opposition sieht indes noch einen anderen Grund für die Abberufung des Notstandsministers, wie Blatný auch genannt wird. Und dies sei die Haltung Blatnýs gewesen, den russischen Impfstoff Sputnik V in Tschechien nicht zu nutzen, solange er nicht von der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassen werde. Marián Jurečka, Parteichef der Christdemokraten:
„Blatný hat sich klar gegen Präsident Zeman und Premier Babiš positioniert, die beide Sputnik V in Tschechien informell zulassen wollten. Diesem Druck hat er standgehalten, und das hat ihn das Amt gekostet.“
Premier Babiš behauptete jedoch, dies sei nicht der Grund für Blatnýs Ende als Gesundheitsminister gewesen. Politologe Bureš weist demgegenüber darauf hin, wie gefährlich das Schalten und Walten des Partei- und Regierungschefs mittlerweile für die Demokratie im Land geworden sei:
„Aus politischer Sicht zeugt dies davon, wie abgrundtief undemokratisch die inneren Verhältnisse in der Partei Ano sind. Denn in keiner anderen demokratisch ausgerichteten politischen Kraft in Tschechien wäre es möglich, dass der Parteivorsitzende ganz allein in dieser Form über den Austausch eines Ministers entscheidet.“
Daher sieht Bureš auch auf den Nachfolger Blatnýs, den neuen Gesundheitsminister Petr Arenberger, keine leichte Aufgabe zukommen:
„Ich denke, er muss sich jedes Wort genau überlegen, das er auf seinen Pressekonferenzen sagt. Er muss befürchten, dass jede seiner Entscheidungen und Äußerungen, die er vor Journalisten abgibt, schon am nächsten Tag von Premier Babiš via Twitter oder in einem anderen sozialen Netz angezweifelt wird.“
Der Hautarzt Petr Arenberger gilt in Tschechien als Koryphäe im Gesundheitswesen. Vor seiner Ernennung zum Minister leitete er die Uniklinik im Prager Stadtteil Vinohrady. Am Mittwoch gab er schon einmal eines seiner Hauptziele im neuen Amt bekannt:
„Natürlich wollen wir in der Impfkampagne schneller vorankommen. Wenn genügend Vakzine vorhanden sein werden, dann wollen wir in Zusammenarbeit mit den Hausärzten sowie mit den großen und kleinen Impfzentren erreichen, dass wir täglich bis zu 140.000 Impfdosen verabreichen.“
