Armee und Zivilschutz in Tschechien auf kritischen Prüfstand

Im Zusammenhang mit den Terroranschlägen in den USA macht sich jeder Staat der zivilisierten Welt nun weitaus mehr Gedanken über neue Sicherheitskonzepte und deren Realisierung. Auch in Tschechien ist das nicht anders. Bei einer Sitzung aller führenden Repräsentanten des Staates am vergangenen Freitag in Prag kam vor allem die Reform der Tschechischen Armee zur Sprache. Am Sonntag wurde auch der Zivilschutz einer kritischen Betrachtung unterzogen. Mehr dazu im Beitrag von Lothar Martin.

Bei der von Präsident Václav Havel initiierten Zusammenkunft mit führenden Gesetzesvertretern des Landes und den Vorsitzenden der vier demokratischen Parlamentsparteien am Freitag auf der Prager Burg kamen alle Anwesenden darin überein, dass die Zeit herangereift ist für eine einschneidende Reform der bewaffneten Streitkräfte der Tschechischen Republik. Man brauche eine Berufsarmee, die wesentlich kleiner und effizienter sein müsse als die gegenwärtige, hieß es. Zudem stimmte man darin überein, dass das Land eine Armee von hoher Mobilität brauche, die fähig ist, in den vielfältigsten Situationen schnell und beweglich zu reagieren und die gut ausgebildet und modern bewaffnet ist. Um dies zu erreichen, brauche man sowohl die breite Unterstützung der Öffentlichkeit als auch eine gemeinsame Sprache der politischen Szene im Land, sagte Havel und betonte: "Ohne die gegenseitige Solidarität, ohne die eindeutige Unterstützung eines Sicherheitssystems des Staates und die Entschlossenheit, auch eine gemeinsame Verantwortung für das Schicksal der Heimat und das der Verbündeten zu übernehmen, ist eine grundlegende Reform der bewaffneten Streitkräfte nicht vorstellbar."

Um mit gutem Beispiel voranzugehen, hat Havel die Armeereform auch gleich zur Chefsache gemacht und die Schirmherrschaft über den langen Transformierungsprozess übernommen. Er sollte innerhalb von zehn Jahren abgeschlossen sein, wird aber auch nicht geringe finanzielle Mittel verschlingen. Zu diesem Punkt erklärte Ministerpräsident Milos Zeman: "Ich möchte bestätigen, dass die veranschlagten Kosten für die Schaffung einer Berufsarmee nicht zur Folge haben werden, dass die entsprechenden Ausgaben den Betrag von 2,2 Prozent des Bruttoinlandproduktes übersteigen werden. Und zweitens möchte ich anfügen, dass auch die Armee selbst innere Reserven erschließen muss, wie zum Beispiel den Verkauf überflüssigen Eigentums."

Was die finanzielle Unterstützung anbelangt, so ist auch der Zivilschutz nicht besonders gut damit gesegnet. Der Vizevorsitzende der Christdemokratischen Volksunion (KDU-CSL), Jan Kasal, vertritt dabei die Auffassung, dass es notwendig sei, das Budget für den Zivilschutz in Tschechien zu erhöhen, da dieser Bereich bisher sehr vernachlässigt wurde. Der Schutz der Bürger sollte mehr denn je über den Schutz von anderen Dingen gestellt werden, erklärte Kasal im Zusammenhang mit den terroristischen Anschlägen in den USA. Kasal räumte ein, dass es im Falle eines ähnlichen Attentates in der Tschechischen Republik offenkundig zu einem Chaos kommen würde.

Was Kasal mit dieser Aussage meinte, sollen einige Fakten belegen. In den Lagern des Zivilschutzes befinden sich derzeit 4,5 Millionen Gasmasken, darunter nicht wenige, die bereits unbrauchbar geworden sind. Das Land selbst aber hat rund zehn Millionen Einwohner. Bei Anschlägen aus der Luft gibt es für die Bevölkerung der Tschechischen Republik etwas mehr als 5000 Möglichkeiten, in Deckung zu gehen. Damit werden aber nur rund 1,2 Millionen Menschen geschützt. In den Tunneln der Prager Metro können bis zu 40 Prozent der Hauptstädter aufgenommen werden.